Umweltministerin Schulze noch ohne Position bei der blauen Plakette
Umweltministerin Schulze wägt noch Für und Wider ab
Bundesumweltministerin Svenja Schulze will das Programm "Saubere Luft" für Kommunen ausbauen. Zur blauen Plakette hat sich Ministerin noch nicht positioniert.
Berlin- Die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze will sich noch nicht für oder gegen eine blaue Plakette für relativ saubere Dieselautos aussprechen. "Das muss ich mir erst noch genau ansehen", sagte die SPD-Politikerin der Zeitschrift Demo, einem SPD-Magazin für Kommunalpolitik. Im Fall von Dieselfahrverboten dürfe man die Städte zwar mit der Umsetzung nicht alleine lassen. "Was ich aber auch vermeiden möchte ist, dass bei den alternativen Lösungen der Druck aus dem Kessel entweicht und alle nur noch über Plaketten reden", sagte Schulze.
In vielen deutschen Städten ist die Stickoxidbelastung höher als von der EU erlaubt. In verkehrsreichen Gebieten stammt sie zu einem großen Teil aus Dieselabgasen. Als erste Stadt plant Hamburg deshalb, Straßenabschnitte zu sperren. Die Kommunen fordern eine Kennzeichnung wie die blaue Plakette schon lange, um einen Flickenteppich verschiedener Verbote zu vermeiden.
Schulzes Vorgängerin Barbara Hendricks (SPD) hielt eine solche Positiv-Kennzeichnung für notwendig, pochte aber auch auf technische Nachrüstungen älterer Diesel, um Abgase besser zu reinigen. Das Umweltbundesamt hat eine zweistufige Plakette vorgeschlagen.
Schulze sieht es als Aufgabe der gesamten Bundesregierung, die Autoindustrie stärker in die Pflicht zu nehmen. "Kanzlerin, Wirtschafts- und Verkehrsminister können sich da nicht zurücklehnen", sagte sie. Das Förderprogramm "Saubere Luft", das Fahrverbote vermeiden soll, will die Ministerin ausbauen. "Bei einer Milliarde wird es nicht bleiben, dafür ist die Aufgabe zu groß", sagte sie mit Blick auf das bisher geplante Volumen von bis zu einer Milliarde Euro für die Kommunen. "Wenn wir effizienter oder besser fördern können oder neue Lösungen am Markt entstehen, dann entwickeln wir das Programm eben schnell weiter."
Quelle: dpa
Sie gehört zur SPD, also wird sie sich am Ende für das "Für" entscheiden.
Gruß Michael
Ich bin für hellblau, mittelblau oder dunkelblau. Dann nur noch farbenblinde Kontrolleure einstellen - und gut ist es. 😉
Mittlerweile ist mir das fast egal mit den Plaketten, ich will nur mal wissen was Sache ist und welche Abgasnorm mein nächstes Auto haben muss. Schöne, junge Wagen mit Euro 5 sind gefährlich, doch auch welche mit Euro6 sind nicht ohne, wenn zu Oktober 6b Pflicht wird. Dann wird der Kauf doch noch aufgeschoben oder es gibt ein 1.500 Euro-Interimsfahrzeug.
Hauptsache die Farbe passt zu Ihrer Bluse !
Schön das sich die Dame erst mal einarbeiten will bevor sie irgendwelchen Blödsinn erzählt.
Eine schnelle Lösung wird sie aber auch mit fleißigen einarbeiten nicht finden.
Mir fallen nur zwei Methoden ein die Luft Schadstoffwerte zeitnah zu reduzieren.
Eine blaue Plakette mit strengen Regelungen und Kontrollen oder eine City Maut von 5-10€ am tag .
Gruß Tobias
Die wird jetzt erstmal schön vom VDA und den Automobilherstellern lobbyiert, danach entscheidet sie sich für das Wider 😆
Dabei gäbe es eine extrem einfache Lösung um schnell EU-konforme Messwerte zu erreichen: Einfach die Messstationen so aufstellen, wie es die einschlägigen EU-Vorgaben verlangen. Zumindest in Köln ist das nicht der Fall, da wird falsch gemessen.
