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Beschlagnahme von Motorräder
Das Thema wurde vor einger Zeit mal heftig diskutiert, und heute fand ich per Zufall in einem Markenforum ein entsprechendes Urteil.
Demnach ist die Sicherstellung von Motorrädern nicht rechtmäßig.
http://www.mo-web.de/index.php?id=348
Gruß Patrick
Beste Antwort im Thema
Eigentlich wollte ich mich aus dem Rumgeflenne ja raushalten, aber Jungs, Ihr kommt mir jetzt reichlich paranoid vor. Insbesondere, wenn ich Eure Meinungen im Parallelthread bezüglich der einkommensabhängigen Strafen lese.
Einerseits wird nach dem Staat geblökt, wenn geglaubt unrechtmäßig die Besserverdiener nicht mehr zahlen als der weniger Betuchte. Es wird fürchterlich gewettert, wenn Strecken aufgrund hinramputierter Nachwuchs-Rossis abgedichtet werden. Andererseits, wenn der Staat eingreift, um der StVO erwiesenermaßen großzügig gegenüberstehende Kurvenfreaks mal kräftig abzuwatschen, dann isses auch wieder nicht recht. Die reichlich vorhandenen Brülltütenthreads lass ich mal nonchalant außen vor.
Was wollt Ihr denn jetzt? Es wird NIE allen rechtzumachen sein, immer wird es Gegenmeinungen und Gegenargumente geben.
Es ist doch wie im Fußball - Jeder kennt die Spielregeln, wer mitspielen will, hat sie einzuhalten oder kriegt die Karte - Basta. Cooles Bild, wenn im nächsten Pokalfinale dann die Mannschaften sich auf dem Rasen niederlassen und über die Verhältnismäßigkeit der Abseitsregel unter Berücksichtigung der Selbstverantwortung und des Selbstbestimmungsrechtes eines jeden Fußballers meditieren.
Wer die Regeln nicht befolgen will, der spielt halt nicht mit, fährt also Bus, Bahn, Fahrrad oder Wanderstiefel - Basta. Der Biker will doch allgemein als cooler Hund gelten, dann soll er auch wie ein Mann zu seinen Strafen stehen.
Überlegt mal ehrlich - verkehrstechnisch ist D doch ein Paradies. Die Strafen recht moderat, die Limits moderat, selbst der Prä-Suff wird noch toleriert. Und dann so ein Geflenne, wenn mal die Limits durchgesetzt werden 
Ihr könntet auch im Krisengebiet wohnen und nicht wissen, wo Ihr morgen eine Kanne Wasser und eine Handvoll Reis herbekommt.
Manchmal kann ich echt nur den Kopf schütteln.
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46 Antworten
und ich dachte, anwälte seien zu nichts nutze...*klapp...klapp*
Das war aber schon im Sommer bekannt... Also da hab ich zumindest schon gelesen, dass Möppis nimmer einkassiert werden dürfen...
Zitat:
... Möppis ...
und, hoffentlich, wird sich ein anwalt finden, der dafür sorgt, dass dieses wort verboten wird
Zitat:
Original geschrieben von Elender Betrueger
Zitat:
... Möppis ...
und, hoffentlich, wird sich ein anwalt finden, der dafür sorgt, dass dieses wort verboten wird
Moin,
Zitat:
und, hoffentlich, wird sich ein anwalt finden, der dafür sorgt, dass dieses wort verboten wird
bikes ist aber auch nicht besser.........
Zitat:
Original geschrieben von Elender Betrueger
Zitat:
... Möppis ...
und, hoffentlich, wird sich ein anwalt finden, der dafür sorgt, dass dieses wort verboten wird
...klar...am besten du schreibst hier mal ne liste mit wörtern, die du gerne liest...dann stellen wir einfach unser vokabular für dich um...wo kämen wir denn da hin, wenn jeder seine eigenen worte verwendet?...nicht auszudenken...tststs...
...und falls dann doch nochmal jemandem ein unwort über die finger auf die tastatur rutscht...dann kannst es ja beschlagnahmen...
