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Halteverbot mit Zusatzschild - kurios
Hier im Ort wurde eine Parkbucht mit zwei Plätzen durch ein Zeichen 283 (Absolutes Haltverbot) mit Zusatzschild "Besucher Polizei" dekoriert. Was wollen uns diese Schilder sagen?
Zusatzschilder unter Verbotszeichen sind üblicherweise entweder eine Erläuterung ohne weitere Relevanz (z.B. Tempolimit mit "Schule" oder "Lärmschutz"), oder eine Einschränkung (z.B. "bei Nässe", oder ein Zeitraum, oder eine Fahrzeugart). Was aber gilt hier?
a) Erläuterung: das Halten ist für alle verboten, weil es hier Polizeibesucher gibt. Ziemlicher Unsinn.
b) Einschränkung: Das Halteverbot gilt nur für Polizeibesucher, alle anderen dürfen hier halten und sogar parken. Selbstverständlich ist das Gegenteil von b gemeint. Bitte nehmt davon Abstand, mir das zu erklären. Aber es ist eben falsch. Richtig müsste es heißen "Besucher Polizei frei".
Bleibt die Frage, ob man dieses falsch ausgedrückte Verbot ungestraft ignorieren darf.
Und ach, aus einem weiteren Grund dürfte das Verbot unwirksam sein: ein Halteverbot bezieht sich doch immer auf die Straße und nicht auf einen Seitenstreifen, der hier offensichtlich als Parkplatz angelegt ist, durch die Pflasterung erkennbar. Ein Zusatzschild 1052-37 ist nicht vorhanden.
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40 Antworten
Ich könnte mir vorstellen das man dort recht schnell ein Ticket kriegt wenn man kein Besucher der Polizei ist.
MIR wäre solch ein Ticket auch keinen Einspruch und Gerichtsverfahren wert, auch wenn man vielleicht gewinnen könnte/ müsste. Aber das muß jeder für sich entscheiden.
Anstatt sich absichtlich ein Ticket einzufangen und dieses zu eskalieren könnte man auch das entsprechende Amt mit den Fragen kontaktieren.
Die paar EUR sind den Spaß wert - wenn man sonst nichts zu tun hat :-D
die regionale Tageszeitung findet das Schild bestimmt auch interessant 
Das Halteverbot gilt für Besucher und Polizei. Oder für die Besucherpolizei.
Das sieht provisorisch aus, Baustelle, Umzug etc. Wurde evtl. von einer Baufirma ohne viel Überlegung zusammengeklemmt und aufgestellt, weil andere Schilder nicht zur Hand waren 
.
Mache doch mal ein Bild der Gesamtsituation. Ich tippe mal, daß das nicht so heiß gegessen wie gekocht wurde; man will hier wohl an einer Stelle vorübergehend Autos weghaben bzw. reduzieren.
Klar, überprüfen, testen, Widerspruch, Klagen. Oder eben mal woanders parken oder halten. Wir sind doch offensichtlich auf dem Dorf.
Das Haus im Hintergrund braucht übrigens dringend ein neues Dach.
Wollt ich nur sagen.
In der Behörde selbst nachzufragen oder einfach nur mal anzurufen erscheint vielleicht doch etwas zu einfach, oder?
Zitat:
@Harig58 schrieb am 2. Februar 2022 um 12:46:17 Uhr:
In der Behörde selbst nachzufragen oder einfach nur mal anzurufen erscheint vielleicht doch etwas zu einfach, oder?
kommt drauf an, was das Ziel des Handelns sein soll
Ganz klar, dass das Halten für Besucher der Polizei an dieser Stelle verboten ist.
Ist denn da wirklich eine Polizeidienststelle, wie man aufgrund des Schildes annehmen könnte?
Das Zusatzschild benennt diejenigen, die von diesem Halteverbot betroffen sind. Einzelne Personengruppen sind aber i.d.R. nicht zulässig, wenn es sich nicht um die in der StVO gelisteten Gruppen handelt. (Man darf z.B. keinen Parkplatz nur für Diplomaten beschildern).
In diesem Fall dürfen Besucher der Polizei nicht auf der Fahrbahn halten. Für die Parkbucht hat das keine Auswirkungen, weil das Schild dort generell nicht gilt (ohne entspr. Zusatzschild).
Um sicher zu gehen, kannst du trotzdem bei der Polizei mal reinschauen und einen guten Morgen wünschen. Dann aber zur Sicherheit in der Parkbucht parken :-)
Ist Schwukele hier noch unterwegs ?
Wo sind die Rächer des Rechts wenn MANN sie braucht
Zitat:
@Bamako schrieb am 2. Februar 2022 um 12:26:57 Uhr:
Das Haus im Hintergrund braucht übrigens dringend ein neues Dach.
Wollt ich nur sagen.
Bist du Dachdecker? Mein Haus braucht auch ein neues Dach :,-)
Zitat:
@SuedschwedeV70 schrieb am 2. Februar 2022 um 13:42:05 Uhr:
Ist Schwukele hier noch unterwegs ?
Wo sind die Rächer des Rechts wenn MANN sie braucht
Zuletzt gesehen im Mai 2020, der wird bald der DSGVO zum Opfer fallen. 
Gruß Metalhead