IG-Metall-Beschwerde gegen Hyundai - Vorwurf: Missachtung der Arbeitnehmerrechte

Frankfurt/Rüsselsheim - Nach heftiger Kritik am Umgang des südkoreanischen Autobauers Hyundai mit Betriebsräten hat die IG Metall Beschwerde bei der OECD eingelegt. Die Geschäftsleitung im Hyundai Technical Center am Standort Rüsselsheim behindere die Arbeit des Betriebsrates, begründete die Gewerkschaft ihre Beschwerde bei der Nationalen Kontaktstelle der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Berlin.

Der Umgang mit dem Betriebsrat in Rüsselsheim sei schlicht inakzeptabel, schrieb der IG Metall-Vorsitzende Detlef Wetzel an das Ministerium. Zudem seien alle Bemühungen, den Konflikt im Rahmen der üblichen Verfahren und in direkter Kommunikation mit der Unternehmens- und der koreanischen Konzernleitung zu lösen, gescheitert.

Nach Darstellung der Gewerkschaft missachtet Hyundai in Deutschland fortlaufend Informations- und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates, verweigert Betriebsräten die Freistellung und kürzt teilweise sogar deren Entgelte. Damit verstoße der Autobauer gegen OECD-Leitsätze.

Das Maß gehe über die üblichen Konflikte zwischen Betriebsrat und Unternehmensführung längst hinaus, sagte Jochen Homburg, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Darmstadt: "Der Betriebsrat muss nahezu in jeder Situation seine Rechte im juristischen Wege durchsetzen, die Geschäftsleitung verweigert praktisch jede Problemlösung im Rahmen üblicher Gespräche und Auseinandersetzungen."

Weltweite Missachtung von Arbeitnehmerrechten?

Die IG Metall wirft dem Autobauer eine "systematische Zermürbungsstrategie" vor. "Wir wissen aus Gesprächen mit Gewerkschaften aus anderen Ländern, dass es sich um keinen Einzelfall handelt, wir können ein ähnliches Vorgehen weltweit beobachten, sei es an den osteuropäischen, den asiatischen oder US-amerikanischen Standorten", sagte Homburg.

Auch die weltweite Industriegewerkschaft IndustriALL Global Union wirft Hyundai die Missachtung von Arbeitnehmerrechten vor: "In den Beziehungen mit Arbeitnehmern gibt es bei keinem Autobauer weltweit so viele Auseinandersetzungen wie bei Hyundai." Bei Hyundai war kein Sprecher für eine Stellungnahme zu erreichen.

Die OECD-Leitsätze

Die OECD-Leitsätze sind Empfehlungen der Regierungen an multinationale Unternehmen, die die Rechte der Beschäftigten schützen sollen. Die Grundsätze sind nicht rechtsverbindlich, die Maßstäbe für ein verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln entsprächen aber dem geltenden Recht und international anerkannten Normen, heißt es bei der OECD.

Bei einem vermeintlichen Verstoß eines Unternehmens gegen die Leitsätze können Einzelne oder Organisationen Beschwerde einreichen. Wird der Fall zugelassen, folgt ein Vermittlungsverfahren. Ist diese erfolglos, schreibt die Nationale Kontaktstelle der OECD eine Beurteilung. Die Empfehlungen können jedoch nicht gerichtlich durchgesetzt werden.

Quelle: dpa