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Einkommensabhängige Strafe
Hallo zusammen,
ich hab in letzter Zeit mal wieder ein bissl in die Glotze geguckt und eine dieser netten "Wir begleiten die Polizei"-serien gesehen. Da haben die ein Polizeiteam bei der Verkehrssünderjagt begleitet. Die haben auch reichlich Leute geschnappt. Was ich mich nur im Verlaufe der Sendung gefragt habe ist "Ist das Strafsystem angemessen?". Damit will ich keine Grundsatzdiskussion auslösen, allgemein gesehen finde ich, dass, wer zu schnell fährt, auch belchen sollte. Dafür gibt es reichlich gründe, die ich jetzt hier nicht erörtern möchte.
Zurück zum Thema: Der Vergleich zweier Fälle brachte mich auf diesen Gedanken. Es wurde ein junger Student angehalten mit 15 Euro Strafe oder BUßgeld oder was auch immer. Er musste halt 15 Euro blechen. Auf Nachfrage sagte er, dass für ihn die Strafe schon ziemlich hart sei, denn die 15 Euro sind eng in sein Budget eingeplant. Auch wenn sie angemessen sind, dass steht hier nicht zur Diskussion. Ein anderer Fahrer (Audi S5) wurde angehalten und nahm locker flockig seine Strafe entgegen (wegen Drängelns, rechtsüberholen und zu schnell fahren). Auf Nachfrage des Kamerateams lächelte er nur und sagte "War doch billig!". Dann düste er mit quietschenden Reifen ab und der Polizist schüttelte nur den Kopf und meinte, "der rast weiter".
Was mich jetzt stört an der Sache ist, es kann doch nicht richtig sein, dass dem einen Verkehrssünder 8 km/h Überschreitung mehr weh tun, als einem Raser/Drängler/Rechtsüberholer. Ich weiß, man kann keine klaren Grenzen ziehen, wer was verdient, wer welche Strafe verdient und so weiter. Ich will mich da als Student auch nicht in Schutz nehmen. Ich wurde bisher einmal angehalten, weil ich ein Abbiegeverbot in einer 30-Zone missachtet habe und habe es auch einsichtig entgegen genommen. Daran will ich nicht rütteln, aber es kann doch auch irgendwie nicht sein, dass die wirklich gefährlichen Verkehrssünder mit nem lächeln weg fahren?! Die Strafen sollen allgemein nicht angehoben werden, dass meine ich nicht, aber ein anderer, mit weniger Kohle, der so fährt der verliert aus seiner sich ein halbes Vermögen, der andere lacht drüber.
Jetzt kommen sicherlich wieder so Kommentare wie: "Rasen darf nur wer es sich leisten kann!", "Strafen genug........"
Es geht nicht um das allgemeine Strafmaß, nur um die Verhältnismäßigkeiten zur finanziellen Situation. Klärt mich auf...gibts da schon Abstufungen, die ich nicht kenne? Was meint ihr dazu?
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von frankatbike
"Vor dem Gesetz sind alle gleich"
Mehr gibt es dazu nicht zu sagen!
...oder hunderte A4 seiten zu füllen.
dass wir gleichermaßen bestraft werden is ja ok. nur sollte ...und da warte ich seit jahren drauf... dies relativ zum einkommen geschehen.
ob's nun zu meinem vorteil ist oder nicht; es kann nicht angehen, dass die strafe den einen bis auf die knochen auszieht, während der andere kurz in der linken hinteren hosentasche wühlen muss...
die gute alte prozentrechnung ist 'ne ziemlich unparteiische braut ... wie ich finde..
/ und "ja", selbstverständlich ist niemand gezwungen die verkehrsregeln zu brechen... mir geht es ein stück weit ums prinzip... nicht darum ob "uwe schnitzelwurst" oder "johann von und zu" gegen selbige verstösst
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119 Antworten
"Jeder fahre im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten." Sagt man in der Schweiz.
Grundsätzlich nicht verkehrt. Auch wenn dann Strafen von 30.000 Euro für 44 Sachen zu schnell bei rauskommen.
