In der Ruhrgebietsstadt Datteln darf weiterhin mit der Sanduhr statt der Parkscheibe geparkt werden. Ein Gericht kippte das zuvor vom Landkreis ausgesprochene Verbot.
Gelsenkirchen/Datteln - Im Streit um die Einführung von Sanduhren für Parker in der Ruhrgebietsstadt Datteln hat ein Gerichtsverfahren keine Klarheit gebracht. Richter in Gelsenkirchen kippten am Montag zwar ein Verbot, das der Landkreis verhängt hatte. Das geschah jedoch allein aus formalen Gründen. Das Verbot sei unzureichend begründet worden, urteilte das Gericht am Montag. Die Sanduhren sollen auf gebührenpflichtigen Parkplätzen zehn Minuten kostenfreies Parken erlauben. Wie es weitergeht, ist unklar. Vertreter der Stadt und des beklagten Landkreises Recklinghausen erklärten, die Urteilsbegründung abwarten zu wollen. Über die Frage, ob Parksanduhren grundsätzlich zulässig sind, traf das Gericht keine Entscheidung. In der mündlichen Verhandlung hatte die Kammer zuvor eine Vereinbarkeit von Parksanduhren mit der Straßenverkehrsordnung als "schwierig" bezeichnet. Einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz im Grundgesetz sah die Kammer nicht. Der Stadtrat von Datteln hatte die Einführung vor zwei Jahren beschlossen. Der Kreis Recklinghausen als Aufsichtsbehörde verbot dies jedoch. Vorbild für die Idee sind die Parksanduhren der Stadt Kirchheim unter Teck in Baden-Württemberg, wo Autofahrer mit Uhr seit September 2013 für acht Minuten kostenfrei parken dürfen. Quelle: dpa |
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