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Wie viele Schlaglöcher darf eine Straße haben?

Themenstarteram 5. Dezember 2017 um 12:52

Hallo Forum,

eine eher ungewöhnliche Frage ...

Hintergrund: Wir wohnen in einer recht ländlichen Siedlung (Brandenburg) am Berliner Stadtrand. An unserer Straße stehen 12 Häuser. Heißt, der Verkehr ist recht überschaubar. Anwohner, Lieferanten, ein paar Touristen und die Müllabfuhr. Die Straße hat eine Länge von ca. 350 Meter. Auf diesen 350 Metern verteilen sich ca. 154 Schlaglöcher. Kleine, große, flache, tiefe. Manche haben einen Durchmesser von 1,50 Metern, andere von nur 20 cm. Einige sind 10 cm tief, andere bis zu 25 cm. Das alles wäre ja halb so wild, wenn man den Schlaglöchern ausweichen könnte. Aber bei über 150 Schlaglöchern ist es einfach nicht mehr möglich. Egal, wie man fährt ... man erwischt immer eines. Inzwischen weicht man nur noch den tiefsten und größten aus, aber auch das ist langsam nicht mehr möglich.

Natürlich haben wir das der Stadt gemeldet. Die hat aber in all den Jahren nur ein Schild mit "Vorsicht Straßenschäden" aufgestellt und vertröstet uns seit drei Jahren damit, dass die Straße irgendwann irgendwie saniert werden muss.

So ziemlich jeder in der Straße hatte schon kaputte Felgen, kaputte Reifen oder einen völlig zerkratzten Unterboden.

Lange Rede, kurzer Sinn: Die Straße ist einfach nicht mehr befahrbar, selbst Schrittgeschwindigkeit ist zu schnell. Der diesjährige Winter wird dem kläglichen Rest den Rest geben. Alles - sogar die Asphaltdecke komplett abzufahren - wäre besser als der aktuelle Zustand.

So langsam endet unsere Geduld und niemand von den Anwohnern weiß, was er denn jetzt machen soll, wenn alle Ansprachen Richtung Rathaus mit der ewig gleichen Antwort (irgendwann, irgendwie ...) quittiert werden.

Am Geld kann es nicht liegen. In den Jahren 2016/2017 wurde 400 Meter Radweg für einen hohen, sechsstelligen Betrag gebaut um eine Lücke zu schließen. Eine gut ausgebaute, einwandfreie Landstraße wurde auf einer Länge von drei Kilometern komplett saniert.

Gibt es irgendwelche Gesetze, Regelungen etc. mit denen man eventuell ein wenig Druck aufbauen könnte?

Beste Antwort im Thema
am 6. Dezember 2017 um 16:28

Zitat:

@Moers75 schrieb am 6. Dezember 2017 um 16:13:56 Uhr:

Zitat:

@mattalf schrieb am 6. Dezember 2017 um 11:18:39 Uhr:

Auf vielen Doerfern leben alte Leute auf ehemaligen Bauernhoefen usw. Da sind die Grundstuecke selbstverstaendlich groesser. Da kam erst vor paar Jahren das Abwasser wo der Anschluss auf die Grundstueckgroesse umgerechnet wurde, und jetzt am Ende eine Strassensanierung.

Und wie viele davon wussten genau was noch kommt und haben sich damals über das vermeintlich so billige Grundstück gefreut? Hab auch so einen Spassvogel im Bekanntenkreis, vor über 10 Jahren gebaut, jetzt hat die Stadt erst Straße usw.. fertiggestellt nachdem das Baugebiet komplett fertig war und heute wird gejammert man hätte ja von nichts geahnt ... iss klar.

Abgesehen davon wird's ja nicht wirklich billiger wenn man die Kosten auf alle umlegt. Das sind bundesweit Milliarden die über höhere Steuern eingetrieben werden müssen. Da sagt sich der an einer Hauptstraße auch warum er über Steuern die ruhige Wohnlage anderer Bonzen mitfinanzieren soll.

Ich schrieb von alten Leuten. Die besitzen die Haeuser auf Doerfen meist schon seit Generationen. Ich kenne viele im Osten wo Haeuser sehr lange im Familienbesitz sind. Von denen wusste nicht einer was da nach der Wende auf sie zu rollt ;)

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So wie du es beschreibst ist die Straße bestimmt ganz weit hinten in der Priorität.

Es kann allerdings auch passieren dass die Gemeinde euch Anlieger, im Falle einer Erneuerung der Straße, zur Kasse bittet. Vielleicht ist das ja auch das Ansinnen der Gemeinde ? Schlaglöcher stopfen zählt nicht als Erneuerung, aber wenn man lange genug wartet bis nur eine Grundsanierung möglich ist (=Erneuerung) kann die Gemeinde euch prinzipiell mit bis zu 75% der Kosten beteiligen.

