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Grundstückseinfahrt ohne Zufahrtsfunktion
Hallo zusammen,
ich hätte eine Frage zu einem Fall bei mir in der Straße. Es handelt sich um einen Streit, ob es sich um eine Grundstückszufahrt (wegen Parken) handelt oder nicht.
Die Einfahrt bzw. davor der vermeintliche Straßenparkplatz liegt direkt an der Straße (und noch vor der Sperrfläche) und führt nur zu einem Gehweg und dem Hauseingang eines Mehrfamilienhauses, also keine Parkplätze oder die Einfahrt in eine Tiefgarage. Ich weiß selbst nicht warum da eine Einfahrt ist. Ein Anwohner meinte, dass das laut StVO eine Grundstückseinfahrt sei, da ja Rettungswagen etc da auffahren können müssen (was totaler Blödsinn ist, da die Haustür nur ein paar Meter von der Straße weg ist..).
Was meint ihr, gilt so eine „Fake“ Einfahrt ohne jeglichen Sinn trotzdem als Grundstückseinfahrt und die Fläche davor muss freigehalten werden?
Danke schon mal!
LG
Triple
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52 Antworten
Was spricht dagegen, daß der Eigentümer/Berechtigte da hinein fährt um sein Auto zu parken? Und was ist daran "fake"?
Da ist doch gar kein Parkplatz… die Einfahrt führt von der Straße auf den Bürgersteig. Dahinter steht ein Mehrfamilienhaus. Die Tiefgarageneinfahrt zum dem MFH ist ganz wo anders. Viele parken vor dieser „Einfahrt“ und behindern niemanden, da die Einfahrt zu keinen Parkplätzen führt. Es meckert halt einer rum und droht mit Anzeige.
Skizze oder Foto würde helfen
Zitat:
@TripleD schrieb am 1. März 2025 um 19:24:08 Uhr:
Da ist doch gar kein Parkplatz…
Das weiß hier doch niemand, wenn du keine Foto vorlegst...
Zitat:
@TripleD schrieb am 1. März 2025 um 19:08:50 Uhr:
Die Einfahrt bzw. davor der vermeintliche Straßenparkplatz liegt direkt an der Straße (und noch vor der Sperrfläche) und führt nur zu einem Gehweg und dem Hauseingang eines Mehrfamilienhauses...
Ist der Bordstein an dieser Stelle abgesenkt?
Nicht immer ein Indiz. Bei uns in der Straße sind alle Bordsteine abgesenkt bzw. haben die gleiche Höhe.
Anbei sind drei Fotos. Ich hoffe das hilft.
Der Bordstein (letztes Foto) ist in der Straße fast überall so (Ausnahme ist eine Bushaltestelle). Dort wo ich die Bilder gemacht habe, ist nur ein Hauseingang und Pflanzwerk (Büsche und Co des Hauseingangs).
Es könnte auch zum überqueren der Straße dienen, da auf der anderen Seite es ähnlich aussieht.
Sieht nicht nach Parkverbot aus. Besondere Schilder sind wohl auch keine da, oder? Weil falls doch, dann könnte es eine Fläche für einen Rollstuhlfahrer sein, dem es von der Gemeinde leichter gemacht wird, da vom Auto/Taxi zum Haus zu kommen.
Vorschlag, red mal mit dem Nachbarn, ob ihr euch mit einem Gemeindevertreter trefft, um das erklärt zu kriegen. Vielleicht gab es mal einen alten Plan, wo da eine Einfahrt vorgesehen war.
1. das ist ein abgesenkter Bordstein, weil dort kein weiterer Randstein wie bei der Grünfläche ist
2. dort sind Sperrflächen wegen der Sichtachse und dem Schwenkbereich in der Kurve markiert (Bus, FW, Lkw)
3. es ist eine Fußgängerfurt zum Überqueren der Straße
4. es dient den Rettungsdiensten ggf. zur dichten Anfahrt an die Grundstücke
Ich würde dort nicht parken.
Da da keine Einfahrt ist, ist da keine Einfahrt.
Auf dem Foto, wo das weiße Fahrzeug nur ein wenig von der Seite zu sehen, sieht das vorne neben dem Fahrzeug verdächtig nach einer abgesenkten Bordsteinkante aus, und dann wäre das Parken davor verboten.
Schon rein vom optischen Eindruck käme ich nicht auf die Idee mich da direkt vorzustellen. 
Rettungszufahrt, Fuqgängerquerung, ... da kommt neben der blauen Kiste doch keiner mehr mit Kinderwagen oder ähnlichem durch.