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Blitzer-Abzocke im Kölner Süden - wen hat´s noch erwischt?

Themenstarteram 17. Januar 2014 um 18:57

Hallo, ich bin vor etwa einem Jahr außerhalb von Köln Immendorf, auf der Straße

"Vor dem Dorf" geblitzt worden und wehre mich gegen die 80,- Euro, die die Stadt

bei mir abkassieren will und gegen die drohenden drei Punkte in Flensburg.

Es handelt sich um eine völlig freie, unbebaute Straße ohne jegliche erkennbare

Gefahrstellen. Die Stadt Köln hat dort Tempo 30 "verfügt" und kassiert alle paar

Wochen mittels mobilem Blitzer in beiden Richtungen im Sekundentakt ab.

Ich habe gegen den Bußgeldbescheid Einspruch eingelegt mit der Begründung,

dass eine derat drastische Einschränkung an einer übersichtlichen Straße außerhalb

geschlossener Ortschaften überzogen ist. Zudem sind die Verkehrszeichen unlogisch

und unübersichtlich plaziert und Zum Teil zugewuchert bzw. derat verwittert, dass

sie in der Kürze der Zeit nicht in vollem Umfang wahrgenommen werden können.

Die Stadt Köln begründet ihre Maßnahmen mit einer Gefahrensituation, die durch

einen kreuzenden Radweg entsteht. Auf diesem Rad- und Fußweg bewegen sich

nach Aussagen von Anliegern aber maximal 10 Männeken am Tag, das heißt, dass

die Stadt hier einen künstlichen Sicherheitsbedarf geschaffen hat, den sie dazu

benutzt, solche extremen Aktionen wie die Massenblitzerei zu rechtfertigen.

§ 45 Abs. 9 StVO sagt dazu:

"Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies

auf Grund der besonderen Umstände zwingend geboten ist".

Für Anfang April ist nun ein Gerichtstermin angesetzt, bei dem die Stadt Köln

mich höchstrichterlich zu der geforderten Knete verdonnern lassen will. Ich wehre

mich mithilfe von Zeugen (den Anliegern dieses kreuzenden Feldweges) gegen

diese offensichtliche Willkür der Stadt.

Wer an dieser Stelle auch geblitzt wurde und sich gegen die Anzocke wehrt,

der möge sich bei mir melden, indem er mir eine private Nachricht schickt. Auch

sonst bin ich für Tipps und Anregungen dankbar.

Gruß, Eddie

 

Beste Antwort im Thema

Einfache Kiste - das Schild ist gut zu sehen, den Grund für das Tempo 30 Schild hättest Du besser vorher klären sollen, jetzt ist es etwas spät.

(OT an) Ich persönlich find ja auch Tempo 50 in der Stadt als Willkür, es gibt da viele Strassen, wo man locker 80 fahren kann, ohne jemanden zu gefährden. Hinterhältigerweise werden gerade hier Radarfallen aufgestellt, weiß doch eh jeder, dass man da schneller fahren kann.

Neulich im Media Markt bieten die ein Tomtom Navi für unverschämte 160 € an - das gibt es woanders für 80 Euronen - ich hab mir eins genommen und nicht bezahlt - die machen ja genug Reibach mit den anderen. Die Diebstahlsanzeige sehe ich nicht ein, ich verklage jetzt den Media Markt wegen Reibach machen.

OT jetzt zu Ende - Du wusstest, dass da Tempo 30 ist und suchst jetzt Ausreden um die angemessene Strafe (und die 3 Punkte) zu vermeiden - wird Dir nicht gelingen. Den Fehler hast Du gemacht, jetzt steh dazu und vermeide so was in Zukunft, Du sitzt am kürzeren Hebel.

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Also wer diese Blitzerarmada an dieser durchaus übersichtlichen Stelle übersieht, der hat es wirklich nicht anders verdient :p

Liegt die Radwegkreuzung vor oder hinter der unübersichtlichen Kuppe, die man auf dem 2. Foto sehen kann?

Zitat:

Original geschrieben von Eddie224

Zudem sind die Verkehrszeichen unlogisch und unübersichtlich plaziert und Zum Teil zugewuchert bzw. derat verwittert, dass sie in der Kürze der Zeit nicht in vollem Umfang wahrgenommen werden können.

Ich wehre

mich mithilfe von Zeugen (den Anliegern dieses kreuzenden Feldweges) gegen

diese offensichtliche Willkür der Stadt.

Das KMH-Schild ist sehr gut zu erkennen. Miss mal bitte aus, wie breit die Fahrbahn ist.

Zitat:

Original geschrieben von Drahkke

Liegt die Radwegkreuzung vor oder hinter der unübersichtlichen Kuppe, die man auf dem 2. Foto sehen kann?

Spielt das eine Rolle? Je nach Fahrtrichtung ist die Kreuzung immer hinter der Kuppe. Und verschiedene Geschwindigkeitsbegrenzungen pro Richtung sind mir auf Landstraßen noch nicht begegnet.

Aber mal davon abgesehen: Die Kuppe scheint schon steil zu sein, zumal Fotos die reale Topografie oft abgeschwächt wiedergeben. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung scheint so erstmal nachvollziehbar, wenn Fußgänger/Radfahrer kreuzen und der Radweg in etwa auf Höhe der kreuzenden Feldwege in Bild 2 ist (ist das der Radweg?)

