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14000 Schlaglöcher: wer haftet, wer muss die Sanierung bezahlen?
Moin,
eben über das Radio erfahren:
In Lübeck wurden mind. 14000 Schlaglöcher gezählt. ( ich vermute eher eine Hochrechnung )
Teilweise wurden schon Straßen gesperrt.
Mir ist heute dann auch schon eine Straße aufgefallen, welche mit 10 km/h ausgeschildert ist 
Genügt es nun für die Gemeinde/Stadt einfach Schilder aufzustellen?
Wer zahlt die Flickerei ?
Müssen die Ahnwohner wieder mal blechen und es wird doch nur wieder gepfuscht ?
Als Anwohner muss man in einigen Teilen zwar in gewissen Zeiträumen/nach Bedarf zahlen, aber kann sich den Unternehmer ja nicht aussuchen.
Es werden immer wieder die selben Fehler gemacht ( siehe A20 ). und der Winter hat nur den Pfusch der letzten Jahre wieder zu tage gebracht.
Aber wie sieht es nun mit den Schäden an den Autos aus ?
Durch das Tauwasser kann man nun leichte Pfützen von 40cm tiefen Kratern unterscheiden
Durch die scharfkantigen Krater folgt ein Plattfuß nach dem anderen...
"Normales" Auto fahren ist hier derzeit nicht möglich, da ständig jemand ausweicht/schneidet usw.
Etliche Spiegel sind dadurch schon zu bruch gegangen, weil die Fahrzeuge nicht mehr ausreichend Seitenabstand halten können.
Der Verkehr läuft natürlich trotzdem einigermaßen und an vielen Stellen auch nicht so dramatisch.
Aber an den Stellen wo es auftritt, dann um so heftiger.
Wo kommen die Gelder zur Sanierung her und wer haftet für die Schäden ?
Was meint ihr ?
BAB Maut für alle ?
KFZ-Steuererhöhung ?
Steigende Versicherungsbeiträge ?
Neue "Sanierungssteuer" ?
Zusätzliche Gewichtsbesteuerung für alles über 1000kg ?
Gruß Matze ( heute besonders sauer, weil der Rücken schmerzt )
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von Hadrian
Ist es eigentlich korrekt, wenn jemand, der seine Einkünfte aus Steuermitteln bestreitet, sich selbst als Steuerzahler bezeichnet?
Ist es, oh römischer Herrscher !!! Da unter der Rubrik " Gesetzliche Abzüge " der Punkt " Lohnsteuer " mit einer nicht geringen Summe verzeichnet ist steht auch einem Lakeien und Büttel des Staates dieses Recht zu. Ich kann ja auch nichts dafür, daß ich in der Schule nicht genug aufgepasst habe . Dann hätte ich jetzt auch einen Konzern in den Abgrund stoßen können und würde prächtig von der Abfindung leben .
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24 Antworten
Wieso neue Steuern?
Bestehende Mineralölsteuer nicht Zweckentfremden und schon ist mehr Geld für die Sanierung da. 
Gruß
Frank, der der Steuern zahlt.
Zitat:
Original geschrieben von Frank128
Wieso neue Steuern?
Bestehende Mineralölsteuer nicht Zweckentfremden und schon ist mehr Geld für die Sanierung da.
Gruß
Frank, der der Steuern zahlt.
Steuern haben keine Zweckbestimmung, oder wird die Sektsteuer nur für Alkohol ausgegeben???
Zitat:
Original geschrieben von Celeste
Zitat:
Original geschrieben von Frank128
Wieso neue Steuern?
Bestehende Mineralölsteuer nicht Zweckentfremden und schon ist mehr Geld für die Sanierung da.
Gruß
Frank, der der Steuern zahlt.
Steuern haben keine Zweckbestimmung, oder wird die Sektsteuer nur für Alkohol ausgegeben???
Manchmal bin ich mir da nicht so sicher....
Zitat:
Original geschrieben von popeye174
.....
Aber wie sieht es nun mit den Schäden an den Autos aus ?
Durch das Tauwasser kann man nun leichte Pfützen von 40cm tiefen Kratern unterscheiden
Durch die scharfkantigen Krater folgt ein Plattfuß nach dem anderen...
Du selber bzw. deine Vollkasko...
Hmmm ne Klage gegen Petrus oder die Bitte an irgendwelche Stiftungen vieleicht?
Zitat:
Original geschrieben von popeye174
Genügt es nun für die Gemeinde/Stadt einfach Schilder aufzustellen?
Wer zahlt die Flickerei ?
Zu 1 : Das genügt.
Zu 2 : Der Steuerzahler, also wir .
Und wie siehts bei den Straßen aus, wo keine Schilder aufgestellt sind ?
