Merkel: Vom VW-Skandal erfuhr ich im September 2015 - Merkel als Zeugin vor dem Abgas-Ausschuss

Berlin - Jetzt musste auch die Kanzlerin ran. Angela Merkel (CDU) stand heute dem Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestages als Zeugin Rede und Antwort. Nach Ihren Angaben erfuhr sie erst vom VW-Skandal, als er durch die Medien ging, also am Ende September 2015. Kurz darauf sei sie von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) informiert worden, sagte Merkel. Sie habe unterstützt, dass Dobrindt rasch eine Untersuchungskommission einsetzt, und zur Aufklärung ermuntert.

Aus ihrer Zeit als Umweltministerin von 1994 bis 1998 sei sie mit der Abgasthematik gut vertraut, berichtete Merkel. Als Kanzlerin habe sie sich immer wieder damit beschäftigt, wenn es etwa um eine einheitliche Haltung der Bundesregierung in der EU gegangen sei. Um technische Details sei es dabei nie gegangen. Von dem mit dem Skandal bekannt gewordenen Begriff "Abschalteinrichtung" der Abgasreinigung habe sie erst im Zusammenhang mit Berichten über den Fall VW gehört.

Merkel soll strenge Vorgaben für Diesel moniert haben

Ein Greenpeace-Aktivist begleitete die Aussage der Bundeskanzlerin vor dem Abgas Untersuchungssausschuss mit Protest Quelle: dpa/picture-alliance Die Kanzlerin nahm auch Stellung zu einem Treffen 2010 mit dem damaligen kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger. Laut der damals anwesenden Chefin der kalifornischen Umweltbehörde Carb, Mary Nichols, soll Merkel dabei zu strenge Vorgaben für Dieselautos in den USA moniert haben.

Die Kanzlerin sagte, sie habe keine Erinnerung daran - wenn Nichols das sage, werde es so gewesen sein. Dies sei aber nicht als "Attacke auf die kalifornischen Umweltbemühungen" gemeint gewesen. Sie habe wohl darauf hinweisen wollen, dass mit strengen Diesel-Vorgaben eine ganze Autoklasse aus den Anstrengungen für eine Reduzierung des klimaschädlichen CO2 herausfallen könnte.

Merkel wies Vorwürfe eines Staatsversagens, das den Skandal ermöglicht habe, zurück. Sie machte deutlich, dass sie keinen Anlass für Änderungen der Behördenstruktur sehe. Kritiker prangern an, dass die Abgas-Manipulationen nicht vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) entdeckt wurden. Merkel verwies darauf, dass sie die Aufklärung in der Bundesregierung in der Ressortzuständigkeit von Minister Dobrindt sieht. An dessen Vorgehen habe sie "nichts zu beanstanden".

Das Bild der deutschen Autoindustrie leidet

Sie fügte hinzu, der Abgasskandal sei "für das Bild der deutschen Autoindustrie ein sehr bedauerlicher Vorgang". Der auf Drängen der Opposition eingesetzte Ausschuss soll klären, was die Bundesregierung seit 2007 mit Blick auf Abgasregeln unternommen hat und wann sie von Manipulationen erfuhr.

Merkel warnte davor, den Diesel als Antriebstechnik nun zu verteufeln. "Es muss ehrlich gearbeitet werden", sagte sie mit Blick auf die Manipulationen. Es bleibe aber richtig, dass Dieselwagen weniger CO2 ausstießen als Benziner und damit klimafreundlicher seien.

Der Abgas-Ausschuss soll klären, was die Bundesregierung seit 2007 mit Blick auf Abgasregeln unternommen hat und wann sie von Manipulationen erfuhr. VW hatte eine verbotene Software eingesetzt, was 2015 in den USA aufflog und zum Diesel-Skandal führte. Auch bei mehreren anderen Herstellern sind später auffällige Abgaswerte bekannt geworden.

Quelle: dpa