Ansonsten bleibt euch wohl nur weiterhin den Kontakt zur Gemeinde etc. freundlich zu suchen/halten.

 

Also ich habe mal einen Versuch unternommen, die Kommune unter Angabe ihrer Pflicht zum Herstellen und Bewahren der Verkehrssicherheit (gibt einen Paragrafen dazu) zum Schadenersatz zu zwingen als ich mir aufgrund eines schwer einsehbaren Schlaglochs (bergauf) eine Beule in den Reifen fuhr.

 

Das ganze wurde an das Tiefbauamt bzw. deren Schadensregulierungsstelle geleitet. Ergebnis: man sah sich natürlich nicht gezwungen, den beschädigten Reifen zu ersetzen, gab aber zu(!), dass man sich ob der Straßenbeschaffenheit im Klaren sei (quasi ein Schuldeingeständnis), aber aufgrund der Vielzahl der Schadstellen schlicht nicht hinterherkommt. Ich habe die Sache dann darauf beruhen lassen, weil der zu erwartende Aufwand deutlich den Nutzen überstiegen hätte.

 

Wie gesagt: hier handelte es sich um ein Schlagloch. Es reicht auch nicht, wenn sich die Kommune mit entsprechenden Schildern und dem Verweis auf angepasste Geschwindigkeit absichert. In eurem Fall ist die Verkehrssicherheit erheblich gefährdet und ermöglicht kaum mehr ein schadloses Befahren der Straße. Ich würde daher vorschlagen, zunächst eine gemeinsame Petition mit möglichst vielen Unterstützern einzureichen und wenn das nicht fruchtet, Klage zu erheben. Immerhin ist es wie gesagt die Aufgabe der Kommune, die die eingenommenen Steuern auch dafür nutzen muss. Eine Rechtsschutzversicherung ist selbstredend zu empfehlen. Passt aber auf, dass man Ende nicht ihr nochmal zusätzlich für die Erneuerung der Straße zur Kasse gebeten werdet. Das gibt es in einigen Gemeinden auch - ein Unding, wenn man mich fragt, aber wohl erlaubt...

 

Zitat:

@Stereo_ schrieb am 5. Dezember 2017 um 13:52:37 Uhr:

Auf diesen 350 Metern verteilen sich ca. 154 Schlaglöcher.

Zähl noch mal nach, erst ab 155 muss die Gemeinde nachbesern :p :D

Nee, Spaß. Frag doch mal vorsichtig bei Stadtwerken oder Wasserwerken nach, oft wird sowas aufgeschoben weil in nächster Zeit da neue Leitungen, Kanalsanierung oder ähnliches anstehen. Werden der Gemeinde denn regelmäßig Schäden gemeldet? Auch wenn man nichts ersetzt bekommt, regelmäßige Schadenersatzforderungen würde die Dringlichkeit sicherlich beeinflussen. Was ist mit Müllabfuhr, Lieferanten, Touristen usw.. die nach deiner Aussage da sonst durchfahren?

Notfalls mal Nachbarschaftsfest machen, jeder ne Schüppe, ein LKW Schotter und die gröbsten Löcher sind erstmal weg. ;)

Hoffe mal, dass die Gemeinde die "Reparatur" nicht gleich mit einer Verbesserung verbindet, denn die muss sie nicht vollumfänglich tragen.

Natürlich müssten die Gemeinden solche Schäden "eigentlich" beheben, aber sie tun es halt nicht. Ebenso wie sie "eigentlich" Schnee räumen müssten aber das halt auch nicht überall tun.

Wenig befahrene Wohngebiete landen hier (rechtlich gedeckt) meist sehr sehr weit hinten in der Prioliste.

Sowas führt (z.B: in meiner Heimatgemeinde) fast immer dazu, das schlussendlich die Anlieger den Löwenanteil für die "neue" Straße bezahlen müssen.

Bei Reparatur funktioniert das nicht, je nach Satzung (selten) auch nicht bei Erneuerung in jedem Fall aber bei "Verbesserung" der bisherigen Straße.

Da Gemeinden notorisch klamm sind gehen die Stadtoberen üblicherweise diesen Weg.

Der Gemeinderat ist sich dabei meist erstaunlich schnell einig.

Dagegen tun kann man als Anlieger kaum etwas, ist ja schließlich alles zum eigenen Wohl.

Möglich, dass die Gemeinde dann hübsche breitere (weil sicherere) Gehsteige anlegt, hübsche neue hellere LED Lampen montiert und mit etwas Grün das ganze hübsch an die Achitektur anpasst.

Der zu tragende Anteil (im dümmsten Fall bis zu 75%) wird dann pro Anlieger je nach Grundstücksgröße ruckzuck mal fünfstellig.

