Entscheidung über Fahrverbote in Stuttgart und Düsseldorf im Februar
Bundesgericht entscheidet im Februar über Fahrverbote
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Entscheidungen über Fahrverbote in Stuttgart und Düsseldorf zusammengelegt. Die Verhandlung findet am 22. Februar statt.
Quelle: dpa/picture-alliance
Leipzig - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird im Februar über mögliche Diesel-Fahrverbote in Stuttgart entscheiden. Der zuständige Senat habe entgegen bisheriger Planungen entschieden, über Stuttgarts Luftreinhalteplan zusammen mit einem schon länger terminierten Verfahren aus Düsseldorf zu verhandeln, sagte eine Gerichtssprecherin am Dienstag. Zuvor hatten die "Stuttgarter Nachrichten" darüber berichtet. Termin für die mündliche Verhandlung ist der 22. Februar. Mit einer Entscheidung wird im Laufe desselben Tages gerechnet.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte die Städte verklagt, um eine Senkung der Stickoxidbelastung durchzusetzen. Die Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Düsseldorf hatten die Kommunen verpflichtet, mehr für saubere Luft zu tun - und dabei auch mögliche Fahrverbote nicht ausgeschlossen. Die bisher in den Luftreinhalteplänen vorgesehenen Maßnahmen reichten demnach nicht aus. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte im September 2016 entschieden, dass der Luftreinhalteplan von Düsseldorf um Fahrverbote ergänzt werden müsste. Nach den Revisionen gegen diese Entscheidungen werden die Bundesverwaltungsrichter nun ein Grundsatzurteil fällen.
Quelle: dpa
Wenn die kommen, wird es lustig.
Allerdings, die Frage ist nur, in welchen Ausmaß das Verbot entsteht und vorallem wie es umgesetzt wird. Euro 6d Fahrzeuge z.B. pauschal mit auszusperren ginge wohl über das Ziel hinaus.
Dazu stellt sich dann auch die Frage, welche Ausweichmöglichkeiten geboten werden, damit die Leute auch in die Städte reinkommen. Die meisten Busse dürften ja dann auch nicht mehr fahren und nur die könnte man ansatzweise aufstocken.
Für die Leute, die nur wegen der schlechten Verkehrsführung durch Stuttgart durch müssen ist das Fahrverbo kein Verzicht- sondern ein Zeit- und Geldproblem, da diese dann merkliche Umwege nutzen müssen. Dass alle Leute von jetzt auf gleich auf andere Fahrzeuge unsteigen dürfte unwahrscheinlich sein.
Letztlich tut es mir um die Bürger leid, die von der Politik und den Herstellern entsprechend betrogen werden. Erst wird ihnen etwas angepriesen und am Ende dürfen sie es nicht nutzen und das nur, weil die Politik sich hinsichtlich ihrer Ziele zu keinem klaren Standpunkt hinreißen konnte.
Genau deshalb bin ich für Hardwarenachrüstungen, finanziert durch Industrie, Staat und Halter zu je einem Drittel. Mit ins Paket gehören allerdings belastbare Garantien über 200.000 km.
Wie schon anderswo von mir geschrieben, einfach große Lüfter an den Stellen mit den "stärksten Verschmutzungen", so wird alles ordentlich verteilt und jeder kriegt was ab in zulässiger Dosis
Antifeinstaub-Lüfter
Erstaunlich dass es fast zweieinhalb Jahre nach Dieselgate immer noch Leute gibt, die denken es ginge um Feinstaub.
war auch mehr Ironisch gemeint!!
Wieso soll denn der Steuerzahler für die Betrügereien der Herstller mit bezahlen? Das sehe ich beim besten Willen nicht ein.
Bezahlen soll der, der den Betrug begangen hat und von den gesparten Kosten illegal profitiert hat. Und wenn es zweistellige Milliardenbeträge sind - die Kosten müssen auf die Hersteler bzw letztlich die Aktionäre gehen. Dass der Steuerzahler Betrug subventioniert, kann nicht angehen.
Ich bin schon auf das Geschreie hier gespannt, wenn es soweit ist .
Das gibt dann einen der längsten Blogs 2018 .
Ich gehe schon mal Popkorn holen eine grosse Tüte . 😆
Ich denke immer dabei auch an die die keinen Diesel fahren, aber eben auch vom Fahrverboten betroffen wären, z.B. Werkstätten, Tankstellen etc.
Viele werden sicher auch so denken wie ich und dann eben nicht mehr in die Städte fahren um dort einzukaufen.
Aber erstmal wollen wir mal schauen in welchem Umfang überhaupt Fahrverbote kommen, vielleicht trifft es ja weniger zu als spekuliert wird.
Interessant ist doch eher, was passiert mit den ganzen EU5 Autos, für sein EU4 hat man ja noch bis vor kurzem Geld(oder immernoch) hinterhergeschmissen bekommen...
Wenn man bedenkt, das bis vor 2,5 Jahren noch EU5(erst ab 2015 mussten alle Diesel die EU6 Norm erfüllen) Neufahrzeuge verkauft wurden und viele das auch getan haben.
Manmanman...bevor Fahrverbot kommen(die dann natürlich nicht von heute auf morgen kommen) wird es sicherlich eine Übergangszeit geben(hoffentlich)...
Ich bin für Fahrverbote, nicht um die betroffenen Autofahrer zu ärgern, sondern das sich richtig zeigt, ob Fahrverbote helfen oder heiße Luft sind.
Dann wird sich herausstellen, wer da noch so "rumstinkt". Das wird sicherlich hoch interessant.
Das Problem wird nur sein, wenn sich herausstellt dass die Fahrverbote keine Änderung bringen, werden diese trotzdem nie zurück genommen.
Der Deutsche. Neidzerfressen und Weltmeister im Selbstgeißeln. Das Ausland lacht.
Träum weiter! Bei der komplexen Motortechnik verrecken die Nachrüstungen samt Motor nach kürzester Zeit. Siehe VW! Die Hersteller reden sich nachher aus ihrer Garantieverpflichtung raus. Nachrüstungen egal ob Hard oder Software führen zu nichts, außer noch mehr Ärger für die schon genug Gebeutelten. Nur Naivlinge lassen sich hier von der DUH einlullen. Leute, nachher steht ihr mit den Problemen allein da!!
quote]
@Steam24 schrieb am 16. Januar 2018 um 13:27:41 Uhr:
Genau deshalb bin ich für Hardwarenachrüstungen, finanziert durch Industrie, Staat und Halter zu je einem Drittel. Mit ins Paket gehören allerdings belastbare Garantien über 200.000 km.