Der Verkehrsminister sagt etwas ungewöhnliches. Es gibt Geld für neue Straßen und Verkehrswege, aber es mangele an Plänen. Zugleich fordert er eine Bundesautobahngesellschaft.
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Berlin - Gute und schlechte Nachrichten für alle Verkehrsteilnehmer hat der Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Seiner Aussage zufolge gibt es ausreichend finanzielle Mittel, um den Straßen- und Verkehrswegebau anzukurbeln. Allein die Pläne für solche Unternehmungen fehlen. Deshalb fordert Dobrindt die Länder zur schnelleren Planung auf. "Das Nadelöhr sind nicht mehr die Finanzen, sondern es sind die Planungen", sagte der CSU-Politiker am Freitag in der Etatdebatte im Bundestag. Die Kapazitäten bei den für die Straßen zuständigen Ländern seien unterschiedlich verteilt, es gebe "ein Paar Sorgenkinder". Dobrindt bekräftigte seine Forderung nach einer Bundesautobahngesellschaft, die Kompetenzen bündelt. Im Haushalt sind für dieses Jahr 13,7 Milliarden Euro für Investitionen eingeplant, bis 2018 sollen sie auf 14,4 Milliarden Euro steigen.
Quelle: dpa |
TimoFriedmann 