EU-Kommissarin: US-Strafzölle auf Autos kaum abwendbar
Kaum Hoffnung auf Zoll-Deal für Autobauer
Die von Trump angedrohten Strafzölle auf Autos werden wohl kommen. Die EU-Handels-Kommissarin sieht kaum Chancen auf einen Zoll-Deal mit den USA.
Brüssel - EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sieht kaum Chancen für eine rasche Vereinbarung mit den USA, um amerikanische Strafzölle auf Autos zu vermeiden. Es gebe derzeit keine Gespräche zwischen Brüssel und Washington zu Handelsfragen und es seien auch keine geplant, sagte Malmström am Dienstag in Brüssel.
Sie bezog sich auf einen Vorschlag der deutschen Autohersteller, wieder zu verhandeln und Zölle auf beiden Seiten abzuschaffen. Malmström sagte, die US-Regierung unter Präsident Donald Trump habe das Angebot ausgeschlagen, über die Senkung von Zöllen auf Industriegüter unter Beachtung der Regeln der Welthandelsorganisation zu verhandeln.
Eine einseitige Streichung von EU-Zöllen auf Autoimporte sei nach WTO-Regeln nicht möglich, ohne gleichzeitig anderen Ländern ebenfalls diesen Vorteil zu gewähren. Damit wären die EU-Staaten wohl nicht einverstanden, sagte Malmström.
Harley Davidson verlagert Teil der Produktion
Sie begrüßte die Entscheidung des US-Motorradherstellers Harley Davidson, als Reaktion auf EU-Vergeltungszölle einen Teil der Produktion zu verlagern. Man wolle amerikanische Firmen und Verbraucher nicht bestrafen. "Aber das ist die bedauerliche Konsequenz, dass sie reagieren und Druck auf die amerikanische Regierung ausüben zu sagen: Hey, Moment mal, das ist nicht gut für die amerikanische Wirtschaft. Und genau das passiert jetzt."
Trump hatte Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium verhängt und Anfang Juni in Kraft gesetzt. Die EU reagierte vergangene Woche mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Whiskey, Jeans, Reis, Mais oder eben auch Motorräder.
Darüber hinaus hat die EU bei der WTO Beschwerde eingelegt und eine Untersuchung gestartet, ob wegen der US-Strafzölle nun mehr Billigstahl vor allem aus China auf den europäischen Markt kommt und Gegenmaßnahmen nötig sind. Malmström sagte, die Untersuchung werde erst Ende des Jahres abgeschlossen sein, doch würden "einige vorläufige Maßnahmen" womöglich schon Mitte Juli getroffen. "Welche Form das genau annehmen wird, steht noch zur Diskussion", sagte sie.
Quelle: dpa
Dieser Umstand wird von den Medien kaum beachtet: Trump hat den Europäern tatsächlich angeboten alle Zölle abzubauen aber die liebe Malström faselt hier etwas von "Beachtung der Regeln der Welthandelsorganisation".
Warum? Ganz einfach: Die EU ist an einem kompletten Abbau der Zölle gar nicht interessiert, weil hier viel Geld auf dem Spiel steht. Geld, das die EU Staaten mit den Zöllen einnehmen. Das wird den Leuten da draußen von den Medien leider nicht verklickert.
Die EU ist der Ansicht, dass sich Trump nicht an die Regeln der WTO hält, allerdings hat Trump eine Ausnahmeregel der WTO benutzt und sich auf die nationale Sicherheit bezogen. Die EU ist der Ansicht, das wäre ein vorgeschobener Grund aber Tatsache ist, dass die WTO Verträge durchaus diese Ausnahme erlauben.
Im Gegenzug sind die EU Strafzölle auf US Produkte (Harley Davidson, Whiskey, Jeans, etc.) nach den Regeln der WTO lustigerweise illegal. Davon wird in den deutschen Medien aber kaum gesprochen. Denn sogenannte "Retourenkutschen" (Strafzölle, weil Strafzölle verhängt wurden) sind laut WTO Verträgen VERBOTEN.
Somit ist nicht einmal klar, ob die aktuellen EU Strafzölle auf US Produkte überhaupt, laut WTO Regeln, legal sind. Das wird man noch genauer beleuchten müssen.
Fazit: Fake News...es kommt immer auf die Sichtweise an und was man den Menschen sagt bzw. verschweigt. Ich finde es nur schade, dass man den Menschen in Europa kaum sagt, dass Trump alle Zölle zwischen den USA und der EU abschaffen wollte. Dieser Vorschlag wurde abgelehnt, weil viele EU Staaten dann auf viel Geld verzichten müssten.
NEIN, ich bin kein Trump Fan, auch kein AfD-ler und auch sonst nicht in der extremen Rechten angesiedelt. Ich habe nur eine gewisse Liebe für die Wahrheit und hasse es, verarscht zu werden.
P.S.: So wie ich die EU und die USA kenne, laufen aktuell garantiert Geheimverhandlungen.