"Die Welt ist ungerecht, dafür ist das Leben nicht fair!" 
"Vor dem Gesetz sind alle gleich"
Mehr gibt es dazu nicht zu sagen!
Zitat:
Original geschrieben von frankatbike
"Vor dem Gesetz sind alle gleich"
Mehr gibt es dazu nicht zu sagen!
...oder hunderte A4 seiten zu füllen.
dass wir gleichermaßen bestraft werden is ja ok. nur sollte ...und da warte ich seit jahren drauf... dies relativ zum einkommen geschehen.
ob's nun zu meinem vorteil ist oder nicht; es kann nicht angehen, dass die strafe den einen bis auf die knochen auszieht, während der andere kurz in der linken hinteren hosentasche wühlen muss...
die gute alte prozentrechnung ist 'ne ziemlich unparteiische braut ... wie ich finde..
/ und "ja", selbstverständlich ist niemand gezwungen die verkehrsregeln zu brechen... mir geht es ein stück weit ums prinzip... nicht darum ob "uwe schnitzelwurst" oder "johann von und zu" gegen selbige verstösst
Zitat:
Original geschrieben von Elender Betrueger
die gute alte prozentrechnung ist 'ne ziemlich unparteiische braut ... wie ich finde..
Lach..... so unparteiisch ist das gar nicht, beim "Steuerbürger" ist das schon mal einfach, manche Millionäre haben überhaupt kein Einkommen und es gibt auch welche, deren Einkommen ist beim besten Willen nicht herauszufinden....und jetzt?
Da lachen ein paar "Erwischte" sicher noch mehr könnte ich mir vorstellen.
Könnte aber wieder Arbeitsplätze in der Verwaltung geben......ein paar Unproduktive könnten wir doch noch gebrauchen, oder
Davon abgesehen, das Thema wurde hier schon mal gestreift.
Zitat:
Original geschrieben von titus95
Zitat:
Original geschrieben von Elender Betrueger
die gute alte prozentrechnung ist 'ne ziemlich unparteiische braut ... wie ich finde..
Lach..... so unparteiisch ist das gar nicht, beim "Steuerbürger" ist das schon mal einfach, manche Millionäre haben überhaupt kein Einkommen und es gibt auch welche, deren Einkommen ist beim besten Willen nicht herauszufinden....und jetzt?
Da lachen ein paar "Erwischte" sicher noch mehr könnte ich mir vorstellen.
Könnte aber wieder Arbeitsplätze in der Verwaltung geben......ein paar Unproduktive könnten wir doch noch gebrauchen, oder
Davon abgesehen, das Thema wurde hier schon mal gestreift.
jo.. ist ja gegen fast nix zu sagen. das ist mit der "relativen" wie mit dem kommunismus: es liest sich alles ganz toll ... scheitert aber an der ausführung.
/wäre interessant zu hören, wie das in den ländern abläuft, die die strafe auf's einkommen beziehen ...bin im aug. bl. z. fau. z. such.n.
Au ja, schönes Thema. Ich dachte früher auch immer, die reichen Säcke können rasen wie sie wollen, zahlen das doch locker aus der Portokasse.
Weit gefehlt! Ich erlebe es immer wieder bei den Besserverdienern, oft inklusive Dienstwagen zur privaten Nutzung. Ihr glaubt garnicht, wie die sich aufregen, wenn sie mal irgendwo geblitzt werden oder ein Parkticket kassieren! Das geht denen teils richtig nah. Und auch, wenn jemand genug Geld auf der hohen Kante hat, um die Gemeinheiten des Alltags (Waschmaschine verreckt, Auto- Inpektion kommt plötzlich "etwas" teurer als geplant usw.) mit einem lächelnden Griff zur EC- Karte abzutun, merkt derjenige halt doch am Ende des Monats, ob er vier Knöllchen kassiert hat oder eben keins. 100 € kann man in jeder Gehaltsklasse angenehmer investieren als sie an die Landesoberkasse XXX zu überweisen.
Und da, wo es wirklich ernst wird, lacht auch kein Großverdiener mehr. Prominentes Beispiel: Xavier Naidoo. Der Porsche hat so schön viel Druck... Und zack war der Lappen weg. Idiotentest MPU inklusive.
