Rückforderung der Umweltprämie: Tesla will für Kunden zahlen - Tesla würde die Rechnung übernehmen

Frankfurt/Eschborn - Geht es nach dem Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) sollen hunderte Tesla-Käufer in Deutschland einen Teil der Umweltprämien zurückbezahlen. Doch der Autobauer erklärte sich nu bereit, die Forderung für die Kunden zu übernehmen. Gleichzeitig fechte man die Entscheidung des Amtes an, den auf den Bund entfallenden Anteil der Prämie in Höhe von 2.000 Euro zurückzuverlangen (Grundsätzlich teilen sich Autohersteller und Staat teile sich die Kosten der bis zu 4.000 Euro hohen Prämie).

Details zur Entscheidung des Bafa

Das Bundesamt beschloss, keine Umweltprämie an Käufer des Tesla Model S zu zahlen, die ihren Wagen vor dem 6. März 2018 erworben hatten. Es gehe um 800 Verfahren, in denen der Umweltbonus bereits bewilligt worden sei - und rund 250 weitere, die zunächst zurückgestellt worden seien und nun abgelehnt würden.

Hintergrund: Die elektrische Limousine sei der üblichen Oberklasse-Variante zu teuer ist für die Gewährung der E-Prämie. Laut den Regularien der Bafa gibt es den Bonus nur für lieferbare Wagen bis zu einem Netto-Listenpreis von maximal 60.000 Euro. Tesla hatte zunächst zugesagt, das Auto auch ohne "Komfort-Paket" anzubieten und damit die Preisgrenze einzuhalten. Im vergangenen Herbst hatte die Bafa dann das Modell von der Liste der förderberechtigten Autos genommen - weil es in der Basisversion nicht am Markt erhältlich gewesen wäre.

Seitdem habe man mit den Amerikanern in Kontakt gestanden, um eine einvernehmliche Lösung für Tesla-Kunden zu erzielen, erklärte die Behörde nun. Eine Frist bis Anfang Juli habe der Konzern verstreichen lassen. Daher müsse nun die "Rückabwicklung der Kaufprämie erfolgen".

Tesla weist die Vorwürfe zurück

Tesla bestreitet, dass die Basisversion nicht lieferbar gewesen sei. Jeder in Deutschland habe sie bestellen können "und wir haben solche Autos an Kunden ausgeliefert". Tesla hatte der Bundesregierung bereits zuvor vorgeworfen, die Preisgrenze für die Umweltprämie absichtlich tief angesetzt zu haben, um Autos des Herstellers auszugrenzen. Deswegen habe man zeitweise eine Beschwerde bei der EU-Kommission erwogen - bis die Einigung auf eine Basisversion erzielt worden sei.

Tesla bestreitet, dass das Model S in der Basisversion nicht verfügbar gewesen sein soll Quelle: Picture Alliance Die Entscheidung des Bundesamts sei nun ungerechtfertigt, unfair gegenüber den Käufern und widerspreche den Zielen des Förderprogramms, kritisierte Tesla.

Das Bafa teilte am Dienstag mit, betroffene Käufer eines Tesla S würden in den kommenden Wochen vom Bafa angeschrieben. Wer das Fahrzeug nach dem Stichtag erwarb, kann indes die Prämie beantragen. Die Käufer müssen aber neben dem Kaufvertrag eine Bestätigung einreichen, welche Teile des Komfortprogramms gesperrt beziehungsweise aktiviert seien. Das hatte die zuständige Behörde bereits im März mitgeteilt hatte.

Die Elektro-Prämie kann seit Anfang Juli 2016 beim Bafa beantragt werden. Für reine Elektrowagen mit Batterie gibt es 4.000 Euro, für Hybridautos sind es 3.000 Euro.

Quelle: dpa