Berlin bereitet sich auf mögliche Diesel-Fahrverbote vor
Berlins Senat prüft 20 Straßen
Die Hauptstadt Berlin bereitet sich offenbar auf Fahrverbote für Diesel vor: Die Landesregierung prüft derzeit die Umsetzbarkeit an 20 zum Teil vielbefahrenen Straßen.
Quelle: dpa/Picture Alliance
Berlin - In der Dieselkrise drohen in einer weiteren deutschen Großstadt durch eine baldige Gerichtsentscheidung Fahrverbote: in der Hauptstadt Berlin. Die Landesregierung bereitet sich auf mögliche Streckensperrungen vor. Das Verwaltungsgericht berät an diesem Dienstag (9. Oktober) darüber, ob Dieselautos wegen der Luftbelastung nicht mehr überall in der Stadt fahren dürfen.
In Berlin hatte wie in vielen anderen Städten die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geklagt, weil Schadstoff-Grenzwerte überschritten werden. Die Organisation will Fahrverbote für Diesel der Abgasnormen Euro 1 bis Euro 5 durchsetzen, und zwar in der gesamten Umweltzone - also dem Gebiet innerhalb des S-Bahn-Rings - und auf einigen anderen Straßen.
Nach Informationen des RBB prüft die Verkehrsverwaltung in Berlin Verbote für 20 Straßen. Dazu gehören wichtige Verkehrsachsen wie die Leipziger Straße, die Hermannstraße, der Spandauer Damm, der Mariendorfer Damm und die Sonnenallee. Die Verkehrsverwaltung äußerte sich zunächst nicht dazu.
Link: Die betroffenen Straßen in der Übersicht
Wird Berlin "Intensivstadt"?
Das Bundesverwaltungsgericht hatte Fahrverbote für grundsätzlich zulässig erklärt - wenn sie verhältnismäßig sind. In Hamburg sind schon zwei Straßenabschnitte für ältere Diesel gesperrt. In Stuttgart ist 2019 ein großflächiges Einfahrverbot geplant. Kürzlich hatte ein Gericht auch Fahrverbote für die Innenstadt der Pendlermetropole Frankfurt am Main von 2019 an angeordnet. Diesel-Abgase sind ein Hauptverursacher dafür, dass Schadstoff-Grenzwerte überschritten werden.
Falls das Gericht Fahrverbote für Berlin anordnet, ist die Bundesregierung am Zug. Die Hauptstadt könnte dann in den Kreis von bisher 14 "Intensivstädten" rücken - besonders auf diese zielt das neue Maßnahmen-Paket der Koalition in der Dieselkrise.
Die Koalition hatte betont, auch weitere Städte kämen für das Maßnahmen-Paket in Betracht - wenn dort Fahrverbote kommen. Das könnte nach einem entsprechenden Urteil des Verwaltungsgerichts für Berlin zutreffen.
In Berlin soll es es viele Autohändler geben!
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In Berlin können sie von mir aus alle Straßen sperren und die Gehsteige hochklappen - ich muss nicht dort hin. 😉
Komisch, werden wohl doch mehr Städte, als die angeblichen 14 deutschlandweit? Dann bitte Potsdam ebenfalls mit auf die Liste festtackern.
Wenn ich mir die Werte vom Neckartor (und anderen Messstellen) in Stuttgart anschaue (2018)...ist es der Feinstaub. Nur eine Vermutung, in Berlin wird es ähnlich sein. 😉
Also Butter bei die Fische: Verbot für alle Fahrzeuge mit Reifen/Bremsen und überhaupt. 😆
Die Regierung ist doch gar nicht so dumm. Einfach Fahrverbote auf Straßen mit messstationen. Die Leute nehmen die parallelstraßen, niemand muss seinen Diesel verlaufen und alle sind froh und können weiter stinkern 😆
D-AAAB-H - Deutsche Abmahn-Anwalts Arbeits Beschaffungs Hilfe
In erster Linie hilft die DUH sich selbst. Die leben nämlich als (von niemandem bestellter oder beauftragter) Anwaltsverein mit gut 200 Mitgliedern vom Abmahnen und ungefragt Prozessieren.
https://www.eike-klima-energie.eu/.../
Wenn aber die Bundespolitik und viele der Landtage der Meinung sind, das sie sich von der Autoindustrie fördern lässt, müssen wohl Gerichte dafür sorgen, das die Schadstoffgrenzwerte eingehalten werden.
