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EU stuft LPG als "förderwürdigen alternativen Treibstoff" ein!
Übertrag aus dem www.autogas-forum.de:
Antwort der EU-Kommission auf Beschwerde
Autogas- und Erdgas-Fahrzeug - Forum
Geschrieben von Jürgen Hastenpflug am 20. Mai 2005 12:12:52:
Ich hatte eine Beschwerde an die EU-Kommission gerichtet, in der es um die steuerliche Benachteiligung von Flüssiggas (LPG) gegenüber Erdgas (CNG) hier in
Deutschland geht. Hier die Antwort:
Sehr geehrter Herr Hastenpflug,
Ihre Anfrage vom 13. April 2005 an das Generaldirektorat Wettbewerb wurde an das Generaldirektorat Energie und Vekehr zur Stellungnahme weitergegeben. Unser Generaldirektorat ist mit der Förderung der Markteinführung von alternativen Treibstoffen befasst, unter die auch LPG fällt.
Die Europäische Kommission hat in der Mitteilung zu alternativen Treibstoffen (KOM(2001)547) LPG als förderwürdigen alternativen Treibstoff eingestuft. Eine Direktive zur Besteuerung von Energieprodukten (2003/96/EC) gibt die Möglichkeit LPG mit einem geringeren Steuersatz zu belegen. Die Ausgestaltung der Steuergesetzgebung im einzelnen fällt jedoch in die Zuständigkeit der nationalen Behörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Wie Sie in Ihrer Mitteilung bemerken, hat Deutschland diese Möglichkeit für eine lanfristige Regelung zu einer günstigen Besteuerung von Erdgas genutzt. Dieselbe Möglichkeit würde auch für die Behandlung von LPG bestehen.
Nachfragen zur steuerlichen Begünstigung von Treibstoffen entsprechend den nach der EU-Direktive 2003/96/EC gegebenen Möglichkeiten müßten an die nationalen Behörden gerichtet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Franz X. Söldner
Directorate General Energy and Transport
European Commission
Rue De Mot 28
B-1040 Bruxelles
Belgium
Tel: +32-2-296 11 88
Fax: +32-2-296 94 83
E-mail: Franz-Xaver.Soeldner@cec.eu.int
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24 Antworten
Hallo 
Ich glaube es wird Zeit, dass sich die LPG-Fahrer organisieren. Bislang sieht es ja so aus, als ob das Thema von unseren Politikern stillschweigend ignoriert wird. Die deutsche Wirtschafft will das Erdges. Dagegen müssen wir was tun.
Gruss Jörg
Mal abwarten , vielleicht haben wir ja Ende des Sommers einen anderen Asprechpartner als den grünen Dosenpfandfuzzi 
Andre
Glaubt nicht daran
selbst wenn der "Dosenfuzi" raus aus den Beet ist kommt genügent grünes Unkraut nach ( Spritzen darf man ja nicht mehr haben die uns ja verboten) 
Das mit den Organisieren hört sich ja gut an!
Schon gedanken gemacht wie das aussehen soll???
ich würde sofort mein Kreuz unter die Liste machen.
Zitat:
Das mit den Organisieren hört sich ja gut an!
Schon gedanken gemacht wie das aussehen soll???
ich würde sofort mein Kreuz unter die Liste machen.
Hallo
Na eben eine Interessengemeinschafft LPG Fahrer.
Gibbet sowat nich?
Dann wird es aber Zeit.
Gruss Jörg
Und das sagt Trittin dazu (aus dem neuesten BMU-Newsletter vom April 2005!!! Den hat mir sein Mitarbeiter nach vorherigem Schriftverkehr mit mir zugesandt):
_________________________________
Diskussion über die mineralölsteuerliche Begünstigung für Flüssiggas als Kraftstoff
Die mineralölsteuerliche Begünstigung für Flüssiggas als Kraftstoff (Autogas bzw. LPG) endet nach geltender Gesetzeslage zum 31.12.2009. Das entsprechende Gesetz zur Fortentwicklung der ökologischen Steuerreform datiert vom 23.Dezember 2002 und wurde am 30.12.2002 im Bundesgesetzblatt 2002, Teil I Nr. 87 veröffentlicht.
