Fahrverbote für Fahrzeuge, die älter als 25 Jahre sind?
„Zitat von copy/paste/7er
Wichtige Information für uns Oldtimerfahrer:
Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit soll ein Gesetz geschaffen bzw. so geändert werden, dass das zukünftige Fahren von Oldtimern verbieten könnte.
Entstanden wohl aus dem nachvollziehbaren Wunsch der Anrainer von Passstraßen, welche speziell an Wochenenden unter dem Lärm von oftmals manipulierten Motorrad-Auspuffanlagen leiden.
In der vorliegenden Form ist ein Fahrverbot schon gerechtfertigt, wenn die „Bevölkerung von schädlichen Umwelteinwirkungen betroffen ist“.
Dazu würde es schon genügen, einen Oldtimer, der naturgemäß über keinen KAT verfügt, oder "schlimmer" noch, einen Zweitakter, der konstruktiv bedingt Öl verbrennt, benutzen zu wollen. Einige meinen, dass es so schlimm schon nicht kommen wird, aber darauf können wir uns nicht verlassen. Es gilt, den Anfängen zu wehren.
Gegen diese Pläne läuft darum noch eine Petition, die unter:
https://www.openpetition.de/petition...cksache-432-21
erreichbar ist und der sich jeder Oldtimer-Besitzer anschließen sollte, so er denn überhaupt hiervon erfährt. Es haben schon ca. 26 % der notwendigen 50.000 Personen diese Petition unterstützt. Wer mitmachen will, sollte es bald tun, den sie läuft nicht mehr lange (stand 07.06.2021 nur noc 6 Wochen).
Man kann das ganz einfach auf deren Seite erledigen, ohne eine Briefpost mühsam ausfüllen und abschicken zu müssen.
Die Initiatoren dieses Gesetzes haben ihr Vorhaben anscheinend bewusst nicht „an die große Glocke“ gehängt, und die Motorradzeitschrift „Tourenfahrer“ ist bisher die einzige, die darüber berichtet hat. Kein Aufschrei vom ADAC oder anderen Automobilclubs, obwohl sich deren Mitglieder ja gerade deshalb dort zusammengeschlossen haben, um ihre Interessen besser vertreten zu sehen.
Den Artikel der Zeitschrift „Tourenfahrer“ sieht man hier:
https://www.tourenfahrer.de/nachrich...kehrsgesetzes/
Es lohnt, sich mit dieser Sache etwas intensiver zu beschäftigen, denn wenn in Zukunft jeder Bürgermeister seinen Ort für Oldtimer sperren kann, sind Treffen, Märkte, Ausfahrten usw. akut bedroht:
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/...cationFile&v=1
Um möglichst viele Oldtimer-Fans zu erreichen, bitten wir diesen Aufruf an alle erreichbaren Oldtimer-Clubs, Interessengemeinsch aften, Stammtische, Foren usw. weiterzuleiten.
Wir hoffen inständig, dass genügend Stimmen zusammenkommen, um dieses Vorhaben schon im Keim zu ersticken und wünschen uns allen weiterhin gute Fahrt in Autos, die noch eine Seele haben...
Diesen Text haben wir selbst aus einem Deutschen Automobil-Forum kopiert und er darf gerne geteilt werden.“
Ich werde auf jeden Fall unterzeichnen wie auch meine Frau.
Manfred
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12 Antworten
Dein oberer Link geht nicht, Error 404.
Hab ich aber schon gezeichnet. Kam im Oldtimerforum hier.
Hilflosigkeit allerorten. Die einen beim Gesetze-machen, die anderen beim Posten von Internet-Links.
Die Petition könnte diese sein:
und der Änderungstext dies hier:
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2021/0401-0500/432-21.pdf?__blob=publicationFile&v=1
Persönliche Anmerkung: Verbote bringen niemanden und nichts nach vorn, und Petitionen gegen Verbote auch nicht. Sinnvoller wäre es vermutlich, mit Kraft und Kompetenz an einem Strick zu ziehen, um die Welt ein Stückchen besser zu machen. Aber was weiß ich schon...
