Ihre Daten entscheiden - über Diesel-Fahrverbote und Strafzahlungen in Millionenhöhe. Künftig wird die Funktionsweise von Stickoxid-Messstationen stärker kontrolliert.
Nürnberg - Welche Werte die Stickoxid-Messstationen in Deutschlands Großstädten ausspucken, ist maßgeblich für den weiteren Umgang mit dem Thema Fahrverbote. Entsprechend wichtig ist, dass die Daten auch stimmen. In Zukunft sollen die Messstationen regelmäßig überprüft werden. Darauf einigten sich die Verkehrsminister der Länder anlässlich der Konferenz in Nürnberg. Konkret ginge es darum, ob diese nach den Vorgaben richtig angebracht seien, betonte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und setzt nach: Wenn man zu Maßnahmen greifen müsse, müssten diese "auch rechtssicher sein". Bei Überschreitung drohen Deutschland hohe StrafenDie in der EU vereinbarten Grenzwerte seien natürlich einzuhalten, stellte Scheuer klar. Er habe aber Zweifel, "ob in Madrid, Brüssel, Marseille oder Rom die Schadstoffbelastung genauso exakt gemessen wird wie in deutschen Städten". Die Konferenz der Verkehrsminister wies in ihrem Beschluss darauf hin, dass Deutschland zu Millionenzahlungen aus Steuermitteln verpflichtet sei, wenn es die Stickoxidgrenzwerte weiter überschreitet. "Schon vor diesem Hintergrund ist die durch den Bund angekündigte Überprüfung sinnvoll." Dabei müssten Fragen geklärt werden wie die Repräsentativität der Messungen für einen größeren Bereich, die richtige Platzierung der Mess-Instrumente sowie die Vermeidung von Messungen unterhalb von Bäumen. Das Bundesumweltministerium hatte die Bedenken zurückgewiesen. In Deutschland wurde der Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) nach Daten des Umweltbundesamts im vergangenen Jahr noch in rund 70 Kommunen überschritten. Im Jahr zuvor waren es 90 Städte.
Quelle: dpa |
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