Der Bundesgesetzgeber hat dabei neben gewichtigen fiskalischen eine Reihe von sachlichen ökologischen und wirtschaftlichen Gründen berücksichtigt. So ist Erdgas im Vergleich zu Flüssiggas im Hinblick auf den Umwelt- und Klimaschutz der deutlich bessere Alternativkraftstoff. Erdgas hat nicht nur einen vergleichbar günstigeren Heizwert, sondern ist auch der kohlenstoffärmste fossile Kraftstoff (Methan - CH4). Dadurch ist der klimarelevante CO2-Ausstoß von Erdgas deutlich niedriger als bei Flüssiggas. Erdgas bietet auch erhebliche Optimierungspotenziale.
Wegen der engen Bindung von Flüssiggas an die Erdölaufarbeitung ist dessen Verfügbarkeit zudem deutlich stärker begrenzt als dies bei Erdgas der Fall ist. Damit kann das Ziel, mit alternativen Kraftstoffen unabhängiger vom Öl zu werden, mit Flüssiggas nicht erreicht werden.
Aus diesen Gründen hat der Bundesgesetzgeber im Rahmen der ökologischen Steuerreform den günstigen Mineralölsteuersatz für Erdgas, nicht aber für Flüssiggas, bis 2020 verlängert. Darüber hinaus kann die Verwendung von Erdgas als Kraftstoff als Brückentechnologie zu Antriebskonzepten der Zukunft wie dem Wasserstoffantrieb dienen, und bietet Synergiepotenziale zur Nutzung von Biogas als Kraftstoff.
Die Automobilindustrie setzt zunehmend auf Serienfahrzeuge mit Erdgasantrieb. Vergleichbare Angebote für Flüssiggas gibt es in Deutschland nicht. Parallel dazu wächst die Tankstelleninfrastruktur für Erdgas in Deutschland stetig und wird 2007 nahezu flächendeckend ausgebaut sein. In einer Reihe von Nachbarländern ist eine ähnliche Entwicklung zu verzeichnen, so dass das Tanken in Europa künftig einfacher wird.
Nach einer aktuellen Analyse des TÜV Saarland weisen derzeit verfügbare Erdgasfahrzeuge aus Serienproduktion bei der Emission von Treibhausgasen einen Vorteil von 9% gegenüber den entsprechenden heutigen Dieselfahrzeugen auf (bei Flüssiggaseinsatz besteht dagegen ein Nachteil von 2%).
____________________________________-
Ich will jetzt hier nicht meinen gesamten vorherigen Schriftsatz an Trittin wiederholen. Ich hatte ihm darin u.a. "mysteriöse" Verhaltensweisen vorgehalten und sein Ministerium als BundesumweltMYSTERIUM bezeichnet.
Die Antwort des BMU darauf lautete:
Guten Tag, Herr xxxxxx,
kurze Antwort: Ich kann nichst Mystisches an den von Ihnen zitierten Aussagen erkennen. Außerdem weise ich den Maulkorb-Vorwurf zurück. Ich empfehle als weitere Lektüre in der Angelegenheit den angefügten jüngsten BMU-Newsletter (Rubrik Verkehr).
MfG
Klipstein
_________________-
Und das ist meine Antwort an Trittin vom heutigen Tage:
Guten Tag, Herr Klipstein,
da haben Sie recht: ich kann daran auch nichts Mystisches erkennen. Ich habe schliesslich "mysteriös", nicht "Mystik" geschrieben.
Ein kurzer Ausflug in die Philosophie:
Unter Mystik versteht man religiöses Bestreben, das nicht erst auf ein Jenseits nach dem Tod gerichtet ist, sondern bereits die diesseitige Vereinigung mit einer Gottheit oder das Erlangen der Erleuchtung zum Ziel hat. Sie ist eine in vielen Religionen mögliche Haltung innerer spiritueller Erfahrung. Höchstes Ziel bei einigen Religionen ist es die unio mystica, die Vereinigung der Seele mit höheren Wesen (z.B. Gott) zu erlangen.
Mystik bezeichnet die unmittelbare erlebte Erfahrung (Mystische Erfahrung) oder das Erlebnis einer göttlichen bzw. transzendenten Realität, die das gewöhnliche Bewusstsein und die gewöhnliche Erkenntnisfähigkeit des Menschen übersteigt.
Nicht mit Mystik sollte das IRRATIONALE verwechselt werden, wie etwa der Glaube an rosa Einhörner; aus Edelsteinen die Heilung zu erwarten; Umweltpolitik FÜR die Menschen von einem BMU namens Trittin zu erhoffen; zu glauben, dass aus dem Niederen das Höhere wird; .
