Bundesländer klagen gegen EuroCombi-Testfahrten - Verfassungsklage gegen Riesenlaster

Der Streit um die Testfahrten von Riesenlastern ist groß. Wie Spiegel Online berichtet, klagen jetzt zwei Bundesländer vor dem Verfassungsgericht.

Riesenlaster mit 25,25 Metern Länge Stuttgart – Seit Anfang des Jahres werden auf deutschen Autobahnen sogenannte Gigaliner getestet. Dabei handelt es sich um besonders große Lkw mit 25,25 Metern Länge und bis zu 44 Tonnen Gesamtgewicht. Angeordnet wurden die Versuche vom Bundesverkehrsministerium. Laut Spiegel Online reichten jetzt die Bundesländer Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein Klage vor dem Verfassungsgericht ein. Die Begründung: Die Testfahrten hätten die Zustimmung des Bundesrates benötigt, die aber vom Bund nicht eingeholt wurde.

Die Fronten im Streit um die Testfahrten der Gigaliner sind ebenso verhärtet wie klar definiert: Während eine Seite meint die Ungetüme aus Blech behinderten die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene und seien außerdem klimaschädlich, kann sich die andere Seite auf bereits abgeschlossene Tests aus Niedersachsen beziehen. Die hätten ergeben, dass die Gigaliner keine erhöhte Bedrohung für den Straßenverkehr darstellen und bei guter Auslastung etwa 30 Prozent weniger Diesel pro beförderten Kubikmeter Material verbrauchen.

Quelle: Spiegel Online