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Fahrverbot für alle Autos älter als 10 Jahre!
Servuz!
Als ich heut morgen die Zeitung aufschlug hab ich fast kotzen müssen bei diesem wunderbaren Artikel der jedem Oldtimer-Fan das Herz bricht!In Stuttgart sollen alle Autos die Älter sind als 10 Jahre ein Fahrverbot erhalten!Weiß jemand mehr darüber?Ist das überhaupt rechtens?Ist ja Diskrimminierung einer Minderheit!Soll ich mein Oldtimer in Zukunft nur noch zwischen Einfahrt und Garage bewegen?Das wird langsam echt lächerlich was die Regierung/Politiker hier abziehen!Kennt jemand Organisationen etc die dem Schwachsinn entgegenwirken?
Viele Grüsse!
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96 Antworten
Zum Thema Interessenvertretung diskutieren wir gerade imThread "DEUVET sucht Ausrede zur 07er-Schlappe". Leider fast unter Ausschluß der Öffentlichkeit. Ich schrieb, daß sich die Szene die Fahrbeschränkungen redlich verdient hat, weil ihr Deuvet und Verbandspolitik zu kompliziert, langweilig, nicht spaßig genug ist. Schon mal was von der Brüssler Feinstaubrichtlinie gehört? Jetzt schaust Du dumm aus der Wäsche.
Gruß Histomat
Moin,
Dieses Gespenst hatten wir auch letztes Jahr im Winter. Ist genauso ein "Papiertiger" wie auch vor Jahren die Smoggeschichten, oder das Ozonfahrverbot ... Das Problem hängt effektiv gesehen mit den sogenannten Inversionswetterlagen im Winter zusammen.
Das waren alles Ideen, die auf Dauer rechtlich nicht durchsetzbar gewesen sind und dann wurde aus dem Ozonfahrverbot ein "80er" Tempolimit etc.pp. Da dies z.B. die Teilnahme am öffentlichen/sozialen Leben nicht ermöglicht, weiterhin eine nicht gerechtfertigte Enteignung war oder damit einigen Menschen schlicht und einfach nicht ermöglicht werden konnte zur Arbeit zu kommen. Und solche Klagen würde es in diesem Fall wieder geben und sie werden vermutlich wieder grundlegend recht bekommen. Denn ansonsten müßte man den Autos ja die allgemeine Betriebserlaubnis entziehen, die sie haben. (Und soweit ich weiß, betrifft sowas Autos die nicht Euro2 erfüllen, weil die angeblich soviel NOx produzieren *fg*)
Die Städte versuchen im Moment mit diesen "Tricks" nur Ihre Versäumnisse was "Luftreinhaltungspläne" angeht zu kaschieren und ZEIT zu gewinnen, um eben solche Pläne auszuarbeiten und ggf. Teile des Verkehrs so umzuleiten, das er unkritisch wird.
MFG Kester
@Rotherbach
Du willst also mit Deinem Beitrag sagen: "Alles nicht so schlimm!" Na, wenn Du Dich da nicht irrst. Ich buche Deinen Kommentar ab unter der Überschrift: Der Oldtimerszene ist nicht zu helfen.
Gruß Histomat
Edit:
Wie ich schon in dem Deuvet-Thread schrieb: Die Bundesrepublik hinkt mit der Verwirklichung der verbindlichen EU-Feinstaubrichtlinie hinterher. Deshalb die hektischen Luftreinhaltepläne. Die EU wird sich aber nicht auf der Nase herumtanzen lassen, wenn Städte in der Umgebung der Meßstationen die Straße anfeuchten. Dagegen werden Politiker der Grünen Sturm laufen und die EU-Behörden auf solche Tricksereien hinweisen. Und Rotherbach, da kannst Du Dir Deine nationale ABE in die Haare schmieren. Hier in Berlin läuft es übrigens so, wie oben beschrieben, für die Innenstadt soll 2007 das Fahrverbot für katlose Fahrzeuge kommen. Ungeklärt ist zur Zeit nur noch, was mit dem Meilenwerk geschieht.
@ Histomat: Der Feinstaub ist ja echt schlimm hahaha, in letzten Jahren schon mächtig beschwerden gehabt?Nach dem zu Urteilen was du im Forum von dir gibst glaub ich dass bei dir sofort!