Ein Mysterium (gr. mysterion) wird gewöhnlich mit Geheimnis übersetzt. Gemeint ist dabei nicht eine Information, die nur vorläufig zurückgehalten, prinzipiell aber uneingeschränkt mitteilbar ist, sondern ein komplexer, oft paradoxer Sachverhalt von existenzieller und religiöser Tragweite, der sich der direkten Mitteilung und logischen Analyse wesentlich entzieht.
Und genau das liegt hier vor. Ich kenne bisher niemanden, der die völlig paradoxe Einstellung des BMU und Ihrer Behörde zum Thema LPG verstehen kann; die bisherigen Stellungnahmen des BMU entziehen sich wirklich jeglicher logischen Analyse.
Ich zitiere aus der von Ihnen übersandten Studie:
"Der Wert für LPG wurde von DG JRC nicht untersucht. Er wird für diese Analyse etwas niedriger als der Wert für Benzin angesetzt, da LPG den gleichen Förder-,Transport- und Raffinationsprozessen unterliegt wie die Leichtölfraktion Benzin. Eine Analyse des exakten Wertes durch die Experten der AEGPL und concawe steht noch ebenso aus, wie eine Analyse der CO2-Emissionen, die mit der Produktion von komprimiertem Biomethan (BCMG) verbunden sind."
Da setzt man also etwas, was man untersucht hat, einem Treibstoff gegenüber, von dem man halt mal Werte einfach so annimmt. Nicht schlecht, Herr Specht.
Selbst wenn man dann diese für LPG lediglich "angenommenen" Werte als Basis nimmt, so zeigen die in der Studie nachfolgenden Tabellen doch deutlich, dass LPG auch dann gegenüber Benzin einen massiven C02-Vorteil hat. Vom BMU werden Dieselfahrzeuge mit Partikelfilter propagiert, weil sie weniger C02-Ausstoss als Benziner haben. Das man einen Benziner auf fast das gleiche Niveau mit LPG bringen kann, wird dann einfach unterschlagen. Dass dieses LPG-Fahrzeug dann aber auch noch in allen anderen Schadstoffarten dem Diesel überlegen ist, wird dann natürlich erst recht unterschlagen.
Mysteriös, oder?
Spitze ist dann auch dieser Satz aus dem BMU-Newsletter:
"Wegen der engen Bindung von Flüssiggas an die Erdölaufarbeitung ist dessen Verfügbarkeit zudem deutlich stärker begrenzt als dies bei Erdgas der Fall ist. Damit kann das Ziel, mit alternativen Kraftstoffen unabhängiger vom Öl zu werden, mit Flüssiggas nicht erreicht werden."
Wer hat dem BMU denn diesen Floh ins Ohr gesetzt? Woher bekommt er seine Informationen?
Tatsache ist: Flüssiggas kommt nicht nur aus der Erdölförderung und -aufbereitung, sondern in sogar wesentlich grösseren Anteilen direkt aus der ERDGASFÖRDERUNG. So lange also ERDGAS gefördert wird, so lange wird es auch Flüssiggas geben.
Und dieses Gas wird auch heute noch in riesigen Mengen einfach abgefackelt; dabei könnten wir mit der Menge, die täglich sinnlos verbrannt wird, weit mehr als 10% unserer heutigen Autos antreiben. Und das sind dann, im Gegensatz zu Erdgasfahrzeugen, sogar Null-Emissions-Fahrzeuge, weil sie damit angetrieben werden, was sonst sinnlos verbrannt wird. Das nenne ich ein wirkliches Einsparpotential.
Wie wäre es denn, wenn der BMU sich mal beim DVFG darüber informiert, woher Flüssiggas kommt?
Oder muss ich da erst über die regierungskritische Presse nachhelfen?
Denken Sie doch mal an den vergangenen Sonntag: Die Gasfahrer und diejenigen, die es werden wollen, sind halt auch Wähler. Was meinen Sie, wie viele die bisherige Stellung des BMU Trittin und der Regierung zu LPG bei der NRW-Wahl verprellt hat? Ich war am Wahltag auf einer LPG-Tankstelleneröffnung in einem kleinen Dorf. Von den gut 500 Interessenten, die da waren, hat kaum noch einer Rot-Grün gewählt. So kann man auch die Opposition stark machen.
Völlig mysteriös sind dann folgende Aussagen im Newsletter:
"Die Automobilindustrie setzt zunehmend auf Serienfahrzeuge mit Erdgasantrieb. Vergleichbare Angebote für Flüssiggas gibt es in Deutschland nicht. Parallel dazu wächst die Tankstelleninfrastruktur für Erdgas in Deutschland stetig und wird 2007 nahezu flächendeckend ausgebaut sein. In einer Reihe von Nachbarländern ist eine ähnliche Entwicklung zu verzeichnen, so dass das Tanken in Europa künftig einfacher wird."
