Einzelne Bundesländer geben Mittel für den Straßenbau in Millionenhöhe an den Bund zurück. Wegen Planungsstaus werden die Gelder umverteilt.
Berlin/Schwerin - Die Bundesländer lassen Bundesmittel für Sanierung und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen in Millionenhöhe nicht ihrem Zwecke zukommen. Insgesamt 155 Millionen Euro wurden (Stand Ende November) nicht abgerufen, wie die "Bild"-Zeitung (Samstag) berichtete. Dafür können Mecklenburg-Vorpommern (49 Millionen Euro), Hamburg (25 Millionen Euro), Bayern (185 Millionen Euro) und Nordrhein-Westfalen (10 Millionen Euro) mehr ausgeben. Wegen fehlender Baukapazitäten verfallen GelderWeil die Planung nicht abgeschlossen werden konnte oder die Baukapazitäten nicht reichten, gaben Berlin (23 Millionen Euro), Bremen (30 Millionen Euro), Hessen (39 Millionen Euro), Niedersachsen (19 Millionen Euro), Rheinland-Pfalz (31 Millionen Euro) und Thüringen (13 Millionen Euro) an das Bundesverkehrsministerium zurück, wie die "Bild"-Zeitung weiter berichtet. Eine Kofinanzierung der Länder ist den Angaben zufolge nicht nötig. Zusätzlich zu den nicht abgerufenen Beträgen reiche das Bundesverkehrsministerium auch Reserven an die Länder weiter, die im Haushalt für außerplanmäßige Notfälle enthalten seien. |
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