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Albig will nen Hunderter pro Jahr..
...und zwar offenbar nur von privaten Verkehrsteilnehmern.
Damit sollen unsere Straßen saniert werden..jaja.
Jährliche Sonderabgabe nennt er das und begründet das ganze mit den so hohen kosten.
Eins hat er dabei vergessen: von rund 53 mrd Steuereinnahmen werden nicht mal die Hälfte für ihre eigentliche Verwendung rausgehauen... sondern für anderen Mist.
Was meint Ihr?
Oder ist das ganze so etwas ähnliches wie ein realpolitischer '' ich kündige meinen account'' Auftritt um der Schlagzeilen willen...
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Was meint Ihr?
Ich meine, dass Dessie das Dreifache zahlen sollte! 
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46 Antworten
Albig ? Wer..
Zitat:
Was meint Ihr?
Ich meine, dass Dessie das Dreifache zahlen sollte!
Zitat:
Original geschrieben von Dessie
...von rund 53 mrd Steuereinnahmen werden nicht mal die Hälfte für ihre eigentliche Verwendung rausgehauen... sondern für anderen Mist.
Hä?
Die 53 Mrd. Steuereinnahmen wandern komplett in den Gesamt-Steueretat.
Genau. Wenns wenigstens die Hälfte wären.
Ist denn wirklich nieee jemand darüber gestolpert? Merkel..Schröder..Kohl.. Honecker??
Zitat:
Original geschrieben von Dessie
Genau. Wenns wenigstens die Hälfte wären.
Nach dem deutschen Steuerrecht dürfen Steuern nicht zweckgebunden erhoben werden, d.h., bei der Einnahme darf die Verwendung der Gelder nicht festgelegt werden. Ist eigentlich auch logisch, denn wenn das nicht so wäre, könnte ja kein Gesamthaushalt erstellt werden.
Die Politiker verschweigen allgemein, daß das Geld nicht wegen der desolaten Straßen fehlt (die Steuern, auch diejenigen, welche die Autofahrer entrichten, werden ja nicht zielgerichtet eingesetzt), sondern weil nicht genug gespart wird.
Die Autofahrer sind aber eine bequeme Möglichkeit, relativ schnell mehr Geld abzugreifen.
Es kommt nicht von ungefähr, daß man den Autofahrern z.B. wegen der Abgase und wegen des Ressourcenverbrauchs ein schlechtes Gewissen einredet.
Zitat:
Original geschrieben von Ramses297
...die Steuern, auch diejenigen, welche die Autofahrer entrichten, werden ja nicht zielgerichtet eingesetzt...
Die Steuern werden schon zielgerichtet eingesetzt, aber eben über den Gesamthaushalt und unabhängig davon, aus welcher Quelle sie stammen. Warum das so ist, steht ja bereits weiter oben im Thread.
Wie viele Politiker sieht man, wenn eine Straße saniert wurde, das rote Bändchen durchschneiden? Sehr wenig. Beim ersten Spatenstich für eine neue Autobahn stehen sie aber vollständig im Rampenlicht, die Schaufel in der Hand, und suchen wahrscheinlich noch den Knopf zum Einschalten. Und ist die Bahn das fertig, wird ein schönes Band durchschnitten und wieder einmal mit Presse, Funk und TV.
Und da es ja nicht das eigene Geld ist, man aber immer wieder sich in der Presse sehen möchte, wird sich bei keiner der regierenden Parteien je etwas ändern. Sparen? Wie ist der alte Witz noch? Liebling, ich habe unsere Kontoauszüge gesehen. Wir müssen unbedingt sparen. Du gewöhnst Dir das Rauchen ab und ich gewöhn Dir das Trinken ab. Und nicht anders sparen Politiker, immer bei den anderen.
Statt ständiger Neubau muss das Geld zunächst in den Erhalt und die Sanierung bestehender Straßen investiert werden. Dann würde auch das Geld reichen.
Wer kauft sich denn schon ein neues Auto, weil bei dem alten die Reifen abgefahren wurden? Niemand.
Gruß
Peter
Haushaltsrecht. Es gilt der Grundsatz der Gesamtdeckung. Das heißt, alle Einnahmen sind zur Deckung aller Ausgaben da. Das gilt sowohl für den Soli, als auch für die Hundesteuer, von der immer behauptet wird, dass sie für die Straßenreinigung eingesetzt wird. Weit gefehlt.
Was von den eingenommenen Milliarden finanziert wird, wird im jährlichen Haushaltsgesetz festgeschrieben. Da kann man je nach Farbe der Partei Prioritäten setzen.
Im Landkreis Stade entsteht derzeit die A26. Bald ist ein weiteres Teilstück der teilweise von der EU geförderten Strecke fertig. Sie soll aber zunächst für 6 Jahre nur als Einbahnstraße einseitig freigegeben werden, da die Gemeinden nun einen dadurch entstehenden Zufahrverkehr und die damit verbundene Lärmbelaxtungen und Straßenschäden fürchten wenn plötzlich LKW diese Autobahn nutzen wollen.
Gut, dass da ne Förderung drauf is - kostet der Quatsch wenigstens nicht nur unser Geld.
Zitat:
Original geschrieben von Drahkke
Die Steuern werden schon zielgerichtet eingesetzt,...
Ich habe mich "unscharf" ausgedrückt.
Ich meinte, wenn Du Hundesteuer zahlst, dann darfst Du trotzdem die Haufen Deines Hundes nicht liegen lassen, weil für das Geld...
Zitat:
Original geschrieben von Ramses297
Zitat:
Original geschrieben von Drahkke
Die Steuern werden schon zielgerichtet eingesetzt,...
Ich habe mich "unscharf" ausgedrückt.
Ich meinte, wenn Du Hundesteuer zahlst, dann darfst Du trotzdem die Haufen Deines Hundes nicht liegen lassen, weil für das Geld...
Aber er könnte vieleicht seinem Hund beibringen, das Schlagloch vollzukacken.
Wäre auch nicht schlechter als die derzeitige Reparaturqualität..
Zitat:
Original geschrieben von Dessie
Im Landkreis Stade entsteht derzeit die A26. Bald ist ein weiteres Teilstück der teilweise von der EU geförderten Strecke fertig. Sie soll aber zunächst für 6 Jahre nur als Einbahnstraße einseitig freigegeben werden, da die Gemeinden nun einen dadurch entstehenden Zufahrverkehr und die damit verbundene Lärmbelaxtungen und Straßenschäden fürchten wenn plötzlich LKW diese Autobahn nutzen wollen.
Gut, dass da ne Förderung drauf is - kostet der Quatsch wenigstens nicht nur unser Geld.
Was meinst Du wohl, woher die EU ihr Geld bezieht? Stimmt, von uns Steuerzahlern.