Italien wird vorgeworfen, den Hinweisen den Abgas-Anschuldigungen gegenüber Fiat nicht in angemessener Weise nachgegangen zu sein. Jetzt ermittelt EU-Kommission.
Brüssel - Im Skandal um geschönte Abgaswerte muss sich nun auch Italien einem Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission stellen. Die Brüsseler Behörde wirft der Regierung in Rom vor, Anschuldigungen gegen den Fiat-Konzern nicht in angemessener Weise nachzugehen. Fiat habe möglicherweise die Schadstoffwerte bei Dieselautos manipuliert haben. Wenn dies so sei, müssten Sanktionen verhängt werden, erklärte die EU-Kommission am Donnerstag. Auslöser des EU-Verfahrens sind Messungen des deutschen Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) im Zuge des VW -Skandals. Dabei wurden bei Fiat-Modellen auffällige Werte festgestellt, die das KBA auf unzulässige Software zurückführt. Die schaltet die Abgasreinigung demnach nach 22 Minuten ab, amtliche Tests dauern rund 20 Minuten. Fiat widerspricht dem Vorwurf. Seit Dezember Verfahren gegen 7 EU-StaatenBereits im Dezember hatte die EU-Kommission im Abgas-Skandal Verfahren gegen Deutschland und sechs andere EU-Staaten eingeleitet. Zuvor war bekannt geworden, dass der Volkswagen-Konzern mit Hilfe einer speziellen Software Testwerte zum Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide von Millionen Diesel-Autos schönte. Wenn die von den Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission betroffenen Staaten den Aufforderungen der EU-Kommission nicht nachkommen, droht ihnen eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Dessen Richter könnten im letzten Schritt hohe Geldbußen verhängen. Italien bittet um AufschubItalien hat in einer ersten Reaktion um eine Verschiebung des Verfahrens gebeten. Das berichtet "Automotive News Europe". Die Kommission hatte in einem Mediationsverfahren zwischen Deutschland und Italien vermittelt, nachdem Deutschland die Vorwürfe gegen Fiat-Chrysler (FCA) erhoben hatte. Als das Land, das die EU-Typgenehmigung der betreffenden Modelle ausgestellt hatte, ist Italien zuständig. „Da wir nach dem Mediationsprozess keine Anfrage nach weiteren Informationen erhalten haben, bitten wir um eine Verschiebung des Vertragsverletzungsverfahrens, während wir auf einen Hinweis warten, der Aufklärung verlangt in Fragen, die Ihre Stellen aufgeworfen haben“, heißt es in dem Statement des italienischen Verkehrsministers Graziano Delrio.
Quelle: dpa, automotive news |