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Polizisten behaupten ich hätte während der Fahrt telefoniert
Hallo zusammen,
letzte Woche fuhr ich abends mit meiner Frau vom Essen nach Hause, da kam mir eine Streife entgegen (wir hatten beide etwa 70 drauf), dann hielten wir noch an der Tankstelle um etwas zu besorgen. Da stand dann plötzlich die Streife hinter uns und fragte mich nachdem ich ausstieg und reingehen wollte, ob ich wisse warum sie mich jetzt anhalten. Ich sagte natürlich „nein“, bin ja auch nicht zu schnell gefahren oder irgendwas anderes. „Wir haben sie vorhin beim Fahren mit dem Handy in der Hand telefonieren sehen“, meinte einer von denen dann, was natürlich absolut nicht stimmt. „Wir haben es beide 100%ig gesehen“, ergänzte er dann noch. Ich verneinte wiederum und bot ihm an die Anrufliste einzusehen Diese wollte er nicht sehen, da das jetzt auch nichts mehr bringen würde. Meine Frau bestätigte auch meine Aussage dass ich nicht telefoniert habe. Ich habe ja auch eine Freisprecheinrichtung im Auto. Tja, änderte nichts.
Sie nahmen dann die Personalien auf und ich hab den Verstoß dann selbstverständlich NICHT zugegeben. Ich soll dann in zwei Wochen Post bekommen. Es stand sinngemäß drin dass ich mit der linken Hand am linken Ohr telefoniert haben soll. Wie das Handy ausgesehen haben soll stand nicht drin.
Wie soll ich hierzu am Besten vorgehen?
Widerspruch einlegen ist klar, soll ich dabei auf etwas achten?
Wie geht’s dann nach dem Widerspruch weiter?
Brauche ich zwingend einen Anwalt?
Habe auch schon über eine Dienstaufsichtsbeschwerde nachgedacht, weil sowas ja eigentlich nicht angehen kann.
Meine Frau kann das Ganze natürlich bezeugen.
Glücklicherweise lief die Dashcam mit und ich hab die Aufnahmen schon gesichert. Darauf sieht man mich zwar nicht, aber am Ton hört man dass nicht telefoniert worden ist, das Radio lief und ich mit Frau ein paar Worte wechselte. Man sieht sogar schön die Streife als sie mir mit beiden heruntergeklappten Sonnenblenden und blendender Abendsonne entgegenkam. Das Video geht von Abfahrt bis Tankstelle.
Danke schon mal für eure Tipps!
Gruß
Robert
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166 Antworten
Hatte ich auch 2013 auch, hab mich geweigert bei denen zu unterschreiben, als die Post kam hab ich die zu meinem Anwalt gebracht, der hat darauf einen widerspruch geschrieben und die Sache wurde fallen gelassen.
Das wichtigste hast du ja schon getan in dem du "nicht einverstanden" geschrieben hast.
Ich finde auch: bis jetzt alles richtig gemacht!
Nun heißt es abwarten, was überhaupt geschieht. Die Chancen stehen nicht schlecht, dass überhaupt nichts passiert, denke ich. Denn soviel sollte den Beamten klar sein: ohne weitere Beweise als ihre eigene Zeugenaussagen steht das Verfahren auf recht wackeligen Füßen, für die es sich auch nicht richtig lohnt, vor Gericht als Zeuge aufzutreten. Das wird eher peinlich, weil sich kaum jemand nach einem halben Jahr an einen einzelnen Vorfall mit hinreichender Detailschärfe erinnern kann. Gerade dann, wenn der Job aus vielen solchen Ereignissen besteht.
Falls wider Erwarten irgendetwas kommt: nur Pflichtangaben ausfüllen, jede weitere Angabe verweigern.
Nachher ggf. Widerspruch einlegen. Nur spärlich begründen, bspw. "Der Tatvorwurf ... (genau zitieren, was vorgeworfen wird) trifft nicht zu." Dann kommt es möglicherweise zu einem Termin vor Gericht.
Anwalt halte ich dennoch nicht für nötig. (Erforderlich ist er ohnehin nicht.) Wichtig erscheint mir, alle Äußerungen möglichst prägnant zu formulieren. Dann kann man sich nicht verplappern und in Widersprüche verstricken (die einen selbst womöglich nicht auffallen).
Für eine eventuell anberaumte Hauptverhandlung die Frau als Zeugin mitbringen und das Videomaterial vorführbereit halten. Im Vorfeld würde ich nicht ankündigen, dass diese Beweismittel zur Verfügung stehen. Erst wenn der Termin beginnt "aus dem Hut zaubern".