Hoher Anteil an Fremdnutzern verringert den privat zu tragenden Anteil, was besonders in ruhigen Wohngebieten aufs Portemonnaie schlägt.

Ich will nicht unken, aber bei 12 Häusern auf 350m kann da ordentlich was auf die Anlieger zu kommen.

Zitat:

@Matsches schrieb am 5. Dezember 2017 um 15:15:14 Uhr:

Hoffe mal, dass die Gemeinde die "Reparatur" nicht gleich mit einer Verbesserung verbindet, denn die muss sie nicht vollumfänglich tragen.

Natürlich müssten die Gemeinden solche Schäden "eigentlich" beheben, aber sie tun es halt nicht. Ebenso wie sie "eigentlich" Schnee räumen müssten aber das halt auch nicht überall tun.

Wenig befahrene Wohngebiete landen hier (rechtlich gedeckt) meist sehr sehr weit hinten in der Prioliste.

Sowas führt (z.B: in meiner Heimatgemeinde) fast immer dazu, das schlussendlich die Anlieger den Löwenanteil für die "neue" Straße bezahlen müssen.

Bei Reparatur funktioniert das nicht, je nach Satzung (selten) auch nicht bei Erneuerung in jedem Fall aber bei "Verbesserung" der bisherigen Straße.

Da Gemeinden notorisch klamm sind gehen die Stadtoberen üblicherweise diesen Weg. Der Gemeinderat ist sich dann immer erstaunlich einig.

Dagegen tun kann man als Anlieger kaum etwas, ist ja schließlich alles zum eigenen Wohl.

Möglich, dass die Gemeinde dann hübsche breitere (weil sicherere) Gehsteige anlegt, hellere LED Lampen montiert und mit etwas Grün das ganze hübsch an die Achitektur anpasst.

Der zu tragende Anteil (im dümmsten Fall bis zu 75%) wird dann pro Anlieger je nach Grundstücksgröße ruckzuck mal fünfstellig.

Hoher Anteil an Fremdnutzern verringert den privat zu tragenden Anteil, was besonders in ruhigen Wohngebieten aufs Portemonnaie schlägt.

Ich will nicht unken, aber bei 12 Häusern auf 350m kann da ordentlich was auf die Anlieger zu kommen.

Leider ist das so....schwer in Worte zu fassen, wie mir diese Regelung gegen den Strich geht.

 

Mir auch, verlass dich drauf!

Aber man kann leider so gut wie nichts dagegen tun.

Natürlich gibts Stundungen, Ratenzahlungen, Härtefallregelungen.

Aber zahlen muss man schlussendlich doch.

am 5. Dezember 2017 um 15:46

Man muss aber auch schauen wo man lebt und wie finanziell die Gemeinde ausgestattet ist.

 

Bei uns sieht man es sehr gut. Unserer Gemeinde geht es sehr gut, neue Park, grün, Straßen alles wird neu gebaut. Ein Dorf weiter kommt der nächste Kreis. Direkt nur noch schlaglöcher, oder schlecht geflickte Straßen.

 

Sowas kostet auch gut Geld und es gibt einige Gemeinde die kaum Geld aufbringen können.

Auch "meine" Straße ist nicht die Beste, Matsch, Modder und irgendwie war da auch mal Asphalt.

Stört mich aber nicht wirklich, ich hoffe sie wird weiter ab und an mal geflickt und gut ist.

Warum ?

Eine Sanierung würde die Anwohner viel Geld kosten, es ist keine Durchgangsstraße, sondern eine klassische Anliegerstraße, kaum Verkehr....

Bei Anliegerstraßen wird ordentlich zugelangt, zu Deutsch es wird mehr auf die Anlieger umgelegt als bei einer Durchgangsstraße.

Also ich halte lieber die Füße still.

am 5. Dezember 2017 um 17:01

Ich hab schon oft gehoert das in Deutschland Strassen saniert wurden und dann die Anwohner zur Kasse gebeten wurden. Und wer es sich nicht leisten konnte, bekam klar Bescheid das sie das Haus verkaufen sollen.

Bevor ich da Wind machen wuerde, wuerde ich erst klaeren wer die Kosten zu welchen Anteil traegt.

am 5. Dezember 2017 um 17:10

@mattalf Eigentum verpflichtet (leider) nunmal in Deutschland. Wir mussten vor einigen Jahren auch die Sanierung mit bezahlen. Da kommen enorme kosten Zusammen. Trotz etlicher Parteien musste jedes haus um die 15.000 Euro dazu zählen.

 

Und da kann man sich nicht Rauswinden.

 

Darum auch bei Hauskauf, die Straße anschauen. Gibt etliche die wegen den Kosten schon die Hütte verkauft haben und der neue Käufer sitzt dann mit im Boot.

