Der Streit um mögliche Hardware-Nachrüstungen an Diesel-Fahrzeugen zieht sich weiter hin. Eine von der SPD geplante Koalitions-Initiative kommt vorerst nicht zustande.
Berlin - Eine von der SPD angeregte Initiative der Regierungsfraktionen für Umbauten zur Abgasreduzierung an älteren Dieselmotoren kommt zunächst nicht zustande. "Ich bin irritiert, dass die Unionsfraktion ein klares Bekenntnis der Koalition im Bundestag zur technischen Nachrüstung von Euro-5- und Euro-6-Fahrzeugen ablehnt", sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Die SPD hatte einen Antrag vorgeschlagen, mit dem das Parlament die Regierung zu Verhandlungen für solche Nachrüstungen auf Kosten der Autohersteller auffordern sollte. Bartol sagte, die Ablehnung eines gemeinsamen Bundestags-Antrags passe nicht zu den Aussagen von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. "Offenbar können sich CDU und CSU wieder nicht auf eine gemeinsame Position einigen", kritisierte er. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine Klärung innerhalb der Bundesregierung noch in diesem Monat in Aussicht gestellt. In den seit Monaten schwelenden Koalitionsstreit in dieser Frage war zuletzt etwas Bewegung gekommen: Angesichts des jüngsten Urteils zu Fahrverboten in Frankfurt am Main im kommenden Jahr hat sich die CDU-Spitze für Hardware-Nachrüstungen geöffnet. Zuvor hatte Merkel lange dagegen argumentiert. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kündigte ein Konzept an, um weitere Fahrverbote zu vermeiden. Dabei hat er nach wie vor Bedenken gegen Hardware-Nachrüstungen klar gemacht, will aber "in alle Richtungen nachdenken". Quelle: dpa ******* In eigener Sache: Am 20. September beginnt die IAA 2018 für Nutzfahrzeuge in Hannover. MOTOR-TALK hat alle Infos zur größten Lkw-Show der Welt gemeinsam mit den Herstellern aufbereitet. Mehr dazu findet Ihr hier. |
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