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Mahnschreiben aus Italien - Erfahrung bei Nichtzahlung/Reaktion?
Hi,
ich habe 2021 zwei Brief von der Polizei in La Spezia, Italien erhalten, es ging um eine "Zahlungsaufforderung" wegen "Übertretung der Italienischen Straßenverkehrsordnung". Ich soll demnach zweimal im Stadtzentrum mit dem Fahrzeug die Fußgängerzone betreten haben, je Verstoß ein Brief.
Die Briefe kamen per Einschreiben etc.., ich habe die Aufforderungen immer ignoriert.
Heute kamen zwei Briefe von "Studio Legale Avv. Giulia Brizzi" (nicht per Einschreiben) betreffend "Mahnschreiben und Leistungsaufforderung" - für je Zahlungsaufforderung der Polizei ein Brief also.
Inhalt des heutigen Schreibens:
- Im 1. Abschnitt wurde der Sachverhalt kurz dargestellt mit Bußgeldsumme laut Polizei
- Im 2. Abschnitt die Forderung zur Zahlung der Gesamtsumme zzgl. "Betreibungskosten" i.H.v. 250€ innerhalb von 15 Tagen nach Erhalt des Schreibens.
- Im letzten Abschnitt:
"Es wird darauf hingewiesen, dass bei Nichtausführung der Bezahlung ohne weitere Ankündigung die von meiner Mandantin beauftragte Eintreibung des Kredits bei dem zuständigen Gericht mit zusätzlichen Kosten zu Ihren Lasten vorgenommen wird."
Mal unabhängig davon, dass die angegebenen Betreibungskosten lächerlich sind (komplett unverhältnismäßig) und der ursprüngliche Vorwurf der Polizei dem gleicht - hat jemand hierzu Erfahrung und kann mir verraten, was am Ende bei rausgekommen ist (oder eben nicht), wenn man auch auf diesen Brief nicht eingeht?
Hat die Italienische Behörde jemals wirklich die deutsche Justiz darum gebeten/beauftragt, das Geld einzutreiben (in so einem Kontext)?
Ich werde so oder so nicht darauf antworten und warte auch auf einen Termin mit meinem Anwalt (damit die Rechtsschutzvers. sich wenigstens einmal gelohnt hat), aber mich würden andere Erfahrungsberichte sehr interessieren.
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62 Antworten
Wenn Du nie wieder einen Fuß auf italienischen Boden setzen willst, dann kannst Du das ignorieren.
Zitat:
@vwpassat99 schrieb am 19. Mai 2023 um 17:54:58 Uhr:
Wenn Du nie wieder einen Fuß auf italienischen Boden setzen willst, dann kannst Du das ignorieren.
Danke. Ich entnehme der Antwort, dass die Italiener also bisher nicht den offiziellen Weg bestritten haben, um das Geld einzutreiben.
Ich bin gerade in Italien und habe solche Post auch immer ignoriert.
Nach drei Jahren isses verjährt und bei der ausgeprägten Arbeitswut italienischer Behörden bin ich da immer ganz entspannt...
Bei der Größenordnung des Bußgeldes können sie es über das deutsche Gericht eintreiben.
Ich vermisse ja in den ganzen Text die Information, ob die Vorwürfe denn berechtigt sind...
Das letzte Schreiben war von einem Anwalt. Der kann dann hier einen Mahnbescheid beantragen und dann läuft das übliche Zwangsvollstreckungsverfahren mit Vogelhändler und so.
Ja, die Zeiten sind (Gott sei Dank) vorbei, wo Leute ihre Bußgelder aus dem Ausland ignorieren konnten.
Heute wird Amtshilfe in Deutschland beantragt und dann steht der Gerichtsvollzieher vor deiner Tür.
Zuhause.
In Deutschland.
Mit einem Beschluss.
Und ob Mahnkosten verhältnismäßig sind, entscheidet Gott sei dank auch nicht der Schuldner. Es ist auch in Deutschland nicht ungewöhnlich und nicht unrecht, wenn sich die Grundforderung schnell verdoppelt und verdreifacht.
Dagegen hilft nur rechtzeitig zahlen.
... und ist meist vor ort noch günstiger wenn man das Knöllchen am Auto hat und binnenx-Tagen in eine Station der Policia Municipiale geht.
