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Aufgaben und Rechte der "Stadtpolizei"?
Hallo,
nach dem Fußballspiel gestern abend fiel mir auf, dass in der gesamten Innenstadt bei uns der Verkehr durch die seit einiger Zeit existierende "Stadtpolizei" geregelt wird.
Aber was ist das genau?
Sind es die gleichen, welche früher "Ordnungsamt" auf den Fahrzeugen stehen hatten, oder ist das eine ganz eigenständige Gruppe?
Gehört sie zur Polizei oder Stadtverwaltung?
Und vor allem, welche Rechte haben sie?
- nur Verkehr überwachen?
- dürfen sie auch Verkehrskontrollen durchführen?
- Bußgelde/Strafen verteilen?
Danke,
Gruß Martin
Beste Antwort im Thema
www.wiesbadener-kurier.de/region/wiesbaden/meldungen/8430718.htm
http://de.wikipedia.org/wiki/Stadtpolizei
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24 Antworten
Wenn ich wüßte wo der Herr wohnt, könnte ich das beantworten. Bei uns in NRW darf nur die Polizei den fließenden Verkehr regeln, nur Geschwindigkeitsmessungen und die Überwachung des ruhenden Verkehrs liegen in der " Obhut " der Gemeinden. Bei Messungen dürfen die jedoch niemanden anhalten.
Regional sehr unterschiedlich geregelt, bei den Aufgaben ist von wenig bis alles möglich. Hier ein ausführlicher Thread, wo das auch rechtlich erläutert wird:
http://www.copzone.de/phpbbforum/viewtopic.php?f=10&t=45446
Verwaltungsintern gehören sie zum Ordnungsamt. Bei Großveranstaltungen oder entsprechenden Anlässen kann so eine 2-Mann Patrouille auch aus Stadtpolizei und "normaler" Polizei bestehen. Die dürfen dann tatsächlich "alles".
Zitat:
Original geschrieben von R 129 Fan
Wenn ich wüßte wo der Herr wohnt, könnte ich das beantworten.
Wusste nicht, dass dies einen Unterschied macht. 
es handelt sich um Wiesbaden.
Tut es, wie Roadwin das schon richtig schrieb. Wenn Hessen den Gemeinden diese Rechte gegeben hat dürfen die das auch. Es lebe unsere Kleinstaaterei ! Es gibt sogar Städte, da haben die Ordnungsamtskarren Blaulicht - bei uns in NRW bisher undenkbar.
www.wiesbadener-kurier.de/region/wiesbaden/meldungen/8430718.htm
http://de.wikipedia.org/wiki/Stadtpolizei
Zitat:
Original geschrieben von nordlicht
www.wiesbadener-kurier.de/region/wiesbaden/meldungen/8430718.htm
vielen dank!
der zusatz war allerdings mehr als unnötig:
Zitat:
Original geschrieben von nordlicht
Das sind die, die immer in 50er Zonen in der Hecke stehen um Geld unter dem Vorwand der Sicherheit einzutreiben.
Hallole zusammen
Normalerweise sind dies Die Normalos unter dem Beamten.
Normaler Revierdienst . Bei großveranstalltungen sind im
Regelfalle Junge Polizeischüler der Bereitschaftspolizei im Einsatz .
Egal wo die herkommen , sie haben immer einen Hoheitlichen
Auftrag und sind zum Schutz der Bürger da. Unterschiede gibt
es nur durch Trennung in Kripo oder irgend welche Sokos. Die
generelle Aufgabe bleibt gleich nur sind die Sokos möglicherweise
mit erweiterten Befugnissen ausgestattet. Jol.
Zitat:
Original geschrieben von MartinSHL
Hallo,
nach dem Fußballspiel gestern abend fiel mir auf, dass in der gesamten Innenstadt bei uns der Verkehr durch die seit einiger Zeit existierende "Stadtpolizei" geregelt wird.
Aber was ist das genau?
Sind es die gleichen, welche früher "Ordnungsamt" auf den Fahrzeugen stehen hatten, oder ist das eine ganz eigenständige Gruppe?
Gehört sie zur Polizei oder Stadtverwaltung?
Und vor allem, welche Rechte haben sie?
- nur Verkehr überwachen?
- dürfen sie auch Verkehrskontrollen durchführen?
- Bußgelde/Strafen verteilen?
Danke,
Gruß Martin
Die Statt- Polizei 
ist eigentlich eine Ordnungsbehörde und darf zb den ruhenden Verkehr regeln, ob sie nun auch alles dürfen wie Roadwinn meint bezweifele ich einmal.
Das passende Auto für die Statt- Polizei ist dieses hier
http://www.epochtimes.de/.../2007-03-23-xxl--pol_ente.jpg
Zitat:
... ob sie nun auch alles dürfen wie Roadwinn meint bezweifele ich einmal.
Zu dem was sie dürfen zitiere ich einfach noch mal R 129 Fan:
Zitat:
Wenn Hessen den Gemeinden diese Rechte gegeben hat dürfen die das auch.
Die "normale" Polizei ist Landesrecht und wenn das Land den Gemeinden irgendwelche Rechte übertragen hat, dann haben die das.
Die gesamte Namensgebung stammt auch aus der Überlegung einer Vereinheitlichung der Begriffe:
Bundesebene = Bundespolizei
Landesebene = Landespolizei, unsere "normale" Polizei
Kommunale Ebene = Stadtpolizei, ehemals und in vielen Gemeinden immer noch "Ordnungsamt".
Zitat:
Original geschrieben von downforze94
50er Zonen
Es gibt keine " 50er Zonen " 
Außerdem frage ich mich was " die " in der Hecke sollen. Ameisen beoachten ?
Nabend,
Stadtpolizei-Ordnungsamt der Stadt bzw. Gemeinde, hierzulande auch (Hilfs-) Sheriff genannt > die kenne ich 
. Die sind immer da wenn Du sie nicht brauchst und nicht da wenn Du sie brauchst .
Gruß
fjordis2001
Zitat:
Original geschrieben von Roadwin
Kommunale Ebene = Stadtpolizei, ehemals und in vielen Gemeinden immer noch "Ordnungsamt".
ganz früher auch als "ortspolizeibehörde" bekannt.....
... Ortspolizeibehörde ...
... das alles erinnert mich ein wenig an den ABV (=Abschnittsbevollmächtigter ... sowas in der Art wie ne Viertelpolizei)
Viele liebe Grüße
-->GreenHeaven