Stickoxide in den Städten: EU-Kommission plant Klage gegen Deutschland
EU-Kommission erhöht den Druck auf Deutschland
Die EU-Kommission erhöht den Druck auf Deutschland wegen der Luftbelastung. Am 7. Dezember soll über eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof entschieden werden.
Quelle: Picture Alliance
Berlin - Die EU-Kommission plant einem Zeitungsbericht zufolge, Deutschland wegen der schlechten Luft in mehreren Städten und Regionen zu verklagen. Nach Informationen der "Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten" (Mittwoch) will die Kommission am 7. Dezember die Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) beschließen.
Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums bestätigte demzufolge: "Die EU-Kommission hat gegenüber der Bundesregierung angekündigt, bei ihrer Sitzung am 7. Dezember eine Empfehlung über den Klagebeschluss abzugeben." Bei einer Verurteilung durch den EuGH drohten hohe Strafzahlungen.
Der Verkehrsminister von Baden-Württemberg, Winfried Hermann (Grüne), begrüßte die mögliche Klage. "Es ist höchste Zeit, dass konkrete Maßnahmen zur Luftreinhaltung auf den Weg gebracht werden und dass es endlich in Berlin grünes Licht für die Blaue Plakette gibt." Im Juni 2015 hatte die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil Stickoxid-Grenzwerte an vielen Messstellen der Hauptverkehrsstraßen im Jahresschnitt übertroffen worden.
Quelle: dpa
Kann es mir leider nicht verkneifen, aber hier werden gleich folgende Schlagwörter auftauchen.
-"...Ozeandampfer..."
-"...es dürfte heute keiner mehr leben, der auch schon in den 60gern in der Stadt gewohnt hat..."
-"...endlich aus der EU austreten und danach Großbritannien beitreten oder min. mit Großbritannien eine Gegen-EU gründen..."
-"...wer hat bloß die Grünen gewählt..."
😉
Erinnert mich irgendwie an Skynet.
Erschaffen zum Schutz der Menschheit, macht es sich dann selbständige um diese zu zerstören.
In diesem Fall eher zu tyrannisieren.
Eu -Skynet 4.0 😆
gehts vielleicht auch um eure gesundheit? oder atmet ihr andere luft?
Ändert es was an der Gesundheit wenn man einfach Pi x Daumen an den Grenzwerten rumdreht? Die aktuellen Grenzwerte haben nichts mit wissenschaftlicher Ermittlung zu tun sondern sind politisch begründet.
Erinnert alles an die alte Ozongeschichte. Da haben Testpersonen auch im Versuch über gesundheitliche Probleme geklagt wenn die Testleitung ihnen gesagt hatte das der Ozonwert jetzt den Grenzwert überschreiten würde. 😆 Nur war der Ozongehalt der Luft über den ganzen Versuchszeitraum unverändert niedrig.
Mal ganz krass gesagt ist nur der deutsche Michel so dämlich das was die EU beschliesst noch ernst zu nehmen. Wenn aus Brüssel der Stickstoffanteil der Luft auf 40% begrenzt würde würden deutsche Politiker als Einzige dieses Vorhaben umsetzen und es würde Leute geben die Gott und die Welt verklagen würden weil der Stickstoffanteil der Luft nicht unter 78% sinkt. Und unter Garantie würde eine Studie auftauchen die nachweist das mindestens 100000 Personen in der EU wegen erhöhtem Stickstoffgehalt der Luft vorzeitig sterben.
Was an der EU am Nervigsten ist ist das Problem die regional bestehen mit Gießkannenlösungen behoben werden sollen. Es gibt selbst in den Städten nur wenige Punkte wo Grenzwerte nicht eingehalten werden, aber man überzieht die ganze EU, bzw ganze Staaten mit Vorschriften und Strafen.
Ich darf mal an das Seilbahngesetz erinnern, da war Meck-Pomm kurz vor einer Klage der EU weil sie die Richtlinie nicht in einem Gesetz umgesetzt haben, im ganzen Bundesland gibt es keine Seilbahn.
Oder der ganzen EU wird eine Wassersparverordnung verpasst weil in der Mittelmeerregion Trinkwasser knapp ist. Was juckt das in Deutschland oder anderen Ländern? Wenn Wir Wasser sparen bringt das den an Wasser knappen Regionen keinen Tropfen mehr. Davon abgesehen das es dort kein Schwein interessiert was Brüssel beschliesst.
Es wäre eher mal an der Zeit dem Moloch in Brüssel seine Grenzen aufzuzeigen.
Und sei es mit Gutachten die aufzeigen das Vorgaben aus Brüssel reiner Unfug sind.
Diese Vereinigung von abgehalfteren, abgeschobenen, unnötigen ,Sesselpupser gehört auf den Müllhaufen.
Diese EU braucht niemand, denn sie ist durch und durch korrupt.
Zum Thema Umweltschutz.Wenn diese komischen Heinis in Brüssel etwas gegen den Umweltschutz unternehmen würden, dann sollten sie bei der Nummer 1 des weltweit größten Verschmutzer anfangen.
Der mit Abstand größte Verschmutzer ist das US-Pentagon.Das Pentagon ist von sämtlichen internationalen
Abkommen zum Klimaschutz ausgenommen.Die EU nimmt das billigend in Kauf.
Nach dem Pentagon kommen China und die USA nochmal! Alles klar in Brüssel ?
@reox:
Du hattest absolut recht. 😉
Ist ein immer sehr schön zu beobachtender Reflex "Aber die anderen, mimimimimimimimimimi..."
Mein Auto hat einen Innenraumluftfilter 😜
Muss man den Dobrindt da jetzt eigentlich auch persönlich belangen weil er ja in nicht unerheblichen Maße dafür verantwortlich ist...
Herr Dobrind ist persönlich nicht belangbar wegen, ups das sag ich besser nicht, aber iss ja nicht soooo schwer zu erraten!
Allein in München sind es mindestens 123 Kilometer:
https://www.merkur.de/.../...hen-ausmass-ist-erschreckend-8497624.html
Es fehlen folgende Absätze:
... Dieselsubventionen abschaffen, besser noch Diesel verbieten
... nur noch Saugbenziner erlauben
... Tempolimit auf Autobahnen
... die Kinder, denkt denn keiner an die Kinder?!?
... zum Glück fahre ich einen Toyota Hybrid
... VW ist ist Schuld
... Merkel 1!!!!111!11
Somit kann der Thread auch zu, es ist alles geschrieben. 😆
Eigentlich müsste Deutschland die EU verklagen, wegen der laschen EURO5/6 Regeln die ja (auch) an der schlechten Luft schuld sind..