Wer regelmäßig Verkehrsverstöße begeht, muss sich auf eine deutlich strengere Strafe einstellen, als für das jeweilige Vergehen üblich ist. Das geht aus einem Urteil hervor.
München - Wer immer wieder gegen die Regeln im Straßenverkehr verstößt, muss im Einzelfall bei einem erneuten Vergehen härtere Strafen befürchten, als für das einzelne Delikt an sich üblich sind. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts München hervor, auf das der ADAC hinweist (Az.: 911 OWi 437Js 150260/16). In diesem Fall fuhr ein Mann 22 km/h schneller als erlaubt. Gegen das Bußgeld legte er Einspruch ein. Ein Gericht musste klären. Das verurteilte den Fahrer zur doppelten Geldbuße gegenüber dem Bußgeldkatalog. Zu diesen 160 Euro kam ein Monat Fahrverbot. Das wäre eigentlich erst bei zwei Verstößen binnen 12 Monaten mit mehr als 26 km/h Übertretung zwingend gewesen. Doch der Mann wies ein einschlägiges Verstoßregister vor. In den vier Jahren zuvor sei er achtmal zwischen 21 und 46 km/h zu schnell gefahren. In fünf anderen Fällen sei er trotz Fahrverbot Auto gefahren. Laut Gericht seien daher beharrliche Pflichtverletzungen anzunehmen. Es fehle dem Fahrer an der erforderlichen Einstellung zur Teilnahme am Straßenverkehr. Daher verhängte das Gericht das Fahrverbot aus erzieherischen Gründen. Weitere News und Urteile lest Ihr hier
Quelle: dpa |
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