Die Linke fordert eine verpflichtende Hardware-Nachrüstung für Diesel-Pkw, doch im Bundestag zog keine Partei mit. Nicht einmal jene, die bislang für Umbauten einstand.
Berlin - Aktuell führen Autohersteller Software-Updates bei älteren Dieselfahrzeugen durch, um die Emissionswerte zu drücken. Umweltverbände und einige Parteien plädieren für einen tiefergreifenden Eingriff in die Hardware, sprich Umbauten an Motoren und Abgasanlagen. Die Linke will Autohersteller gar zu Hardware-Nachrüstungen bei Dieselfahrzeugen verpflichten. Doch im Bundestag zeichnet sich für diese Forderung keine Mehrheit ab. Selbst die SPD, die wiederholt auf technische Nachrüstungen gepocht hatte, signalisierte am Donnerstagabend Widerstand gegen einen entsprechenden Antrag der Linksfraktion. Eine solche Nachrüstpflicht sei "rechtlich nicht durchsetzbar", erklärte der SPD-Abgeordnete Arno Klare. "Wir brauchen diese technische Hardware-Nachrüstung (...) allerdings geht es nicht so, wie die Linken es vorgeschlagen haben." Unverhältnismäßige ForderungenBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich in der vergangenen Woche skeptisch zu derartigen technischen Nachrüstungen. Im Bundestag warnte der CDU-Parlamentarier Felix Schreiner, mit unverhältnismäßigen Forderungen werde der Wirtschaftsstandort Deutschland gefährdet. Notwendig sei vielmehr ein "Schulterschluss mit der Automobilindustrie", um Fahrverbote zu verhindern. Dirk Spaniel von der AfD sieht sogar "überhaupt keinen Handlungsbedarf". Die Diskussion um Stickoxide sei reine Panikmache, die von dubiosen Umweltverbänden gesteuert werde. Quelle: dpa |
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