Die Bundesregierung plant eine Gesetzesgrundlage für autonomes Fahren zu schaffen. Der VDA-Präsident drängt zur Eile. Deutschland käme eine Vorreiterrolle zu.
Berlin - Alexander Dobrindt will die rechtlichen Hürden für das Einführen von automatisierten Fahrsystemen aus den Weg räumen. Laut einem Bericht des "Handelsblatt", will der Verkehrsminister Ende Juli einen Entwurf für ein neues Straßenverkehrsgesetz vorlegen, das es dem Computer erlaubt, "für eine bestimmte Zeit und in bestimmten Situationen" die Kontrolle über das Fahrzeug zu übernehmen. Die deutschen Autohersteller begrüßten die Pläne des CSU-Politikers. "Die deutschen Hersteller und Zulieferer sind bei der Entwicklung des automatisierten Fahrens Technologieführer", sagte der Präsident des Branchenverbands VDA, Matthias Wissmann, dem "Handelsblatt" am Dienstag. Zugleich forderte er die Bundesregierung auf, schnell zu entscheiden. Dann könne Deutschland "das erste Land sein, das den rechtlichen Rahmen für den Betrieb automatisierter Fahrzeuge auf der Straße schafft". Das Verkehrsministerium erarbeitet derzeit einen Gesetzentwurf. Nach Informationen des "Handelsblatts" ist unter anderem vorgesehen, dass der Fahrer sich auf das System verlassen darf, aber stets aufmerksam bleiben und notfalls eingreifen muss. Datenschützer dringen ebenfalls auf einen gesetzlichen Rahmen. Zugleich forderten sie, die Datenspeicherung klar zu regeln: Autos dürften durch automatisiertes Fahren nicht "in eine rollende Datentonne verwandelt" werden, sagte der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar der Zeitung. Weitere MOTOR-TALK-News findet Ihr in unserer übersichtlichen 7-Tage-Ansicht
Quelle: dpa |
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