...das urteil gegen die beschlagnahme begrüsse ich....befürchte jedoch, dass bereits an einer alternativ-massnahme seitens der behörden gearbeitet wird...stellt sich also die frage, ob ein streckenverbot für einspurige zerknall-treiblinge als nächste sicherungsmassnahme folgt...wir werden es sehen...
Nicht obwohl, sondern WEIL ich seit 25 Jahrern Moped fahre, finde ich das Urteil falsch. Bei den Fahrern, um die es sich hier dreht, sollten die Mopeds eine Weile blockiert werden. Die Maßnahme wurde ja nur bei Geschwindigkeistübertretungen angewandt, bei denen ohnehin ein Fahrverbot fällig war!
Und wenn ich dann "Schaukurve" höre oder lese, dann weiß ich, daß es sich hier um Leute handelt, die sich auch sonst zum Nachteil der Allgemeinheit im Verkehr bewegen.
Einen Kollegen, der mich schon mehrfach in sein Wochenenddomizil eingeladen hat kann ich mit dem Moped nicht besuchen, obwohl es dort traumhaft schön ist und die Strecken ein Traum für Mopedfahrer sind. Und warum? Weil sich da über Jahre eine kleine Zahl an Arschlöchern regelmäßig zum Affen gemacht hat, bis die Strecken für Zweiradfahrer gesperrt wurden. Das schützt zwar die Nicht-Mopedfahrer, straft aber zu unrecht tausende Mopedfahrer.
Warum also hundert mal mehr Unschuldige in Sippenhaft nehmen, wenn man diese Extremheizer gezielt strafen könnte? Immerhin wären "normale" Geschwindigkeitsüberschreiter gar nicht betroffen. Mit 100 bei erlaubten 70 geblitzt? Da haben auch die Bayern noch kein Moped vorrübergehend eingezogen!
Daß man bei über 40 km/h zu schnell auch Autofahrern sofort den fahrbaren Untersatz wegnehmen sollte, steht auf einem anderen Blatt. Aber dafür wäre ich auch.
Gruß Michael
...also wenn die massnahme nur leute trifft, bei denen ohnehin die fahrerlaubnis entzogen wird...wieso nehm ich denn dann noch den fahrbaren untersatz weg??...macht das aus erzieherischer sicht sinn?...oder gehts hier vllt doch darum, dem kradfahrer noch mehr zu schaden?...also noch zusätzliche kosten aufdrücken, weil irgendjemand der meinung ist, der bussgeldkatalog reicht noch nicht?...also sozussagen ein nasenfaktor...du fährst motorrad und wirst halt einfach härter bestraft...weils bei dir schlimmerer ist...und sowas kann man gut finden?...wo führt das noch hin?...wenn diese massnahmen nicht greifen, dann werden demnächst schnellfahrer standrechtlich vor ort niedergestreckt?...was soll das?...
...ich bin kein freund von privatrennen auf öffentlichen strassen...versteh mich da bitte nicht richtig...aber selbst die obrigkeit hat sich an die gesetze zu halten...und gerade am kesselberg ist es recht einfach erhebliche übertretungen in den asphalt zu zaubern...und man kann sich auch in diesem zusammenhang gerne darüber unterhalten, ob es hier um reine abzocke geht...privatrennen sind selbst am kesselberg nicht an der tagesordnung...obwohl es in der presse oft und gerne so dargestellt wird...wer die strecke und die gegebenheiten dort kennt, der wird alsbald den eindruck nicht mehr los, hier wird ein kesseltreiben von presse und behörden am zweiradfahrer betrieben...bisweilen...
...aber ohne zweifel...gegen raser kann man vorgehen...wie gegen solche leute vorgegangen werden muss, regelt der bussgeldkatalog...nicht der beamte vor ort...und in wiederholungsfällen ist auch eine härtere strafe vorgesehen, als dies im bussgeldkatalog festgelegt ist...und selbst diesen fall entscheidet nicht der beamte vor ort...darüberhinaus ist selbst bei wiederholungsfällen eine beschlagnahme des gefährts nicht rechtmässig...noch nicht...und so solls auch bleiben...