Jetzt kann man natürlich noch anfangen zu diskutieren, ob der Student die 15 € fürs Falschparken nicht viel schlechter verschmerzen kann als der normalverdienende Single... Aber im Sinne einer schlanken Bürokratie/Gesetzgebung plädiere ich persönlich da lieber nach dem bereits von Lewellyn zitierten schweizer Motto, nach dem jeder entsprechend seiner eigenen Einnahmen und Ausgaben fahren möge.
Zitat:
Original geschrieben von Elender Betrueger
dass wir gleichermaßen bestraft werden is ja ok. nur sollte ...und da warte ich seit jahren drauf... dies relativ zum einkommen geschehen.
ob's nun zu meinem vorteil ist oder nicht; es kann nicht angehen, dass die strafe den einen bis auf die knochen auszieht, während der andere kurz in der linken hinteren hosentasche wühlen muss...
die gute alte prozentrechnung ist 'ne ziemlich unparteiische braut ... wie ich finde..
/ und "ja", selbstverständlich ist niemand gezwungen die verkehrsregeln zu brechen... mir geht es ein stück weit ums prinzip... nicht darum ob's "uwe schnitzelwurst" oder "johann von und zu" gegen selbige verstösst
Diese Aussage beinhaltet in sich schon den Vorsatz zum Verstoß.
Niemand wird gezwungen zu schnell zu fahren oder rote Ampeln zu missachten.
Keine Kohle – vorsichtig fahren.
In weiterer Konsequenz kommt deine Aussage nämlich zu dem Schluss:
- Mein Nachbar hat ein dickes Mopped – steht mir auch zu.
- Mein Kumpel hatt ne sexy Braut – nehm ich auch mit ins Bett
- ….
P.S.
Diese geistigen Blähungen treten halt hin und wieder in gewissen gesellschaftlichen Sphären auf. Sind aber im Grunde selbstregulierend.
Bei Geldstrafen ist es doch schon jetzt üblich, Tagessätze zu verhängen, deren Höhe vom Einkommen abhängig ist. Bei Verwarn- und Bußgeldern gibt es das nicht, könnte man aber sicherlich analog so gestalten. Nur wird hier der Aufwand, das Einkommen zu bestimmen, vermutlich in keinem Verhältnis zu den im Verwarn- und Bußgeldbereich üblichen Summen stehen.
Es gibt eben Ungerechtigkeiten, mit denen man sich abfinden muß. Für den einen bedeutet ein dreimonatiges Fahrverbot u.U. den Verlust der wirtschaftlichen Existenz, dem anderen ist's Schnurz...
Zitat:
In weiterer Konsequenz kommt deine Aussage nämlich zu dem Schluss:
- Mein Nachbar hat ein dickes Mopped – steht mir auch zu.
- Mein Kumpel hatt ne sexy Braut – nehm ich auch mit ins Bett
- ….
P.S.
Diese geistigen Blähungen treten halt hin und wieder in gewissen gesellschaftlichen Sphären auf. Sind aber im Grunde selbstregulierend.
nee, mein freund "in weiterer konsequenz" komm' ich eben nicht zu dieser aussage.
es geht mir ja darum, das gedöns auf die 100% zu beziehen.
/ denn sonst müsste "hanswurst" die gleiche strafe zahlen wie "hans von und zu" ...was er ja im mom. tut...
"hans von und zu" darf seinen porsche gern fahren.. gönne ich ihm.
und "hanswurst" darf seinem einkommen etsprechendes auto fahren. (wie "hans von und zu" es ja auch tut)
...und ebenso dürfen die beiden ihrem einkommen entsprechend die strafe bezahlen... du guten beiden "hanse"
Zitat:
Original geschrieben von Hadrian
Für den einen bedeutet ein dreimonatiges Fahrverbot u.U. den Verlust der wirtschaftlichen Existenz, dem anderen ist's Schnurz...
