Ferdinand Piëch will nicht aussagen, aber Alexander Dobrindt und Stephan Weil erscheinen vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Abgasskandal.
Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagen zum Abgas-Skandal aus. Der Untersuchungsausschuss des Bundestags will unter anderem erfragen, wann beide Politiker erstmals von Abgas-Manipulationen bei Volkswagen erfahren haben. Weil sitzt im VW-Aufsichtsrat und war zuletzt durch Berichte über Anschuldigungen des früheren Aufsichtsratschefs Ferdinand Piëch unter Druck geraten. Weil wies Vorwürfe zurück, frühzeitig informiert worden zu sein. Die Vorwürfe des Ex-VW-Aufsichtsratschefs Ferdinand Piëch haben für Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil keine Substanz. Die Darstellung in Medienberichten, Piëch habe andere Mitglieder des Volkswagen-Präsidiums schon im Frühjahr 2015 konkret auf Probleme bei Dieselabgasen in den USA angesprochen, treffe nicht zu, bekräftigte Weil im Bundestags-Untersuchungsausschuss. Er und Landes-Wirtschaftsminister Olaf Lies hätten damals noch "keinerlei Informationen" in diese Richtung gehabt. Alle Mitglieder des Aufsichtsratspräsidiums bei VW, die Piëch in Aussagen gegenüber Staatsanwälten und der US-Kanzlei Jones Day attackiert haben soll, hätten die Anschuldigungen inzwischen"mit sehr klaren Worten sehr vehement zurückgewiesen", betonte Weil. "Und ich möchte das hier noch einmal sagen: Ich habe von "Dieselgate" im September 2015 erfahren - und nicht vorher."
Dobrindt wird von der Opposition mangelnde Aufklärung vorgehalten. Kritiker beklagen zudem, dass der Skandal nicht vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) aufgedeckt wurde, das Dobrindt untersteht. Der Minister verweist auf die Arbeit einer Untersuchungskommission und einen Pflichtrückruf für 2,4 Millionen VW-Fahrzeuge. Der von der Opposition beantragte Ausschuss soll klären, was die Bundesregierung seit 2007 mit Blick auf Abgasregeln unternommen hat und wann sie von Manipulationen erfuhr. Volkswagen hatte eine illegale Software eingesetzt, was 2015 in den USA aufflog. Mehr zum Thema: Ferdinand Piëch erhebt Vorwürfe gegen VW-Aufsichtsräte
Quelle: dpa |
MOTOR-TALK (MOTOR-TALK) 