Dobrindt stellt Grundkonzept für die Finanzierung der Infrastruktur vor - Erhalt wichtiger als Neubau

Berlin - Bereits bestehende Verkehrswege sollen vorrangig erhalten werden. Das geht aus der Grundkonzeption für den neuen Bundesverkehrswegeplan hervor, die Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitag in Berlin vorgestellt hat. "Wir müssen die Infrastruktur sehr viel stärker in ihrer Substanz erhalten", erklärte Dobrindt.

Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist das zentrale Steuerungsinstrument für den Bau von Autobahnen, Bundesstraßen, Bahnstrecken und Wasserwegen. Da der derzeit gültige BVWP aus dem Jahr 2003 stammt, will die Bundesregierung in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres eine Neufassung beschließen, die bis zum Jahr 2030 gelten soll.

Als Richtschnur dafür gilt das jetzt vorgestellte Grundkonzept, in dem aber noch keine konkreten Einzelmaßnahmen erwähnt werden. Festgelegt werden jedoch die Regeln, nach denen die Wichtigkeit künftiger Projekte festgelegt wird.

So sollen in einem ersten Schritt die Gelder abgeschätzt werden, die bis 2030 für den Erhalt bestehender Strecken benötigt werden. Erst das Geld, das dann noch übrig bleibt, steht für Ausbau- und Neubauvorhaben zur Verfügung. Abschließend werden die einzelnen Projekte in Dringlichkeitskategorien einsortiert. Selbst Bauvorhaben aus dem alten Verkehrswegeplan, die noch nicht begonnen wurden, werde man erneut bewerten, heißt es in der Grundkonzeption: "Alles kommt auf den Prüfstand."

Die Gelder für Ausbau und Neubau sollen - wie schon im Koalitionsvertrag vereinbart - zu 80 Prozent in überregional bedeutende Projekte fließen. Dobrindt kündigte in diesem Zusammenhang ein "nationales Prioritätenkonzept" an. Hauptziel sei die Beseitigung von Engpässen.

Quelle: dpa