Genau das eben nicht. Wer nicht auf seine Karre - gleich welcher Art diese Karre ist - angewiesen ist, und trotzdem zu schnell fährt, tut das wohl nicht ganz unfreiwillig. Spricht gestaltet damit höchstwahrscheinlich einen Teil seiner Freizeit. Man denke nur an den ein oder anderen Motorradfahrer... Und dann nicht fahren dürfen? Trifft zwar nicht den "ich brauch das zum überleben" - Bereich, aber ist deswegen nicht minder tragisch.
Zitat:
Original geschrieben von Hadrian
........................
Es gibt eben Ungerechtigkeiten, mit denen man sich abfinden muß. Für den einen bedeutet ein dreimonatiges Fahrverbot u.U. den Verlust der wirtschaftlichen Existenz, dem anderen ist's Schnurz...
Das ist eine Kernaussage, die sich nicht mit dem Grundgesetz vereinbaren lassen - ob man will oder nicht...
Zitat:
Original geschrieben von jenhls
Genau das eben nicht. Wer nicht auf seine Karre - gleich welcher Art diese Karre ist - angewiesen ist, und trotzdem zu schnell fährt, tut das wohl nicht ganz unfreiwillig. Spricht gestaltet damit höchstwahrscheinlich einen Teil seiner Freizeit. Man denke nur an den ein oder anderen Motorradfahrer... Und dann nicht fahren dürfen? Trifft zwar nicht den "ich brauch das zum überleben" - Bereich, aber ist deswegen nicht minder tragisch.
Den Lappen abzugeben und drei Monate zu Fuß zu laufen, wird niemandem gefallen, klar.
Nur ist's ein gewaltiger Unterschied, ob da der Verlust des Jobs mit einhergeht, oder ob man die Freizeitgestaltung am Wochenende etwas umorganisieren muß. Übrigens fährt man ja nicht nur entweder beruflich oder zum Spaß in der Gegend rum, auch wer den Schein nicht zwingend braucht, wird trotzdem die eine oder andere "sinnvolle" Fahrt damit machen.
Zitat:
Original geschrieben von Hadrian
Nur ist's ein gewaltiger Unterschied, ob da der Verlust des Jobs mit einhergeht, oder ob man die Freizeitgestaltung am Wochenende etwas umorganisieren muß.
Klar. Aber in ersterem Fall kann man vor Gericht gehen. Durfte schon so mancher seinen Lappen behalten, weil er sonst wirtschaftlich am Ende gewesen wäre. Nur sollte man sich dann auf eine finanzielle Strafe gefasst machen, die sich wirklich gewaschen hat.
Zitat:
Übrigens fährt man ja nicht nur entweder beruflich oder zum Spaß in der Gegend rum, auch wer den Schein nicht zwingend braucht, wird trotzdem die eine oder andere "sinnvolle" Fahrt damit machen.
Du hast geschrieben, dass es "dem Anderen" schnurz sei. Jetzt ist klar, wie Du es gemeint hast, aber vorhin habe ich das Schnurz halt so interpretiert, dass es manche Leute völlig kalt lassen würde. Ich war halt noch nie gut in Deutsch, vor allem nicht, wenn ich die großen Dichter und Denker interpretieren musste
Die Frage ist, wo ist es nicht so, dass finanziell besser gestellte Personen über Strafgelder lächeln.
Der Millardär der einige Millionen auf den Tisch legt, plus 100% Strafgeld für eine nicht korrekte Versteuerung seiner Einkünfte, ohne auch nur eine schlaflose Nacht zu haben. Im Vergleich hierzu das kleine Handwerksunternehmen, welches bei einem wesentlich geringerem Strafgeld in finanzielle Schwierigkeiten kommt.
Selbst wenn der 100fache Satz genommen wird, wird es genügend Fahrer geben, die das aus der Portokasse zahlen werden.
Derjenige, der 100.000,- Euro Monatseinkommen hat, verkraftet ein Strafgeld von 10.000,- Euro besser, als ein Anderer mit 1.000,- Euro Monatseinkmmen ein Strafgeld von 100,- Euro, obwohl der Prozentsatz identisch ist.
Mit geänderten Geldstrafen wird man da wohl kaum etwas erreichen.