Dann sollten Sie das mal wirklich überprüfen; es gibt nämlich inzwischen in Deutschland mehr Hersteller, die Fahrzeuge mit LPG anbieten, als hersteller, die CNG-Fahrzeuge anbieten. Im Sommer kommt sogar VW mit dem Touran und Sharan auf LPG. Und während es im September 2001 100 Erdgas- und 159 Flüssiggastankstellen gab, haben wir heute 560 Erdgas- und 781 Flüssiggastankstellen. Der Ausbau der Flüssiggastankstellen ist also auch in Deutschland wesentlich schneller gewesen, obwohl für Flüssiggas politische Hemmschuhe in den Weg gestellt worden sind, während Erdgas nicht nur durch massive politische Werbung, sondern aus unseren Steuergeldern auch noch in unverantwortlich hoher Weise finanziell unterstützt worden ist.
Das müsste sich doch jeder Politiker, der noch mit beiden Beinen auf dem Boden steht, die Frage stellen, ob er mit seiner völlig unbegründeten Bevorzugung von Erdgas nicht gegen die Wünsche und den Willen der von ihm vertretenen Bürger seines Staates handelt.
Na ja, die Quittung dafür wird es im September 2005 geben.
Nur gut, dass ich das nicht beantworten muss ...
ABER ein Fehler hat sich eingeschlichen. Der Touran und der Caddy werden als Serien-Erdgasfahrzeuge erscheinen - siehe hier: http://www.erdgasfahrzeuge.avacon.de/Content.aspx?mpid=7&ch=3
@ LPG
ist ja gut das der schon Tritt ihn heist
Übrings schreibe mal folgende Politiker an
http://www.bundestag.de/mdb15/bio/W/weizser0.htm
http://www.bundestag.de/mdb15/bio/F/frommjo0.html
http://www.bundestag.de/mdb15/bio/H/hustemi0.html
du kannst das so gut
die Drei waren auf der AMI 2005 in Leipzig und haben ja groß gesprochen siehe http://www.dvfg.de/index.php?...
Währe mal indressant ob die noch wissen was sie gesprochen haben
Frau Hustedt ist ja auch Bündnis XX
@ Jörg B.
es gibt en paar Gasfahrer Stammtische das wars
aber einen Dachverband für LPG-Fahrer ist mir unbekannt
Vieleicht sollte man sowas anleiern ????
der könnte dann auch den Ausbau von Tankstellen besser organiesieren
der DVFG ist ja doch mehr auf das Verheizen von Flüssiggas beschäftigt
Zitat:
Original geschrieben von v94
[Mal abwarten , vielleicht haben wir ja Ende des Sommers einen anderen Asprechpartner als den grünen Dosenpfandfuzzi
Dem "Dosenpfandfuzzi" haben wir es immerhin zu verdanken, dass wir keine Dosen mehr massenweise in der Landschaft herumliegen haben, seitdem es das Pfand gibt. Also was soll daran schlecht sein?
Im Übrigen glaube ich kaum, dass eine schwarz-gelbe Bundesregierung sich stärker für umweltfreundliche Kraftstoffe einsetzen wird als Rot-Grün. Wer das glaubt, glaubt wohl auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten.
Wie wir heute von Frau Merkel in den Medien erfahren haben, will sie als Erstes die Laufzeiten der AKWs verlängern. Das zeigt schon mal die Richtung, wo's demnächst längs gehen wird ...
Wir sprechen doch von einem Steuernachteil von 11-12 Cent ab 2010 gegenüber CNG oder?
Dies war jedenfalls die Aussage meines Umrüsters per Telefonat vor 5 Minuten. Er war auch auf dem Flüssiggasstand auf der AMI um in dieser Sache ne Antwort zu bekommen. Von daher erklärt sich mir auch der Umrüstboom und die wachsende Anzahl der Tankstellen und mein Gewissen wird beruhigt langfristig mit LPG zu planen und die Initiativen zu unterstützen. Bisher bin ich von +66 Cent (nach MinöStG) ausgegangen ...
@tunnelraser:
Gott sei Dank ist es kein Fehler:
Auf der AMI wurden die VW mit LPG schon vorgestellt.
@frankenelbe
Die Frau Hustedt von den Grünen hatte ich schon angeschrieben; die Anderen kommen dann halt jetzt dran.