Geb dir da hundert Prozent recht!!!
Im Moment wird man von Politik und auch Medien immer mehr verdummt, bzw es findet massiv eine Meinungsmache in eine Richtung statt.
Fake-News ist da wohl ein recht treffender Begriff.
Manchmal glaubt man, es gebe von der Politik Anweisungen und Richtlinien für die Medien und niemand traut sich, ob nun aus vorauseilenden Gehorsam oder einfach nur Obrigkeitshörigkeit und politikal korrektness, dagegen zu verstoßen.
PS dieses Manchmal wird immer häufiger !!!!
Toll, diese Zollerhöhungen. Und dann werden die auch noch den Leuten als "Stärke" der Politiker verkauft. Wer zahlt denn die Zölle, wenn nicht der Verbraucher?
gelöscht, Fakten bringen hier nichts.
Ob die Märkte von Japan und Singapur die Verluste auf dem US-Markt kompensieren können, bleibt abzuwarten. Es stünde den Hardlinern in Brüssel durchaus gut zu Gesicht, wenn sich sich im Handelsstreit mit den USA jetzt mal bewegen könnten.
Wenn Trump Importzölle auf EU-Autos einführt, dann müssen im Gegenzug sofort die Milliardengewinne von Google, Facebook, Amazon, etc. die diese Firmen in Europa einfahren, versteuert werden.
Dann kommt auch Druck von den großen US-Firmen auf Trump, nur hierdurch lässt er sich vermutlich beeindrucken.
Die Chinesen haben hier die schlechteren Karten, eine Gegenoffensive zu starten.
Die Waren die von Japan/ Singapur kommen sind eine andere Kategorie als Autos. Für die Autoindustrie dürfte das relativ nutzlos sein denn weder in Japan noch in Singapur ist da mit großem Absatz zu rechnen. Vielleicht möchte man radioaktive Lebensmittel importieren oder Glühbirnen die auch ohne Strom strahlen. Ein bisschen Plutoniumspielzeug für die Kids wird sicherlich auch ein Renner.
Ich bin mal gespannt was da noch alles kommt....
Bevor man etwas von Fake-News schreibt, sollte man sich vorher mal richtig erkundigen. Die "nationale Sicherheit" auf die sich Trump beruft ist überhaupt nicht gefährdet. Trump begründet dies mit "Lohndumping", dann ist geradezu lächerlich - vor allem bei europäischen Stahl. Vor allem "Lohn-Dumping" dem Rest der Welt vorzuwerfen ist geradezu absurd.
Die Gegenzölle entsprechen sogar ganz genau den WTO-Regeln. Laut WTO dürfen diese in der Summe nicht höher sein als die verhängten Strafzölle und darauf hat die EU geachtet.
Die EU kann zwar ein Freihandelsabkommen mit den USA schließen, so wie sie es derzeit auch mit vielen anderen Staaten machen - aber dann muss auch Trump Zölle aufheben und das widerspricht seinen politischen Versprechen die eigene Wirtschaft zu schützen. Trump war entschiedener Gegner von TTIP.
Er würde dann vor seinen Wählern als Lügner da stehen.
Nachdem ich mir Dein Posting durchgelesen habe ich in diesem Punkt erhebliche Zweifel...
Gruß Michael
Ob das sein größtes Problem wäre...? 😉
Wenn hier einer Fake news verbreitet dann du!! Trump ist und war nie an Zollfreiheit interessiert! Er hat als quasi erste Amtshandlung TTIP abgeblasen!
Trump ist immer nur auf den Vorteil Amerikas bedacht auf Kosten ALLER ANDERER.
Die Ausnahmeregel auf die sich Trump bezieht (nationale Sicherheit) ist komplettes Bullshit Bingo
Dagegen sind die Gegenzölle der EU natürlich zulässig, sonst würde man diese nicht anwenden.
Außerdem muss man die komplette Zollbilanz betrachten und da haben sich alle WTO Mitglieder alle drauf geeinigt. Es spricht nichts dagegen diese ggfs. anzupassen wenn sich Umstände ändern, aber dann bitte nach den gegebenen Regeln!!
Besser als der ganze Kindergartenstreit um Zölle und Gegenzölle wäre ein Verbraucherboykott auf US-Produkte. Ein Viertel Jahr würde das problemlos gehen ohne dass sich hier jemand einschränken müsste. Mir fällt ohnehin kein US Produkt ein, dass ich brauche. Ich hab schon 20 Jahre keine Levi’s gekauft und Harley - Gott bewahre.
Alles Lachhaft. Wer hier ein Auto Einführen will zahlt 10% Zoll und 19% Umsatzsteuer = 29% . Das ist kaum weniger als was es jetzt Richtung USA kostet je nach Bundesstaat. Verarsche pur...
Du weißt aber schon, dass es umfangreiche und bilaterale Absprachen zu den Zöllen gegeben hat und damals unterschiedliche Zollsätze vereinbart wurden.