@TE

In vielen Städten und Gemeinden des Landes Brandenburg ist es so, daß eine Art Anwohnerbefragung durchgeführt wird, ob eine Straße, die nicht Durchgangsstraße ist, ausgebaut werden soll, wenn der Straßenzustand so ist, daß sie eigentlich ausgebaut werden müsste.

Diese Befragungen sind offiziell und das Ergebnis bei der entsprechenden Verwaltung hinterlegt; klar sind nur jene Anwohner "stimmberechtigt", die auch tatsächlich Anwohner an dieser Straße sind.

Von dem Votum der Anwohner dieser Straße, die sich an der Befragung beteiligen, ist es abhängig, ob diese Straße ausgebaut wird oder nicht. Klar, daß bereits zu dieser Befragung die etwaigen Kosten benannt werden, die je Anwohner für den Ausbau der Straße fällig werden! Das spätere Votum derjenigen Anwohner, die sich zeitlich passend an der Befragung hätten beteiligen können, es aber nicht taten, bleibt unberücksichtigt.

Freilich werden evtl. umlagefähige Kosten auf alle Anwohner umgelegt.

Demokratie lebt davon, daß man sich beteiligt.

Daß das Meckern in Deutschland erfunden wurde, ist Dir sicherlich bekannt? Es ist Folge des Umstandes, sich, (an was auch immer), nicht zu beteiligen, zu nix eine Meinung zu haben, mit dem Resultat des Wirkens anderer aber nicht einverstanden zu sein.

Edit:

Die Kosten für den Ausbau von Straßen, die Durchgangsstraßen sind, (Sackgassen sind grundsätzlich keine Durchgangsstraßen), werden verstärkt nicht auf die Anwohner umgelegt, sondern, je nach Straßenkategorie, vom zuständigen Träger zu 100% selbst finanziert.

Da die Straße scheinbar nicht mehr befahrbar ist aber man die als Anwohner befahren muss, würde ich mir mit ein paar anderen Hauseigentümern einfach mal einen Nachmittag Zeit nehmen und einen Anhänger voll Schotter in die Löcher füllen. Das hält dann wieder einige Monate.

Und ja, natürlich würde ich das bei jeder Gelegenheit der Stadt mitteilen und ihr somit auf die Nerven gehen.

Aber ich würde sicher nicht täglich da mit dem Auto durchfahren, schon gar nicht bei angeblich teilweise bis zu 25cm!!! tiefen Schlaglöchern. Was aber scheinbar passiert, denn sonst hätten sich nicht schon mehrere Leute dabei ihr Auto beschädigt.

Zitat:

@Habuda schrieb am 5. Dezember 2017 um 21:19:18 Uhr:

 

Und ja, natürlich würde ich das bei jeder Gelegenheit der Stadt mitteilen und ihr somit auf die Nerven gehen.

Wenn mir eine gute Straße vor der Tür wichtig ist und ich bereit bin dafür zu bezahlen würde ich das auch tun.

Bin ich nicht dazu bereit, wäre ich eher ruhig.

Vielleicht sollte der TE zunächst mal in Erfahrung bringen wie die Kostenbeteiligung in seiner Gemeinde gehandhabt wird.

Hier wird es sich vermutlich um eine dünn alphaltierte alte Straße aus DDR Zeiten handeln.

Ob man da noch viel reparieren kann bzw. ob das die Gemeinde will, sollte geklärt werden.

Nicht dass hinterher das böse weil teure Erwachen kommt.

Andererseits: Wenn die Schäden so groß sind dass schon bei Schrittempo Autos kaputt gehen, dann muss man wohl in den sauren Apfel beißen.

In einer Nachbargemeinde wurden einige Straßen neu gemacht.

Der Gemeinde geht es finanziell sehr gut, so das entschieden wurde, das sich die Anwohner nicht beteiligen müssen...es ist genug Geld in der Kasse.

Im Nachgang wurde dann aber von oben(Land oder Bund?) diktiert, das die Anwohner trotzdem zahlen müssen, basta.

Ich finde das eine Sauerei, Hausbesitzer an Hauptstraßen müssen nichts zahlen, Hausbesitzer in Nebenstraßen werden zum Teil in den Ruin getrieben.

Steuern zahlen alle genug.

Bei uns im Dorf wird das, soweit ich weis, nicht nach einzelnen Straßen berechnet.

Es wird die ganze Ecke vom Dorf, also mehrere Straßen zusammengefasst.

Bedeutet, das man nicht einen so großen Batzen zahlen muss, aber dafür evtl. nicht nur einmal, sondern mehrfach dran ist.

Bisher bin ich aber noch verschont geblieben....die Straßen sind bei uns nicht sooo schlecht.

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