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2001 haben schon mal ein paar Leute, zu denen ich auch gehöre, eine absolut erfolgreiche Aktion pro Gas ins Leben gerufen. Eigentlich wollten wir nur ein grösseres Treffen veranstalten; das allgemeine Interesse während der Vorbereitungen wurde dann so gross, dass wir einen Teil der Messehallen in Kassel angemietet und die 1. Gasfahrermesse Deutschlands durchgeführt haben. Diese Messe hat mit dazu beigetragen, dass LPG ab 2001 einen mächtigen Schub nach vorne bekommen hat.
Nachfolgend der damalige Pressetext:
Erstes internationales Gasfahrertreffen in Kassel
Quelle: ddp-swe
Kassel (1.09.2001) - Die erste deutsche Messe für Autogas- und Erdgasfahrer findet heute und morgen auf dem Messegelände Kassel statt. Veranstalter des internationalen Treffens sind Privatleute,
die die Nutzung der Gastechnologie einem breiten Publikum zugänglich machen möchten. Eröffnet wird die Messe heute um 10.00 Uhr.
Gasfirmen, Tankstellenbetreiber, Autohersteller und «erfahrene» Nutzer der Gastechnologie informieren über neueste technische Entwicklungen sowie Kosten- und Umweltfreundlichkeit. Zu sehen sind Nutzfahrzeuge vom Bürgerbus bis zum Müllfahrzeug, auf Gasbetrieb umgerüstete Oldtimer und Umrüstbausätze für herkömmlich mit Benzin
angetriebene Fahrzeuge. Vertreiber von Erdgas und Autogas treten bei der Veranstaltung gemeinsam mit Informationsangeboten auf.
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Wäre toll, wenn man so etwas noch mal auf die Beine bekommen könnte.
"Wir sprechen doch von einem Steuernachteil von 11-12 Cent ab 2010 gegenüber CNG oder?"
Genau das sind auch meine Informationen; und wenn man bedenkt, dass der durchschnittliche Preis für LPG seit 2001 fast gleich geblieben ist, während die Preise für Benzin, Diesel und auch Erdgas seither massiv angestiegen sind, gibt es absolut keinen Grund, nicht auf LPG umzurüsten. Selbst wenn diese 12 Cent im Jahre 2010 draufkommen sollten, werden wir bei der übrigen Preisentwicklung zumindest die gleiche Unterschiedsspanne wie heute auch haben.
Zitat:
Original geschrieben von LPG
@frankenelbe
Die Frau Hustedt von den Grünen hatte ich schon angeschrieben; die Anderen kommen dann halt jetzt dran.
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Dieser Frau Hustedt habe ich am 04.04.05 auch ein paar Fragen bezüglich weiterer LPG-Förderung gestellt. Sie hat - was mich natürlich nicht sonderlich erstaunt hat - nicht geantwortet, obwohl sie aus meiner Stadt kommt und ich sie auch darauf hingewiesen habe.
Was hat auch schon ein MDB mit dem Volk zu tun ? Nix !!! Nur wenn sie im Herbst wieder ihre Wahlplakate überall aufhängen, wollen sie was vom braven Bürger. Erst sein Steuergeld - die Plakate müssen bezahlt werden - und dann seine Stimme.
Und dann kommt unsere Chance, diese grünen Spinner nach Hause zu schicken. Was die in den letzten Jahren - mit SPD Billigung - geleistet haben, hat dazu geführt, dass hunderttausende von Arbeitsplätzen für immer vernichtet wurden.
Ich möchte einfach nicht mehr diesen Tritt-ihn im Fernsehen sehen und auch nicht die Künast, Roth, Hasselmann und demnächst noch die Höhn auf Bundesebene.
Nein, das will ich nicht.
Hallo )
Zitat:
Original geschrieben von tunnelraser
Wir sprechen doch von einem Steuernachteil von 11-12 Cent ab 2010 gegenüber CNG oder?
Nein, Leider nicht. Irgentwo hat hier einer mal den Gesetzestext reingestellt. Nach dem kostet dann LPG fast genau so viel wie Benzin. 
Genau deshalb ist meiner Meinung nach Handeln angesagt.
Gruss Jörg
Zitat:
Original geschrieben von Jörg B.
Hallo )
Nein, Leider nicht. Irgentwo hat hier einer mal den Gesetzestext reingestellt. Nach dem kostet dann LPG fast genau so viel wie Benzin.
Genau deshalb ist meiner Meinung nach Handeln angesagt.
Gruss Jörg
bist Du Dur da absolut sicher?