Zitat:
@Bamako schrieb am 19. Mai 2023 um 19:51:05 Uhr:
Ja, die Zeiten sind (Gott sei Dank) vorbei, wo Leute ihre Bußgelder aus dem Ausland ignorieren konnten.
Heute wird Amtshilfe in Deutschland beantragt und dann steht der Gerichtsvollzieher vor deiner Tür.
Zuhause.
In Deutschland.
Mit einem Beschluss.
Und ob Mahnkosten verhältnismäßig sind, entscheidet Gott sei dank auch nicht der Schuldner. Es ist auch in Deutschland nicht ungewöhnlich und nicht unrecht, wenn sich die Grundforderung schnell verdoppelt und verdreifacht.
Dagegen hilft nur rechtzeitig zahlen.
Naja, das stimmt nicht.
Es gibt durchaus Rechtsmittel (giyf).
Und solange rechtsstaatliche Grundsätze mit Füßen getreten werden, wie es auch hier der Fall ist, sehe ich es als meinen Pflicht an, mich dagegen zu wehren.
Und das mit der Amtshilfe praktizieren die Italiener (wie viele andere Unrechtsstaaten auch) nicht, weil das Geld bekanntlich im Land des Übeltaters verbleibt.
Dafür ist ihnen der Aufwand zu groß.
Welche rechtsstaatlichen Grundsätze werden deiner Meinung nach “mit Füssen getreten”?
Der TE ist in der Fussgängerzone gefahren und hat dafür die Knöllchen bekommen. Er weigert sich zu zahlen und dann werden Zahlungsaufforderungen geschickt.
Was ist daran nicht rechtsstaatlich?
Amtshilfe praktizieren die Italiener sowieso nicht - sie beantragen sie höchstens in Deutschland. Und dann geht das an das Bundesamt fûr Justiz, das prüft, ob die Voraussetzung zur Einforderung auch nach deutschen Regeln gegeben sind.
Hier von Italien als “Unrechtsstaat” zu faseln ist schlichter Blödsinn.
Ein "Knöllchen" gab es nicht, sondern direkt der 1. Brief. Aber vielleicht habe ich auch ein verzertes Verständnis darüber, was ein "Knöllchen" ist.
In einer Fußgängerzone bin ich - soweit mein Fassungsvermögen es zulässt um dies zu behaupten - nie gefahren.
Beweisbilder existieren nur im Gedächtnis eines vermeintlichen Polizisten, der das gesehen haben soll. Sonst nicht.
Ich konnte auch aus keiner Antwort hier bisher entnehmen, dass die Behörde dort tatsächlich sich die mühe gemacht hat, das Geld eintreiben zu lassen. Ob sie es können oder nicht, steht außer Frage. Meine Frage zielte auf Erfahrungsberichte ab, und nicht darauf, was theoretisch passieren kann.
Du bist sehr wahrscheinlich in eine ZTL (verkehrsberuhigten Bereich) gefahren, ohne Dir vorher z..B. als Hotelgast eine Einfahrterlaubnis geholt zu haben. An den Zufahrtspunkten zur Zone sind immer Kameras, so dass der Nachweis gegeben ist. Daher kommt auch Dein Kennzeichen.
Hätte man den ersten Brief schnell bezahlt, hätte man 30% Rabatt bekommen.
Google mal nach Giulia Brizzi. Das war in Rechtsforen schon mal Thema. Die potentielle Repression wegen eines ggf. offenes Ticket in IT musst Du Dir selbst beantworten.
Die ZTL haben es in sich.
Sind oftmals nicht so einfach zu erkennen, und da manche ja reinfahren dürfen fährt man da im fließenden Verkehr gerne mal mit rein.
Manche sind auch nur zeitliche Befristet, Mittags darf man reinfahren, Abends dann nicht mehr.
Ausgeschildert und mit Kamers versehen sind die aber alle.
Ich stand mal in Sardinien direkt vor einer ZTL. Hab sie aber noch rechtzeitig gesehen, Problem war nur links - EInbahnstraß, Rechts EInbahnstraße, geradeaus ZTL.
Also U Turn auf der Kreuzung und nix wie weg.
Zahl halt einfach nicht und warte ab, was passiert.
Kannst dann hier berichten für die anderen.
Natürlich nur auf rechtsstaatliche Art und Weise.