Die Bundesregierung sorgt mit der Weigerung der Einfühung einer weiteren Plakettenfarbe, das Gerichte angerufen werden können.
Schließlich wird die Politik der Autoindustrie einen Bärendienst erweisen, weil viele andere Staaten die Grenzwerte in Städten verschärfen. Was bringt es, wenn Fahrzeuge mit VW,Audi,Daimler,BMW und Opel in Deutschland überall herumfahren können, die Krankenkassen belasten, aber andernorts nicht mehr herumfahrn dürfen.
Berlin wird mit der Prüfung von 20 Straßen eher Umwege veranlassen, anstatt den innerhalb des S Bahn Ringes diese Fahrzeuge zu verbieten.
Du kannst auch selbst klagen! Auch wenn du nichtmal 0.00000001% der Bevölkerung ausmachst!
Cool, oder?!
Wenn man sieht mit welchen Methoden Hersteller arbeiten und betrügen und wie das ganze von der Politik gedeckt wird, dann sollte die DUH besser noch weitere 400 Mitglieder aufnehmen.
Der normale Rechtsstaat scheint an dieser Stelle ohne die DUH ja nicht mehr zu funktionieren 🙁
Ich halte weder von der DUH was noch von der aktuellen Politik. Der Leidtragende ist in bei den Fällen der kleine Bürger, der Sieger egal wie, die Automobilindustrie.
Möchte ich in Sperrzonen rein fahren, meist weil ich muss (Pendler), brauche ich einen neueren fahrbaren Untersatz, ergo 1:0 für die Autokumpels. Fahre ich weiter mit meinem Schummeldiesel, habe ich enormen Wertverlust, mittlerweile Häufen sich die Schäden an den Software geupdateten Motoren, haste auch wieder Reparsturkosten, 2:0 Für die Autokumpels.
Auch wenn's gesetzlich fragwürdig, nur die Nachrüstungen mit voller Kostenübernahme durch den Hersteller, Treffen halbwegs den richtigen. Will aber unsere Politik nicht. 3:0 für die Autokumpels.
Mal sehen wer den Fehler findet.
Oh, toll - ein DUH Mahner und eike- Zitierer. Die helfen uns jetzt sicher am besten, um aus dem Schlamassel rauszukommen 🙄 Mit der tatsächlichen Situation befassen wir uns mal besser nicht.... das klappt ja nachweislich super 🙄 🙄
Aber das sind die geilsten: Eine pseudowissenschaftlichen Verein zitieren, der sich als "europäisches Institut" ausgibt und eng mit fragwürdigen Interessengruppen verbunden ist, um damit gegen einen fragwürdigen Abmahnverein zu argumentieren 😆
Überleg mal, wo die deutschen neuwertigen Euro 5 Diesel hingehen - ins europäische Ausland 😊
Kein Land ist so blöd wie das der deutschen Untertanen 😉
Mit der blauen Plakette wäre das alles deutlich einfacher...
Luftreinheit ist kein deutsches Thema sondern ein europäisches. Und DE ist da sicherlich nicht vorbildlich oder „blöd“ sondern eher ein böser hser Bub, der von der EU verklagt werden muss, da unsere Autolobby beeinflussten Abgeordneten Politik zugunsten der Hersteller betreiben.
https://ec.europa.eu/germany/news/20180517-luftverschmutzung-klage_de