...meiner meinung nach ist der keselberg und die sudelfeldstrecke noch nicht für motorradfahrer gesperrt, weil dort eine gute einnahmequelle für die öffentliche kasse besteht...der erhobene zeigefinger der polizei, mit dem hinweis, die strecke würde wegen der motorradraserei gesperrt werden prangt schon viele jahre über der strecke...bisher beschränkt sich ein streckenverbot auf wochenenden und feiertage...ginge es tatsächlich um den schutz der motorradfahrer, müsste also die strecke für kräder gesperrt werden...aber wie gesagt...ich hab den verdacht, hier geht es nicht um den schutz von verkehrsteilnehmern...
Zitat:
Original geschrieben von shakti01
...also wenn die massnahme nur leute trifft, bei denen ohnehin die fahrerlaubnis entzogen wird...wieso nehm ich denn dann noch den fahrbaren untersatz weg??...macht das aus erzieherischer sicht sinn?...oder gehts hier vllt doch darum, dem kradfahrer noch mehr zu schaden?...also noch zusätzliche kosten aufdrücken, weil irgendjemand der meinung ist, der bussgeldkatalog reicht noch nicht?...also sozussagen ein nasenfaktor...du fährst motorrad und wirst halt einfach härter bestraft...weils bei dir schlimmerer ist...und sowas kann man gut finden?...wo führt das noch hin?...wenn diese massnahmen nicht greifen, dann werden demnächst schnellfahrer standrechtlich vor ort niedergestreckt?...was soll das?...
Dazu zwei Punkte:
1.) Du wirst mit sagen wir mal 50 km/h zu schnell geblitzt und angehalten. Nach Feststellung Deiner Personalien fährst Du weiter. Das Fahrverbot kommt erst Tage, Wochen oder Monate später. Das ist der normale Ablauf. Daher macht das durchaus Sinn, dem jeweiligen Fahrer sofort den fahrbaren Untersatz zu entziehen. Denn der Bußgeldkatalog reicht offensichtlich nicht, denn sonst wären soiche Maßnahmen ebenso wie Streckensperrungen per se überflüssig!
2.) Ich habe es ganz klar geschrieben: Mit Autofahrern sollte ebenso verfahren werden. Wer so rast, muß SOFORT in einen Fußgänger verwandelt werden! ZUSÄTZLICH zu den Kosten für das Abschleppen, der Strafe und zum ja erst später folgenden Fahrverbot. Es soll doch wehtun! Milde Strafen reichen doch offensichtlich nicht.
Und ganz allgemein nochmals: Da die Strafen nicht ausreichen, gewisse Leute zu einem etwas mehr an den Verkehrsregeln orientierten Verhalten zu motivieren, bleibt entweder die Gruppenstrafe, die in großer Zahl Unschuldige hart trifft oder eben die harte Strafe für den einzelnen Missetäter - und da finde ich die letztgenannte Lösung weit besser!
Gruß Michael
Da will ich mal wieder was ganz Ketzerisches vorbringen:
Die Fahrer von 1-spurigen Zerknall-Treiblingen (, ich glaube so steht´s im Patent vom Ottomotor....), also Motorradfahrer KÖNNEN es einfach manchmal/oft viel besser als so mancher verdatterter Autofahrer, die würden auch bei 40km/h zu schnell noch besser, früher und schneller reagieren, in kritschen Situationen.
Und in Italien ist das Mopped-Einkassieren ja angeblich usus (Gerüchte ???
), ich glaube z.Teil in Frankreich auch (Gerüchte ??), und das ist/wäre - so meine ich - nichts weiter als eine Art Fahrzeugdiebstahl, denn
Gerüchtemodus an: die Kisten werden dann oft privat weiterverhökert, nicht selten zu sehr günstigen Konditionen an den einkassierenden Polizisten bzw. dessen Kumpel, halt im Kreis rum, kriegt jeder mal eines.
Gerüchtemodus aus.
