Oberlandesgericht Rostock: Blitzer-App ist verboten
Das Smartphone darf nicht vor Blitzern warnen
Wer zur Warnung vor Radarkontrollen eine Blitzer-App auf dem Smartphone verwendet, kann künftig dafür belangt werden. Dies ging aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Rostock hervor.
Quelle: Picture Alliance
Rostock - Eine aktivierte App auf dem Smartphone, die vor Blitzanlagen warnt, kann Autofahrer teuer zu stehen kommen. Denn es droht ein Bußgeld von 75 Euro, wenn sie damit erwischt werden. Das geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Rostock hervor, auf die der ADAC hinweist (Az.: 21 Ss OWi 38/17).
Während einer Verkehrskontrolle entdeckte der Polizist bei einem Autofahrer ein Smartphone mit einer aktivierten Blitzer-App in der Halterung. Eine Bußgeldforderung von 75 Euro folgte. Dagegen legte der Fahrer Einspruch ein. Seine Argumentation: Das Smartphone sei kein Gerät gemäß der Straßenverkehrsordnung (§ 23, Absatz 1b), das dafür bestimmt sei, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen.
Das sah das Gericht anders und wies die Klage ab. Denn im entsprechenden Paragrafen seien Radarwarn- oder Laserstörgeräte nur beispielhaft gemeint. Es reiche aus, wenn durch den Download einer solchen Software oder durch vorinstallierte Programme sowie deren Aktivierung das Gerät auch dazu bestimmt ist, vor Verkehrsüberwachungsmaßnahmen zu warnen. Der Autofahrer musste zahlen.
Quelle: dpa
Schön blöd. Einfach ausschalten, bzw. in den Standby schalten. Wenn das natürlich noch offen läuft ist das ja nicht besonders clever.
Wen interessierts?
Es gibt da diesen einen super geheimen Trick wie man Blitzer umgehen kann: Es gibt da so Schilder am Straßenrand da steht eine Zahl drauf und wenn man die Zahl auf dem Tacho mit der des Schilds angleicht dann wird man nicht geblitzt. Toll oder?
Ich hoffe der geschädigte geht in die nächste Instanz. Es geht den Polizisten nämlich einen Scheißdreck an, was auf dem Handy so tudelt, wenn es in der Halterung steckt und nicht am Ohr des Fahrers klebt. Hierzu gibt's auch entsprechende Urteile.
Sicher eine Variante, aber nicht immer praktizierbar. Wenn Du in einer Stadt wie Hamburg 50 km/h fahren würdest, dann gäbe es schlicht keinen Verkehrsfluss. Allgemein ist daher in Hamburg auch bekannt, dass die Blitzer erst ab 60 km/h erfassen und die Polizei dies ebenfalls befürwortet.
Richter sind auch nur "Menschen" und die erkranken nun mal überdurchschnittlich an Demenz......
Was soll man da unternehmen? Einen überflüssigen Berufsstand einfach abschaffen?
Naja das ist jetzt ja nicht neu und wird schon immer so praktiziert.
Hier hat halt mal jemand versucht mit wenig Erfolgsaussicht gegen zu klagen, und die Sache ist wie erwartet ausgegangen.
Das einfachste ist übrigens das der Beifahrer auf seinem Handy die Blitzer APP startet, verboten ist es nämlich nur für den Fahrzeugführer.
Es geht die Polizei auch nichts an, aber wenn das Handy mit aktiver APP und angeschahltetem Display bei einer Kontrolle in der Halterung steckt, dann muss sich kein Polizist die Augen zuhalten.
Aber natürlich muss ich keinem Polizisten mein Handy geben.
Ein Handy/Smartphone kann doch gar nicht vor einem Blitzer warnen, wie soll das gehen?! Es ist AFAIK definitiv nix vorhanden was die Radar-Wellen empfangen und dem Gerät melden kann. Und normalerweise ist die Auflösung zu gering, um sowas (gibt ja noch andere Varianten als Radar-Messung) über die Kamera rechtzeitig automatisiert erkennen zu lassen.
notting
PS: Wenn die Blitzer an in entspr. (Navi-)Software verzeichneten POIs aufstellen bzw. aufgestellt lassen, sind sie selber schuld.
z.B. die Blitzer.de App verlässt sich auf Meldungen anderer Nutzer, ist ergo nicht 100% korrekt und zuverlässig zählt aber trotzdem als Blitzerwarner
Jawoll, immer die abkassieren, was mit dem kleinsten Aufwand geht! Dafür lassen wir die LKW´s in Ruhe, die auf wenige m auffahren und auch so dauerhaft hinterher fahren, wir lassen die in Ruhe, die konstant in der Mitte mit 80 oder 85 oder 90 rumtuckern und die selbst noch von LKW´s rechts überholt werden..... wir lassen auch die in Ruhe, die rechts alles aufhalten, weil mit dem Handy am spielen oder ansonsten total überfordert und eine elendig lange Schlange LKW´s hinter sich herziehen oder die LKW´s teilweise im Überholverbot überholen, weil PKW-Fahrer überfordert sind.... leider sehe ich das jeden Tag zigfach auf der Autobahn, aber da passiert nichts. Traurig, wie besch...... ungerecht gehandelt wird, weil Personal Geld kostet, was man aber lieber woanders in Unsummen rausbläst.....
Eine frage: wenn mein Smartphone am Halterung dran. Und nehme ich google maps Route fahren. Also A nach B zum weg fahren. (Ohne Blitzer app). Wenn ich schnell fährt. Und ganz Vorne steht ein Läserpistole und ich tue bremsen und fahrt vernüftig. Polizei sieht dass mein smartphone Halterung dran und denkt Blitzer app eingeschaltet. Trost hält mich an und prüft der ob mein App Blitzer. Obwohl nur Google Maps Navi drin. Geht trotzdem strafbar oder nicht Strafbar?
Grüße Erzgebirge
Nein. Du darfst die App auf Deinem Handy haben, Du darfst sie nur nicht benutzen. Die Polizei darf Dein Smartphone jedoch nicht überprüfen. Daher keine Gefahr.
Ich denke hier wird die App gelaufen haben und der Polizist hat sie gesehen, anders kann ich mir das kaum vorstellen.
Nach der Argumentation dieses Richters dürfte ich dann auch kein Radio
übers Telefon empfangen, wenn gerade die Blitzerstandorte durchgesagt
werden bzw. einfach nur das Radioprogramm empfangen wird.