Ob es nun wirklich 30 sein müssen oder ob 50 ausreichen würden, das könnte ich anhand des Bildes nicht beurteilen.

Einfache Kiste - das Schild ist gut zu sehen, den Grund für das Tempo 30 Schild hättest Du besser vorher klären sollen, jetzt ist es etwas spät.

(OT an) Ich persönlich find ja auch Tempo 50 in der Stadt als Willkür, es gibt da viele Strassen, wo man locker 80 fahren kann, ohne jemanden zu gefährden. Hinterhältigerweise werden gerade hier Radarfallen aufgestellt, weiß doch eh jeder, dass man da schneller fahren kann.

Neulich im Media Markt bieten die ein Tomtom Navi für unverschämte 160 € an - das gibt es woanders für 80 Euronen - ich hab mir eins genommen und nicht bezahlt - die machen ja genug Reibach mit den anderen. Die Diebstahlsanzeige sehe ich nicht ein, ich verklage jetzt den Media Markt wegen Reibach machen.

OT jetzt zu Ende - Du wusstest, dass da Tempo 30 ist und suchst jetzt Ausreden um die angemessene Strafe (und die 3 Punkte) zu vermeiden - wird Dir nicht gelingen. Den Fehler hast Du gemacht, jetzt steh dazu und vermeide so was in Zukunft, Du sitzt am kürzeren Hebel.

Ich persönlich sehe da keine guten Karten.

 

Meines Wissens nach liegt die Entscheidungsgrundlage wo geblitzt wird, bei der Polizei/Stadt...

 

Unrechtmäßig war hier formal in meinen Augen überhaupt nichts, weil dann hätte die Polizei verbotenerweise blitzen müssen...was sie ja augenscheinlich überhaupt nicht hat.

EDIT: Oder gibt es eine Grundlage, die der Polizei "verbietet" an Stellen X und Y zu blitzen, wenn gewisse Voraussetzungen erfüllt sind?...ich meine nicht.

 

Und du wurdest geblitzt und hast nachweislich einen Verstoß begangen.

 

Wie in der Summe willst du dagegen vorgehen.

 

 

BTW: Ich habe den § 45 mal überflogen...ein Blitzer ist keine Verkehrseinrichtung. 

Das bezieht sich doch nur auf Verkehrsschilder und bspw. Verkehrseinrichtungen wie sie von Baustellen auf der AB genutzt werden,etc. pp!? 

 

Ich wünsch dir alles gute...aber ich glaube, das fährt schnell und schmerzvoll gegen die Wand.

 

Zitat:

Original geschrieben von Eddie224

Ich habe gegen den Bußgeldbescheid Einspruch eingelegt mit der Begründung,

dass eine derat drastische Einschränkung an einer übersichtlichen Straße außerhalb

geschlossener Ortschaften überzogen ist.

Hast du dir die offiziellen Daten zur Unfallhäufigkeit auf diesem Straßenabschnitt besorgt oder wie untermauerst du die Begründung deines o.g. Einspruchs?

Für mich basiert das (auch wenn man es nachvollziehen kann) rein auf der subjektiven Meinung.

 

Und ich muss meinen Vorpost korrigieren, der Bezug auf die StVo war nicht auf den Blitzer...sondern wohl auf die Straßensituation bezogen.

Ändert aber in meinen Augen auch nichts, weil wie will man das beweisen?

Oder sagen die Anwohner: "Jo...da fahren nur 10 Leute am Tag durch weil ich stehe 24/7 am Fenster und führe Protokoll und kann das darlegen".

 

Wird schwierig...ich glaubs nicht.

Zitat:

Original geschrieben von Eddie224

Zudem sind die Verkehrszeichen unlogisch

und unübersichtlich plaziert und Zum Teil zugewuchert bzw. derat verwittert, dass

sie in der Kürze der Zeit nicht in vollem Umfang wahrgenommen werden können.

http://www.motor-talk.de/.../hpim5874-i206521988.html

Zugewuchert ? Stark verwittert ?

Wieviele Radfahrer dort am Tag die Straße kreuzen, ist doch für die Gewährleistung der Verkehrssicherheit vollkommen unerheblich. Schließlich haben haben auch die genannten 10 Radfahrer ein Recht dazu, diese Straße sicher kreuzen zu können.

@Drahkke

Richtig, aus dem Blickwinkel betrachtet muss ich dir in voller Gänze zustimmen. Das macht noch mehr Sinn ;-)

Gegen das 30-er Limit kann man (zumindest theoretisch) vorgehen. Bei der Messung und dem daraus resultierenden Ticket geht gar nichts. Das Gericht wird - wie ein Vorposter schon erwähnte - "kurz und schmerzhaft" den Fall abfrühstücken.

Wie doof merkbefreit muss man eigentlich sein, an einer Stelle derart zu schnell zu sein, obwohl man weiß, dass dort regelmäßig geblitzt wird?

Zitat:

Original geschrieben von Tecci6N

Wie doof merkbefreit muss man eigentlich sein, an einer Stelle derart zu schnell zu sein, obwohl man weiß, dass dort regelmäßig geblitzt wird?

Und die Messstelle auch noch so einsehbar/durchsichtig ist.

(Außerorts wäre trotz Radfahrern da an vergleichbarer Stelle aber mindestens 80 zugelassen. Aber das tut hier nichts mehr zur Sache)

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