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Dobrindt lehnt Erhöhung der Dieselsteuer ab - Steuervorteil für Diesel soll bleiben

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Fahrer von Diesel-Autos werden steuerlich bevorzugt - das soll nach dem Willen des Umweltbundesamtes aufhören. Doch der Verkehrsminister sieht das anders.

Das Steuerprivileg für Diesel soll nach dem Willen von Alexander Dobrindt nicht fallen Das Steuerprivileg für Diesel soll nach dem Willen von Alexander Dobrindt nicht fallen Quelle: picture alliance / dpa

Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat Forderungen nach einer Erhöhung der Steuer auf Diesel zurückgewiesen. "Ich sehe keine Notwendigkeit, an der Besteuerung für den Diesel etwas zu ändern", sagte der CSU-Politiker der "Bild"-Zeitung. Es gebe überzeugende Gründe, weiter auf den Kraftstoff zu setzen. Dieselmotoren leisteten "durch die CO2-Einsparung einen wertvollen Beitrag, dass wir unsere Klimaziele erreichen können. Der Diesel wird als hoch effiziente Kraftquelle nach wie vor bei der Mobilität eine große Rolle spielen müssen."

Das Umweltbundesamt hatte dem Gesetzgeber vergangene Woche die Abschaffung der Steuervergünstigung für Diesel empfohlen. Die Privilegierung von Diesel bei der Energiesteuer koste den Staat jährlich sieben Milliarden Euro, hatte das Amt ausgerechnet.

Hauptgrund für die Abschaffung des Privilegs ist aber der hohe Stickoxid-Ausstoß von Dieselmotoren. Insbesondere in Innenstädten sind die Werte oft erhöht. Daher schlägt das Umweltbundesamt auch vor, Städten zu gestatten, in Umweltzonen oder in besonders belasteten Vierteln Fahrverbote für alle Dieselfahrzeuge zu erlassen, die nicht mindestens der Euro-6-Norm entsprechen. Aktuell sind das 98 Prozent aller Dieselautos.

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