Wie gesagt, nur Gerüchte, vielleicht kann mal ein Italiener was dazusagen...meine Mühle wurde in Italien nur von etwa 5 schwerbewaffneten aber wirklich sehr freundlichen Karabinieris erst genau begutachtet, ob die Reifen auch in Ordnung sind (evtl. auch ob sie bis zur Beschlagnahme-fähigen letzten Rille gefahren wurden...war ein cooler Cafe-Racer...) und als ich, also das Mopped die Prüfung bestanden hatte, haben sie´s dann für mich bewacht und ich konnte in Ruhe Kaffeetrinken gehen.....schwitz....beim Auspuff waren sie nicht sehr kritisch, die Mühle hatte eigentlich gar keinen...(sichtbaren).
Gruß
@Michael
Du schreibst gerne in „Gleichnissen“ – bitte schön.
Ich fahre auf der Bundesstraße im Herbst. Beim Schild „Krötenwanderung“ sollte ich auf 50kmh runter. Mach ich aber nicht, weil
a) keine Kröten wandern und
b) meine schwangere Frau in KH muss.
Würde ich geblitzt, wäre nach deiner „Gesetzgebung“ ein sofortiger Führerschein-/Fahrzeugenzug fällig. Dann müssten nicht nur die Kröten, sondern auch meine schwangere Frau wandern. Zur Sicherheit dann mit dem von mir abmontierten und auf „Schwangere wandern“ modifizierten Krötenwanderungsschild auf dem Rücken.
Du siehst, Beispiele können nur bedingt zur Meinungsfindung herangezogen werden und sind, zumindest ein Stück weit, Auslegungssache.
Wie weit geht man? Wo grenzt man ab? Wer gewinnt und wer verliert letzlich?
Gewinnen wird sicherlich die Papierindustrie. Weil die Gesetzbücher mal wieder dicker werden würden – bildlich gesprochen.
Ich meine- wir lassen es wie es ist.
...wer das thema nun mit der nötigen aufmerksamkeit verfolgt...der wird sicherlich in der lage sein, dass das thema nicht lautet: "reicht der bestehende bussgeldkatalog zur sanktionierung von geschwindigkeitsübertretungen?"...?...was immer du persönlich mit rasern machen würdest...das fahzeug wegnehmen...alle fahrzeuge wegnehmen...steht hier nicht zur debatte...und kurz gedacht ists obendrein...wenn mir jemand das mororrad wegnimmt, dann bin ich nur sehr kurze zeit fussgänger...ich geh halt heim und nehm das nächste mo...und dann?...kommt in wochen, monaten ein fahrverbot...und in der zwischenzeit?...fahr ich natürlich...also geht dein erzieherischer effekt fast gänzlich ins leere?...bleiben also die mehrausgaben für abschleppdienst und beförderung...mehr nicht...bussgelder werden aber ohnehin ständig nach oben angepasst...wird dadurch die raserei weniger?...oder nur die einnahmen mehr???...hmmm...
...ich weiss nicht...immer dieser ruf nach der bestrafung der anderen...und das mit möglichst harten sanktionen, weil ja angeblich niemand was lernt, wenn ihn nicht die volle härte des gesetzes trifft...naja...immerhin sehr plakativ und einfach gestrickt...und wenn wir die ganze geschichte zu ende denken, dann nehmen wir einem händybenutzer das telefon ab, wenn er während der fahrt, ohne freisprecheinrichtung telefoniert?...und wenn einer nicht angegurtet ist, dann hauen wir ihm vor ort mit 50 km/h einen gegenstand in die beissleiste...hart, aber er lernt...lernen durch schmerzen...
....gruppentsrafe, nur wegen des fehlverhaltens einzelner hast du doch heute schon zur genüge...bspw. an unfallschwerpunkten steht ein tempolimit...obwohl du dort vllt noch nie einen unfall hattest...die strecke schon mit doppelter geschwindigkeit problemlos meistern konntest...und wegen ein paar unfähiger wirst zur langsamfahrt gezwungen...stört dich das nicht?...ein paar dumme beschränken das die freiheit der etwas gescheiteren...ein diktat der dummheit...willkommen im leben...und die argumentation, dass wegen ein paar spinnern alle leiden müssen ist so alt, wie unfair...dient lediglich zur stigmatisierung...sündenbock prinzip...
...und wenn man härtere strafen fordert...dann wüsste ich gerne noch, wozu das gut sein soll?...würde damit niemand mehr auf den ausgesprochenen motorradstrecken rasen?...glaubst du daran?...ich glaube ja eher, dass die meisten raser nicht erwischt werden...und für die erwischten kommt wieder ein unerwischter nach...völlig egal, wie hoch die strafen sind...
