Diesel: Upgrades statt Fahrverbote - Landesregierungen suchen Auswege

München/Stuttgart – Benötigen die Städte Dieselfahrverbote, um die gesetzlich vorgeschriebene Grenzwerte für Luftqualität einzuhalten – und so Strafzahlungen der EU zu umgehen? Bisher sah es so aus. Nun haben sich Autoindustrie und Politik offenbar auf einen anderen Plan verständigt und hoffen, ohne diese Verbote auszukommen.

Das bayerische Kabinett hat am Dienstag einen Maßnahmenplan zur Verringerung der Luftverschmutzung beschlossen: In den großen Städten soll die Schadstoffbelastung durch Dieselfahrzeuge rasch gesenkt werden. „Wir wollen und müssen im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger die Stickstoffdioxidbelastung in bayerischen Innenstädten schnellstmöglich reduzieren“, betonte Ministerpräsident Horst Seehofer.

Die Staatsregierung setzt dabei auf eine zügige Nachrüstung von Euro-5-Dieselautos, Kaufanreize für neue Dieselfahrzeuge, eine massive Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs sowie des Radverkehrs und einen schnelleren Ausbau der Elektromobilität. Geplant sind auch Fördermaßnahmen für die Modernisierung von Bussen.

"Wenn das Update wirkt"

Die Umrüstung älterer Dieselfahrzeuge soll dabei von den Autoherstellern bezahlt werden. Audi und BMW hatten bereits angekündigt, die Hälfte ihrer in Deutschland zugelassenen Euro-5-Diesel technisch nachzurüsten. Daimler zog gestern nach: Die Stuttgarter wollen praktisch alle im Markt befindlichen Diesel der Schadstoffklassen Euro 5 und Euro 6 sauberer machen.

In München werden vielerorts massiv Stickstoffdioxid-Grenzwerte überschritten: In einem Viertel aller Hauptstraßen, auf 123 von 511 Kilometern, liegen die Belastungen über dem Grenzwert. 27 Kilometer weisen deutlich erhöhte Werte auf, 16 Kilometer extrem erhöhte Werte. Das geht aus einer Studie hervor, die die bayerische Staatsregierung am Dienstag veröffentlichte.

Mit Umrüstungen will sich auch das Nachbarland Baden-Württemberg zufriedengeben. Die Landesregierung verzichte auf Fahrverbote in Stuttgart, wenn sich herausstelle, dass eine Nachrüstung älterer Diesel wirksam sei. Darauf hat sich das Kabinett von Regierungschef Winfried Kretschmann am Dienstag verständigt.

Im Klartext: Damit Fahrverbote endgültig vom Tisch sind, müssen die Hersteller die Wirksamkeit ihrer Nachrüstmaßnahmen beweisen. Sie sind nun gefordert. Am Mittwoch wird in Stuttgart vor dem Verwaltungsgericht eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen den neuen Luftreinhalteplan für Stuttgart verhandelt. Dort sind die Fahrverbote als ein Mittel für bessere Luft in der Schwabenmetropole festgeschrieben.

Quelle: m. Material v. dpa