In unserem Staat wird echt alles verboten was ein bisschen mit Spass zu tun hat!Und dass vorallem gegen den gemeinen Mann!Sollten sie doch lieber mal nach der Industrie schauen! Aber würde man denen Auflagen vorsetzen, würde diese halt am anderen ende der Welt produziern!
!Man sieht ja was die Lkw-Verbote gebracht haben!Nichts, die gleichen Feinstaub-Werte wie davor!
Hallo pornoelvis,
Du verwechselst da was: Ich habe die Feinstaubrichtlinie nicht gemacht, ich habe sie auch nicht gerechtfertigt und ich weiß auch, daß die Fachleute sie sehr kritisch sehen bzw. für Unsinn halten. Nur: Gegen die EU-Bürokraten kannst Du wenig machen, besonders wenn die betroffene Oldtimerszene in ihrer Ahnungslosigkeit das Ganze für einen Joke hält.
Gruß Histomat
Moin,
Ich glaube da bist du etwas leichtfertig mit deinen Annahmen. Feinstaub ist durchaus gefährlich. Man sollte ihn nicht unterschätzen, insbesondere der Feinstaub den moderne Diesel produzieren ist in seiner toxikologischen Einstufung echt sehr problematisch. Sicher hast du recht, wenn du sagst, du hast noch keine Symptome bemerkt. Sowas sind langfristige Entwicklungen, die man nicht von heute auf morgen bemerkt. Feinstaub ist gefährlich, verkürzt nachweislich die Lebenserwartung um ca. 10 Jahre, erhöht das Herzinfarktrisiko um bis zu 20% und sorgt auch für Rheuma und andere Krankheiten. Zu Spassen ist mit dem Zeugs nicht. Zusätzlich richtet sich das ja nicht ausschließlich gegen den Feinstaub, sondern auch gegen das giftige Stickoxid. Und der Hinweis auf die Industrie ist zwar schön und richtig, aber die Industrie stößt pro kWh Energie deutlich weniger Dreck aus, als ein PKW. Die haben also deutlich strengere Normen. Aber sie setzen halt auch viel mehr um. Was aber das WESENTLICHE Problem ist ... die Autos stossen ihre Abgase EXAKT da aus, wo DU bist und nicht 70 km weit weg, in 100m Höhe. Wenn du also einen Atemzug tätigst, dann atmest Du ca. 90% Dreck von Autos ein, und nur 10% von der Industrie. Und das ist das wesentliche.
@Histomat ... Ich weiß echt nicht ... was so schwer an LESEN ist. Solangsam glaube Ich, das du einfach nicht lesen willst oder mit vorliebe provozierst. Eine STADT ... kann mit Begründung EINZELNE Strassen und auch Strassenzüge für eine begrenzte Zeit sperren (z.B. die Innenstadt für X Tage). So wie sie es z.B. auch bei einer Demonstration und Veranstaltungen machen kann. Eine Stadt kann dir aber nicht 1 Jahr/Monat lang verbieten Auto zu fahren. Und das haben die Städte auch nicht vor, die wissen nämlich ganz genau, das sie sich mit solchen Maßnahmen diverse Klagen einhandeln werden und es ist auch gar nicht nötig, ganze Städte permanent zu sperren. Man stelle sich mal vor, wie z.B. der Einzelhandel darauf reagieren würde etc.pp. ausserdem gibt das deutsche Recht diese Möglichkeit gar nicht her. Denn Bundesrecht geht vor Landesrecht und das wiederum vor Komunalrecht. Und ein permanentes Fahrverbot würde z.B. mit Art.2 Abs.1 und Art. 11 des GG. kollidieren. Diese sehen zwar Einschränkungen vor, aber nur wenn diese eine Gefahr darstellen. Sobald die Gefährdung abgewendet ist, darf die Einschränkung nicht aufrechterhalten werden. Das heißt nach meinem Rechtsverständnis, das Ich zwar mit gewissen Einschränkungen rechnen muss, aber es definitiv kein DAUERHAFTES Verbot geben kann und darf. Und ein DAUERHAFTES Verbot des Betriebes eines alten Autos, käme einer Enteignung gleich. Diese muss und darf ausschließlich der Bund tätigen, und diese muss dem Allgemeininteresse dienen. Ausserdem muss diesbezüglich eine Entschädigung erbracht werden. Da ein dauerhaftes Verbot nicht im Allgemeininteresse liegt und durch den Bund nicht gemacht wird, kann eine Komune dies NICHT machen. Denn die Zulassung eines PKWs liebt beim Bundesamt für das Kraftfahrtwesen. Die wären also die einzigen die dies machen dürften. Noch eine Rechtsgrundlage, die mir da ziemlich viel Sicherheit gibt. Und die EU ... kann und darf das Grundgesetz nicht aushebeln. Da die EU ihren Mitgliedern ausdrücklich die Verfassungsoberhoheit GARANTIERT.