Aber das ist nicht gut für die Wirtschaft und auch nicht für den
Mob, äh für die DUH-Anhänger und die Millionen Menschen, die im Augenblick wie die Fliegen sterben. Die Wirtschaft soll brummen damit die SPD die Mittel hat ihre Versprechen umzusetzen und die DUH-Anhänger und die Millionen sterbenden Menschen sind die Wähler, die die SPD so dringend braucht. In Bayern und Hessen sind dieses Jahr Wahlen. Nach dem Groko-Schmierentheater sind bald einstellige Wahlergebnisse für die SPD zu erwarten - logisch, dass der ganzen SPD die Knie schlottern und diese Partei sich um leicht einzufangende Wähler bemüht.Also wird es am Ende unsinnige Plaketten geben, die ein Problem regeln, das gar nicht existiert: Eine Gesundheitsgefährdung der Menschen in den Ballungszentren durch Dieselfahrzeuge. Das gilt nicht einmal für die besonders viel Stickoxide ausstoßenden Euro V Diesel.
Dass es nicht um die tatsächlichen Emissionen gehen wird ist schon jetzt zu vermuten: Ich wette, dass die Euro IV Diesel auch keine blaue Plakette bekommen werden, obwohl sie vom Stickoxidausstoß unkritisch sind (ok, eigentlich sind das auch die Euro V Diesel, aber die stoßen tatsächlich mehr NOx aus). Vom Feinstaub auch, da sind sie sogar besser als die aktuellen Benziner. Vom tatsächlichen Schadstoffausstoß ist es nicht gerechtfertigt die Euro IV Diesel aus den Städten auszusperren. Zumindest nicht solange noch Benziner in die Stadt dürfen.
Wenn ich mir die letzten Jahre so ansehe wünsche ich mir in Sachen Umwelt- und Verkehrspolitik eine Groko ohne SPD und ohne CSU. Die gibt es aber nicht und mit den anderen gemeinsam ist die CDU zumindest im Augenblick bei den Themen auch nicht zu gebrauchen.
Gruß Michael
"Schulzes Vorgängerin Barbara Hendricks (SPD) hielt eine solche Positiv-Kennzeichnung für notwendig, pochte aber auch auf technische Nachrüstungen älterer Diesel, um Abgase besser zu reinigen."
GEPOCHT werden kann viel; ist halt POCHEN und für POCHEN gibt es keinen Gegenwert. Hört sich interessant an, ist es aber nicht.
Es muss eine gigantische Abwrackprämie für die EURO 5 DIESEL geben; plus gute Rückkaufwerte der Altautos. Das ist TEUER, ist aber besser, als Nachrüstungen anzuprutschern.
Frage nun: Was zahlen die Hersteller und was gibt der Staat als Anreizprämie hinzu ?
Die Autos werden demontiert und die technischen Bestandteile als Ersatz-Gebrauchtteile weiterverkauft. Die Stahlkarosserien werden wieder eingeschmolzen und komplett recycelt.
Wann geht es Los ?
Ich neige immer noch dazu in der EU eine Mehrheit für temporär höhere Nox Grezwerte anzustreben !
Das würde das ganze Schmierentheater erledigen. Wieso hört man nichts zum Thema aus den anderen betroffenen EU-Ländern ?
Wenn Schweine fliegen können
Warum? Die Euro 5 Diesel sind in vielen Ländern noch sehr beliebt. In Italien zum Beispiel verkaufen sich Diesel besser denn je. Hier würde eine Inzahlungnahmeprämie von 3-4000 EUR reichen und die Autos werden dann in die Länder gebracht, die diese haben wollen und fertig.
Ich habe mal bei meinem VW-Händler nachgefragt, wo denn die ganzen EURO 5 Diesel sind, denn er hat gerade mal eine Hand voll da stehen. Der zuckte nur mit den Achseln und meinte: Weg, irgendwohin ins Ausland. Hier geben sich die Exporteure die Klinke in die Hand.
Euro 5 Diesel zu verschrotten wäre ökologischer und ökonomischer Wahnsinn, wenn man den Ressourcenaufwand zur Herstellung eines Pkw betrachtet. Diese Autos sind doch höchstens 10 Jahre alt und haben noch locker 10 Jahre Nutzungsdauer vor sich.
Der NOX-Ausstoß ist ja auch nur in Ballungsgebieten ein Problem, wo sich die Schadstoffe je nach Wetterlage konzentrieren. In ländlichen Gebieten kann man problemlos damit herumfahren, ohne gesundheitliche Schäden zu verursachen.
Wenn eine Abwrackprämie, dann für Euro 3 und älter, sowohl Diesel als auch Benzin. Die Autos haben den größten Teil des Wertverlusts hinter sich und die Euro 3-Grenzwerte sind relativ hoch. (So wahnsinnig viel hat sich seit Euro 4 nicht getan.)