Österreich will stärker gegen rechtsextreme Kfz-Kennzeichen vorgehen. Verkehrsminister Stöger plant eine Novelle, die künftig auch einschlägige Chiffren verbietet.
Wien - Österreich will unter Rechtsextremisten beliebte Buchstaben- und Zahlencodes auf Kfz-Wunschkennzeichen verbieten. Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) plane eine entsprechende Novelle des Kraftfahrzeuggesetzes, teilte das Ministerium am Montag mit. Die Liste entsprechender Nazi- und Rassisten-Chiffren steuert das Mauthausen Komitee (MKÖ) bei, das gegen alle Formen des Extremismus kämpft. Bislang sind "lächerliche oder anstößige Buchstabenkombination" verboten. Künftig sollen auch Zahlen hinzukommen. So steht zum Beispiel die Zahl 18 für den ersten und den achten Buchstaben im Alphabeth und somit für die Initialen Adolf Hilters. Die 88 stehe für "Heil Hitler". "Die Szene entwickelt die Codes immer weiter. Der Gesetzgeber muss darauf achten, was im Trend ist", sagt die Sprecherin. Auch in Deutschland sind Kennzeichen verboten, die "gegen die guten Sitten" verstoßen. |
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