Müsste da die Stadt nicht haften ?
naja nachdem mittlerweile bekannt ist dass die Witterungsverhältnisse schlecht sind und die Straßen darunter leiden gehen auch Versicherungen davon aus dass Fahrer ihre Geschwindigkeit anzupassen haben, erst recht wenn sie sich nicht auf Schilder "Verlassen" können.
Das nennt sich dann wieder fahren auf Sicht, seh ich nicht dass vor mir schlaglöcher sind bin ich zu schnell, seh ich eins und bremse nicht ist das mein Problem
Wenn du ihr einen Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflicht nachweisen kannst, ja. Aber dazu müssen die Löcher schon den Umfang eines Tagebruchs haben oder sich z.b. Gehwehplatten soweit gehoben haben, daß sie zur Stolperfalle werden. Deswegen werden solche Sachen auch meist in Rekordtempo erledigt während der Rest liegenbleibt 
. Mit einem normalen Schlagloch mußt du halt rechnen wird dir der Schwarzrock ( Richter ) dann erzählen . Außerdem mußt du den zuständigen Löcherstopfern nachweisen das sie von dem Mangel wußten aber trotzdem nichts getan haben. Und das wird schwierig.
Zitat:
Wenn du ihr einen Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflicht nachweisen kannst, ja. Aber dazu müssen die Löcher schon den Umfang eines Tagebruchs haben oder sich z.b. Gehwehplatten soweit gehoben haben, daß sie zur Stolperfalle werden.
Wenn ich einen Einwand dazu bringen darf; das stimmt anscheinend nicht ganz.
Hier auf der A1 hats vor ein paar Jahren mal den Fall gegeben, das sich auf der Überholspur ein paar Betonplatten gegenseitig hochgehoben haben an ihren Enden.. das Ganze muss ungefähr den Effekt einer Sprungschanze gehabt haben ums mal überspitzt auszudrücken. Da sind ein paar Autos gnadenlos drübergerauscht, man darf ja davon ausgehen das sowas auf der AB nicht vorkommt. Gezahlt hat jedoch keiner, diejenigen die keine Vollkaskoversicherung hatten sind auf ihrem Schaden sitzengeblieben.
hab nur noch folgenden Artikel-Ausschnitt aus dem "Handelsblatt" dazu gefunden:
Zitat:
"......Die hochsommerlichen Temperaturen haben auf der Autobahn Daun-Saarbrücken (A1) eine Betonplatte in eine gefährliche Sprungschanze verwandelt. Unter der großen Hitze wölbte sich die Platte auf der Überholspur vor der Abfahrt Schweich (Rheinland-Pfalz), wie die Autobahnpolizei berichtete. Neun Autos fuhren darüber, die Wagen wurden erheblich beschädigt. Es entstand Sachschaden von rund 30 000 Euro, verletzt wurde niemand."
Und zum Thema "Straßensanierungen und wer sie bezahlt" gabs im ADAC letzt nen ziemlich interessanten Bericht darüber, das wenn die Straße nur "ausgebessert" werden muss der Staat bzw. die Kommune dafür aufkommen muss. Ist die Fahrbahn jedoch so marode das eine Komplettsanierung unumgänglich ist, werden auch die Anrainer dieser Straßen zur Kasse gebeten. Und das wohl recht ordentlich. Es scheint offensichtlich, das die Straßen mehr oder weniger mit Absicht verkommen gelassen werden, weils halt unterm Strich billiger zu sein scheint.
Zitat:
Original geschrieben von R 129 Fan
Außerdem mußt du den zuständigen Löcherstopfern nachweisen das sie von dem Mangel wußten aber trotzdem nichts getan haben. Und das wird schwierig.
@ Ori 23 : Dürfte es wohl treffen, oder ? 
Das ist halt das normale Lebensrisiko.
Äh ja sorry, muss ich wohl überlesen haben
Fein wie man sich von Allem lossagen kann
Tja, die Amis haben es da besser....
Tja vorrausschauend fahren ist ja Pflicht, aber manchmal kann man da noch so vorsichtig sein und es ist unvermeidbar
Das die Kesselflicker das nur notdürftig flicken werden, wird wohl Tatsache sein.
Aber wie oft dürfen die Anwohner zur Kasse gebeten werden ?
Beispiel:
2001 wurde eine Straße neu gemacht und die Ahnwohner mussten blechen.
Danach wurde die Straße mehrmals geöfnet um Kabel zu erneuern, Rohre zu sanieren usw.
2010 sind die Flicken alle rausgefroren und die rumliegenden Trümmer wurden von den LKWs schön in die gesunde Decke einmassiert und es entstehen noch mehr Löcher.
2011 müsste alles wieder neu gemacht werden.
Müssten die Anwohner nun quasi alle 10 Jahre für die Schäden aufkommen ?
Da müssten doch die Unternehmen ebenfalls in der Haftung sein, bzw. die Auftraggeber der Kesselflicker...