Und wie du vielleicht gemerkt hast ... mit KLEINEN Einschränkungen kann Ich in der Tat leben. Denn Ich bringe genug Toleranz mit, um auch andere Auffassungen zu akzeptieren. Auch wenn ich dadurch vielleicht kleinere Einschränkungen habe. Aber so, wie ich auch mit einem Golf I als Oldie leben kann, kann ich auch damit leben, im Sommer vielleicht an 3 Tagen nicht über die Brückstrasse zu fahren *g*
MFG Kester
Zitat:
Original geschrieben von Pornoelvis
@ Histomat: Der Feinstaub ist ja echt schlimm hahaha, in letzten Jahren schon mächtig beschwerden gehabt?Nach dem zu Urteilen was du im Forum von dir gibst glaub ich dass bei dir sofort!
In unserem Staat wird echt alles verboten was ein bisschen mit Spass zu tun hat!Und dass vorallem gegen den gemeinen Mann!Sollten sie doch lieber mal nach der Industrie schauen! Aber würde man denen Auflagen vorsetzen, würde diese halt am anderen ende der Welt produziern!
!Man sieht ja was die Lkw-Verbote gebracht haben!Nichts, die gleichen Feinstaub-Werte wie davor!
Den Politikern und Bürokraten hierzulande traue ich mittlerweile alles zu. Und warum dann auch nicht so ´ne widersinnige Verordnung? Und ob es sich nur um ´nen "Papiertiger" handelt, kann ich mir so auch nicht vorstellen...
Aber, sei´s drum, die schaffen´s schon noch, daß in unserem schönen Land alle Räder stillstehen! Sowohl in der Wirtschaft als auch im Verkehr...
Gruß
Reißi
Moin,
Die können ruhig eine solche Verordnung machen. Die wird dann aber binnen 1-2 Jahren vom Bundesverfassungsgericht wieder gekippt. Und hier fängt ggf. der Trick an, den Bund, Länder, Kommunen betreiben. Man hat diese Zeit "gewonnen" um sich eventuell was sinnvolleres auszudenken.
Denn eine Verordnung, darf genausowenig wie ein Gesetz gegen das Grundgesetz verstossen. Macht das Gesetz oder die Verordnung das trotzdem, dann muss nachgebessert werden, oder das Grundgesetz geändert werden.
MFG Kester
Hallo Rotherbach,
das Verfassungsgericht muß eingreifen, wenn Grundrechte betroffen sind. Hier zum Beispiel, wenn Fahrbeschränkungen einer entschädigungslosen Enteignung gleichkommen. Temporäre Fahrbeschränkungen in Innenstädten dürften aber kaum so zu bewerten sein, vollständige Sperrungen für Oldtimer auch nicht, da Spaßfahrten weiterhin außerhalb dieser Zonen möglich sind. Fahrten zum Einkaufen sind übrigens auch mit H-Nr. nicht erlaubt. Du solltest Dich nicht zu oft auf glattes juristisches Eis begeben.
Hier noch eine allerliebste Verschwörungstheorie zum Thema Feinstaub: Französische EU-Beamte, die ja in der EU die tüchtigsten und durchsetzungsfähigsten sind, haben eine Koalition mit den Japanern gebildet, um zu erreichen, daß französische Partikelfiltertechnik und japanische Hybridfahrzeuge höhere EU-Weihen erhalten und deutsche Fahrzeuge als Umweltferkel gebranntmarkt werden. Daß dabei die Oldtimer auf der Strecke bleiben, ist ein willkommener Lateralschaden, schließlich stellen Franzosen und Japaner (Renault/Nissan) preiswerte Nischenautos her, die im Vergleich zu mancher Oldtimergurke für junge Leute durchaus attraktiv sind.