Grüße,
Michael
Und vor allem beim nächsten mal die richtige Farbe wählen!
Erläutere doch mal was du mit deiner Aussage "Sinnvoller wäre es vermutlich, mit Kraft und Kompetenz an einem Strick zu ziehen," oben genau meinst.
Wie gesagt, da das Thema so ähnlich im Oldtimer Forum hier "Zukunft der Oldtimer" oder so ähnlich diskutiert wird habe ich das bereits vor einigen Tagen schon gezeichnet und verbreite es weiter.
Petitionen können durchaus schon was bringen wenn sie mächtig genug sind, d. h. das sehr sehr viele zeichnen denn dann sehen sie das es viele interessiert und die Wähler eventl darauf auch ihre Entscheidungen treffen.
Aber du darfst gerne Vorschläge machen.
@KapitänLueck: Zweifellos ist das ein Instrument, Bürger und Politik aneinander anzunähern. - Und da fängt es für mich schon an - wieso ist das soweit auseinander, dass das überhaupt nötig ist? Ist das nicht ein Zeichen, dass irgendwas verkehrt läuft?
Aus dem von Dir erwähnten Thread bin ich irgendwann ausgestiegen, deswegen habe ich das nicht mitbekommen.
Ich kam heute morgen nur gerade von meiner Lokalzeitung hierher - und dort ging es wieder in einem Leserbrief um ein Stück Autobahn, was jetzt seit 45 Jahren nicht gebaut wird, weil immer irgendjemand dagegen ist. Als kleiner Junge verfolgte ich den Bau der monströsen Brücken "unseres" Stückes und auf den damals noch papiernen Landkarten war der künftige Trassenverlauf eingezeichnet. Bis zu meiner Rente werde ich dort aber ganz sicher nicht fahren können, und die Brücken des benutzbaren Stücks werden langsam baufällig.
Und so geht es doch laufend, es gibt hier Initiativen gegen Windräder, gegen Stromtrassen, gegen Moscheen, gegen den Steinbruch, gegen alles, was man sich nur ausdenken kann. Immer dagegen und nichts sonst. Nur dagegen. Und es wird auch immer ein paar gute Gründe geben, unbestritten.
Aber ich frage mich: hat sich auch nur ein Einziger der inzwischen über 43000 Unterzeichner der o. g. Petition _konstruktiv_ darüber nachgedacht, was man denn _stattdessen_ machen könne, über das reine "dagegen sein" hinaus? Irgendwer hat ja wohl offensichtlich einen Bedarf festgestellt, dieses Gesetz ändern zu müssen. Der, der diese Änderung auf den Weg brachte, war unzufrieden mit dem Ist-Zustand. Was wir hier als Verschlimmerung ansehen (wobei ich von mir nicht behaupten kann, die Textänderung zu verstehen bzw. SO zu verstehen), sehen andere als Verbesserung.
Ich fänd's halt in allen Bereichen schöner, wenn man die Leute zusammen brächte, vorher, um dann gemeinsam was in eine insgesamt bessere Richtung zu verändern, anstatt dass sich hinterher alle gegenseitig aufs Maul hauen. Diese meine Utopie der Menschheitsentwicklung halte ich noch am äußersten Zipfel fest, ist vielleicht blöd, aber so dachten wir uns das damals, als die Eltern buchstäblich vom Krieg erzählten...
Ja sorry für den Off-Topic-Depri-Ausflug. Aber da die Hauptdiskussion eh im Oldtimerforum stattfindet... immerhin habe ich den reparierten Link nachgeliefert.
Grüße,
Michael
Hab mir das Dokument mal durchgelesen:
https://www.bundesrat.de/.../432-21.pdf?__blob=publicationFile&v=1
Wie kommt man da jetzt darauf, dass Fahrzeuge ab 25 Jahren verboten werden sollen?
