Lkw-Staus: Verkehrsminister Scheuer will nicht zum Brenner-Gipfel - Zoff um Tirols Lkw-Blockabfertigungen

Berlin - Der deutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer wird in der kommenden Woche nicht zum Brenner-Gipfel in Bozen anreisen. Nach einem Gespräch mit Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) sei klar, "dass das Land Tirol an einer kurzfristigen Lösung der Verkehrssituation an der deutsch-österreichischen Grenze nicht interessiert ist und an den Belastungen durch die Blockabfertigung festhält", teilte Scheuers Ministerium am Donnerstag mit.

Der Hintergrund: Im Zuge der Blockabfertigungen lässt Tirol an der bayerisch-österreichischen Grenze bei Kiefersfelden nur 250 Lastwagen pro Stunde einreisen. Auf deutscher Seite bilden sich dann regelmäßig kilometerlange Staus. Die Brenner-Route ist eine der meistbefahrenen Alpen-Transitstrecken. Fast 2,25 Millionen Lastwagen kamen 2017 nach Tiroler Angaben an der Zählstelle in Schönberg vorbei, acht Prozent mehr als im Jahr zuvor. In diesem Jahr sind es nochmals um die 13 Prozent mehr.

Um die eigene Autobahn zu entlasten, verschärfte Tirol seine Blockabfertigungen. Mehr als zwei Dutzend Mal sind sie in diesem Jahr angekündigt. Allein in den Pfingstferien bremste Tirol an sieben Tagen morgens den Lastwagenverkehr aus.

Deutschland nimmt dennoch teil

Scheuer habe Hofer am Rande des EU-Verkehrsministerrates getroffen und danach entschieden, dass seine Teilnahme am Brenner-Gipfel keinen Sinn mache, hieß es aus dem Ministerium. Die deutsche Seite werde beim Gipfel aber dabei sein, um einen Aktionsplan zu unterzeichnen. Deutschland wolle Verbesserungen auf der wichtigen europäischen Verkehrsader. "Wir wollen in Europa Lösungen für den freien Warenverkehr und nicht regionale Engstirnigkeit", sagte Scheuer.

Am 12. Juni wollen sich Vertreter Deutschlands, Österreichs und Italiens sowie der betroffenen Regionen in Bozen zum zweiten Mal zu einem Brenner-Gipfel treffen und gemeinsam Lösungen zur Eindämmung des ständig wachsenden Transitverkehrs suchen. Vor allem soll es um die Stärkung des Schienengüterverkehrs gehen.

Bei einem ersten Treffen im Februar in München hatten sich die Teilnehmer darauf verständigt, möglichst noch in diesem Jahr mehr Güter auf die Schiene zu bringen. Arbeitsgruppen sollten Vorschläge erarbeiten, wie bestehende Schienenkapazitäten genutzt und die Verlagerung auf die Bahn attraktiver gemacht werden könnten.

Quelle: dpa