Gruß Histomat
Moin,
Also echt ... *lach* Du scheinst echt nicht genau lesen zu können oder lesen zu wollen ...
ICH habe mehrfach gesagt, das TEMPORÄRE Sperrungen und Verbote vollkommen in Ordnung und tragfähig wären. Ich habe NUR gesagt, das ein totales umfassendes Fahrverbot (vor dem ja nunmal Angst herrscht) rechtlich nicht tragfähig wäre.
Und eine Verordnung, die gegen ZWEI (!) Grundrechte verstieße ... WÄRE ein Fall fürs Bundesverfassungsrecht. OK, sofern jemand denn Verfassungsbeschwerde einlegen täte.
Und ... Autos, welche die Euro 2 Norm (oder älter als 10 Jahre sind) nicht erfüllen, unterliegen NICHT allen dem H-Kennzeichen, sondern sind ÜBERWIEGEND (!) normal zugelassen, dürfen also völlig normal bewegt werden.
MFG Kester
Verkehrsverbote in bestimmten Bereichen für nicht ausreichend abgasgereinigte Fahrzeuge, die darüber hinaus nur dem Vergnügen dienen, sind jederzeit möglich.
Da kannst Du die Verfassung tausendmal bemühen...
Ich erinnere Dich nochmal daran: Beginne Deine Beiträge nicht immer mit herabsetzenden Formeln. Du wirst Dir sowieso bald einen anderen Quotentreiber suchen müssen.
Gruß Histomat
So, jetzt gehen wir einfach ´mal kurz vor die Türe und atmen ein paar Mal ruhig ein und aus und dann geht´s schon wieder.
Zum Thema Sperrung: Soweit ich gehört habe, haben einige Städte in Südtirol ) u.a. Meran und Bozen ihre Innenstädte für Fahrzeuge, die älter als X Jahre sind gesperrt. Sperrungen gibt es auch bspw. am Kochel-/Walchensee für den Kesselberg: Hier dürfen am Wochenende keine Motorräder bergauf fahren. Begründung: Die Strecke ist als Rennstrecke genutzt worden mit regelmäßigen schweren Unfällen. Auch hier wären uns sicherlich geringere Eingriffe eingefallen als eine pauschale Totalsperre am WE (bspw. Raderfallen, Tempolimit ö-ä.). Klagen zum VG gegen diese Sperrung sind abgewiesen worden.
Andererseits ist das Problem Feinstaub ein Folgeproblem der Luftreinhaltung: Früher hat sich der Feinstaub an den Grobstaub angelegt und war somit gebunden. Wer´s nicht glaubt: Website des BMUmwelt. Da kann man auch die Studie zum Thema Umwelt und Motorrad lesen, auch da gruselt es den Leser. Es stimmt schon: Die verbeamteten Sesselfurzer in Verbindung mit unseren "Volksvertretern" (Beamte, Lehrer, Sozio-, Polito- und sonstige -logen) werden in ihrer Borniertheit irgendwann alles verboten haben, ausser im Garten sitzen und flach atmen (wg. CO2-Ausstoss).
Moin,
Na ... was soll ICH denn machen ?! Du widersprichst mir ... obwohl Du das gleiche sagst wie Ich. Du bist echt sehr lustig. Daher kann man mit deinen Postings auch ansonsten nicht mehr viel anfangen.
Ich stelle die MÖGLICHKEIT ZEITWEILIGER FAHRVERBOTE in AUSGEWÄHLTEN BEREICHEN gar nicht in Frage. Dies gibt das RECHT her. Ich rede von DAUERHAFTEN (!!!) Fahrverboten und nicht von einem Fahrverbot von 2 oder 3 Tagen.
Aber DAS willst du offenbar schon seit mehreren Postings gar nicht erst lesen ... Also was wunderst Du dich über solche Kommentare ?!
MFG Kester
Ähh, ausgewählt und in bestimmten Bereichen reicht ja schon: Am Wochenende bspw. und an den nächsten Badesee, die Passstraße oder in den Stadtpark. Damit kannste das Oldtimerfahren zwar nicht ganz verhindern, aber zumindest drastisch einschränken!