...gugg ma...auf mord könnte eine lebenslange strafe folgen...jeder mörder weiss um diese tatsache...lebenslängliche strafe ist sicherlich eine sehr harte strafe, per se...und trotzdem...trotz dieser recht scharfen strafe gibt es mord und todschlag...stellen also harte sanktionen sicher, dass sich jeder an die gesetze hält??...eher nicht, oder?...
...nun, damit auch ich beim thema bleibe...die beschlagnahmung des fahrbaren untersatzes ist bei geschwindigkeitsübertretungen nicht gesetzeskonform...deshalb kann man es nur gut finden, dass das gericht so entschieden hat...andernfalls siehst du dich bald der willkür der gesetzeshüter gegenüber...
Zitat:
Original geschrieben von cng-lpg
2.) Ich habe es ganz klar geschrieben: Mit Autofahrern sollte ebenso verfahren werden. Wer so rast, muß SOFORT in einen Fußgänger verwandelt werden! ZUSÄTZLICH zu den Kosten für das Abschleppen, der Strafe und zum ja erst später folgenden Fahrverbot. Es soll doch wehtun! Milde Strafen reichen doch offensichtlich nicht.
Gruß Michael
Wenn Du damit recht hättest, hätten wir ja das Patentrezept für alle Straftaten und Delikte. Klappt nur leider nicht.
Es gab Zeiten, mit vielen Menschen, die nur noch eine Hand hatten. Die mussten sie nämlich hinhalten, wenn sie beim Klauen erwischt wurden. Wussten die alle...klauten trotzdem...und die bekamen die Hände nicht nach einer gewissen Zeit wieder zurück... Auf anderen Straftaten steht hier und dort sogar die Todesstrafe...schlimmer geht kaum...trotzdem sind die Todeszellen nicht leer.
Es gab immer Leute, die verbotenes taten und das wird auch immer so bleiben. Da helfen harte Strafen wenig. Mehr hilft das tatsächliche ausschöpfen der vorhandenen Möglichkeiten zu Strafen und das Kontrollieren der Vorschriften und Gesetze
Wenn ich mir fast sicher sein kann am Minimum abgeurteilt zu werden, nehm ich das nicht allzu ernst...
Ha, siehste frank@bike, hat die Polente nachträglich Dein Vergehen die Krötenwanderung zu mißachten doch noch bewahrheitet:
Nachdem Du grundlos geblitzt wurdest (es sind ja wie Du sagts keine Kröten gewandert), haben die Polizerlisten flugs dafür gesorgt, dass eben doch Kröten wanderten, nämlich Deine aus der Geldbörse.....
Ein allgemein benutztes Konzept der Stasiv2.0, wennste zu Unrecht was aufgebrummt gekriegt hattest, wirste solange gemobbt, provoziert und in der Existenz bedroht, bis de dich wirklich mal daneben benimmst, und wennstes 17 Jahre lang trotzdem nicht tust, werden einfach Lügen verbreitet, z.B. mit Hilfe vor Neid platzender Nachbarn oder Kollegen, deren unfassbar dreiste Ammenmärchen sofort als bare Münze, also als Zeugenaussagen z.B. willkommen sind und völlig unhinterfragt und unkritisch solidifiziert werden, sozusagen. Soo einfach....
Diese TATSACHEN würde ich dringend in Betracht ziehen, bevor jemand nach härteren Strafen schreit usw, bloß mal g´sacht.
PS: OT: Hi shakti, wenn also laut Ottomotor-Patent, der Verbrennungsmotor ein "Zerknalltreibling" ist, dann müßte der Zylinderkopf eigentlich ordnungsgemäß als Knallkopf betitelt werden. Wollte schon immer mal zu einem sagen: Haben Sie schonmal geguckt, ob die 4 (oder 5, 6, 8 oder 12) Knallköpfe in Ihrem Auto noch dicht sind ?, naja genaugenommen hätte ich dann nur einen 4- bzw 6-fach Knallkopf drin...