Michael, schön geschrieben, mehr aber leider auch nicht.
Es ist schön darüber zu reden was zu tun aber es ist besser wenn man es macht.
So zumindest habe ich was getan in dem ich mich an der Pet beteiligt habe.
Wenn du jetzt was auf die Beine stellst bin ich u. U. mit dabei.
Michael, lass von dir hören.
Zitat:
@Mad_Max77 schrieb am 12. Juni 2021 um 10:31:15 Uhr:
Hab mir das Dokument mal durchgelesen:
https://www.bundesrat.de/.../432-21.pdf?__blob=publicationFile&v=1
Wie kommt man da jetzt darauf, dass Fahrzeuge ab 25 Jahren verboten werden sollen?
Hast sicher Recht, dass es nicht nur für Fahrzeuge ab 25 Jahre gilt.
Aber dieser Ausschnitt
„2. zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen, die von Fahrzeugen ausgehen, oder
3. zum Schutz der Verbraucher.
Rechtsverordnungen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2, 5 und 8, auch in Verbindung mit Absatz 3, können auch erlassen werden
1. zum Schutz der Bevölkerung in Fußgängerbereichen oder verkehrsberuhigten Bereichen, der Wohnbevölkerung oder der Erholungssuchenden vor Emissionen, die vom Verkehr auf öffentlichen Straßen ausgehen, insbesondere zum Schutz vor Lärm oder vor Abgasen,“
alleine genügt, um alles zu verbieten, was nicht die letzte, aktuellen Emissionswerte hat. Wenn man verfolgt, was Typen wie Resch ( fährt er noch seinen Cayenne ?) von der DUH aus solchen „Steilvorlagen“ an Klagen machen, die dann auf dem langen Weg durch die Instanzen fast zwangsläufig irgendwo grün angehauchte Richter finden, ist der Verbieteritis keine Grenze mehr gesetzt.
Manfred
Wenn die Anwohner eines Ortes aber wirklich zu viel belstet werden, wäre es doch richtig wenn man dies Menschen schützen DARF... Oder sehe ich das was falsch..?
Ich bin ja auch Auto-Fan, aber über das wohl von Menschen, egal wo und warum will ich meine Interessen NICHT stellen.
Es werden da sicher noch mehr als genug Strecken / Ortschaften bleiben die sich über die Oldtimer die ja auch mal anhalten um z.B. was zu essen freuen, und da kein Verbot anstreben... 
Zitat:
@E36S16 schrieb am 13. Juni 2021 um 10:31:22 Uhr:
Wenn die Anwohner eines Ortes aber wirklich zu viel belstet werden, wäre es doch richtig wenn man dies Menschen schützen DARF... Oder sehe ich das was falsch..?
Natürlich müssen Menschen geschützt werden, keine Frage.
Aber der Punkt ist: was ist denn "zu viel belastet"? Wer entscheidet das? Wer legt die Grenzwerte fest?
Bei solch vagen Formulierungen bin ich immer skeptisch, die kann man sich am Ende immer so hindrehen, wie es einem passt.
Problem mmn sind auch nicht die Oldtimer, wo ein paar wenige am Tag passieren, sondern die Schar überlauter Motorräder, welche bei schönem Wetter fast rund um die Uhr vorbei lärmen. Ich habe mal an so einer Straße gewohnt und kann es nachvollziehen.
Naja, da haben wir es doch... Wenn da die Politik sagt so können wir das nicht lassen, da ändern wir das Gesetz ohne gleich wieder Pauschale Verbote o.ä. zu erschaffen sondern legen das individuell in die Hand der jeweils betroffenen, die dann entscheiden sollen ob und wenn was verboten werden muß damit die Leute da wieder Schlafen können, dann ist das doch mal wirklich schlau gemacht...
Hätte ich den Politikern eigentlich gar nicht zugetraut, da hat mal jemand weiter gedacht als von der Tapete bis zur Wand... 
Da muß und will ich dann auch gar nicht dagegen arbeiten...