Entspannt bleiben! Die Chancen stehen gut, einen kompletten Freispruch zu bekommen.
Viel Erfolg!
Zitat:
@Peugeot408 schrieb am 3. August 2020 um 23:01:36 Uhr:
Hatte ich auch 2013 auch, hab mich geweigert bei denen zu unterschreiben, als die Post kam hab ich die zu meinem Anwalt gebracht, der hat darauf einen widerspruch geschrieben und die Sache wurde fallen gelassen.
Das wichtigste hast du ja schon getan in dem du "nicht einverstanden" geschrieben hast.
Genau so war es bei mir auch. Ärgerlich war halt nur dass ich auf den Kosten des Schreibens vom Anwalt sitzen geblieben bin. Aber die Sache wurde ohne weiteres fallen gelassen, dieses eine Schreiben reichte. Und dabei war ich allein im Auto.
Im Nachgang hab ich mich natürlich gefragt ob es nicht einfach ein Einspruch von mir ohne Anwalt auch getan hätte, in dem Moment wollte ich aber einfach direkt die "großen Geschütze".
Ja, Anwaltskosten würde ich schon gerne vermeiden, kostet ja wahrscheinlich mehr als die OWI. Rechtsschutz wäre zwar da, aber die Selbstbeteiligung...
Eine Verhandlung wäre schon nicht schlecht denke ich, vielleicht erklärt der Richter das dann den Kollegen der Polizei, dass es so nicht geht.
Die Kassiererin an der Tanke meinte sogar ob den Polizisten schon wieder langweilig sei. Die kommen dort wohl öfters vorbei mit solchen Aktionen.
Die Kassiererin könnt man dann vor Gericht als Zeugin benennen.
Also ganz so optimistisch wäre ich nicht.
Man stelle sich vor, der Vorwurf sei zutreffend, dann könnte man nur durch Abstreiten und durch die Aussage der Ehefrau (was wird die wohl aussagen?) das ganze kippen? Wohl kaum.
Und zum Thema Cam: das scheint mir die einzige Chance, zumal sogar das entgegenkommende Polizeiauto zu sehen ist.
Allerdings fraglich ob die Cam als Beweismittel zulässig ist, nach neuerer Rechtsprechung evtl ja.
Zitat:
@new-rio-ub schrieb am 04. Aug. 2020 um 08:32:32 Uhr:
Die Kassiererin könnt man dann vor Gericht als Zeugin benennen.
Sorry, Unsinn.
Ich würde mal beim Telefonanbieter anfragen, ob eine Anrufliste von denen zu bekommen ist. Wenn dort alle ein- und ausgehenden Anrufe vermerkt sein sollten, wäre das sicher der beste Beweis.
Dachte ich auch schon dran, aber heutzutage kann man ja über WhatsApp, Skype und Co. auch telefonieren. Von daher wird das nicht viel bringen denke ich.
Wenn Du nicht telefoniert hast, hat auch kein Polizist die Möglichkeit, es zu beweisen.
Mich hat vor Jahren mal ein Polizist angehalten mit der Unterstellung, ich wäre nicht angeschnallt gewesen. Da ein Cabriolet keine B-Säule hat, ist der Gurt deshalb "nicht sichtbar". Er meinte dann: "OK, im Zweifel für den Angeklagten" - das wars. (ich war ja auch angeschnallt)
Viel Erfolg.
Blöde Frage, hast du deinen Kopf zufällig mit der linken Hand abgestützt? Das könnte missinterpretiert worden sein, als telefonieren.
Wenn du dann noch Rechtshänder bist würdest du wohl eher mit rechts telefonieren....
Von außen ist bei einem entgegenkommenden Fahrzeug nicht zu unterscheiden, ob jemand telefoniert, oder nur seinen Kopf abstützt. Wenn die Sonne tief steht erst recht nicht.
Zitat:
@Holgernilsson schrieb am 4. August 2020 um 10:02:57 Uhr:
Ich würde mal beim Telefonanbieter anfragen, ob eine Anrufliste von denen zu bekommen ist. Wenn dort alle ein- und ausgehenden Anrufe vermerkt sein sollten, wäre das sicher der beste Beweis.
Nein, wäre so oder so kein Beweis weil nicht nur das Telefonieren sondern die Benutzung des Handys während der Fahrt verboten ist.
Zitat:
@McFlyHH schrieb am 4. August 2020 um 10:54:35 Uhr:
Nein, wäre so oder so kein Beweis weil nicht nur das Telefonieren sondern die Benutzung des Handys während der Fahrt verboten ist.
Außerdem könnte man ja ein anderes Handy oder eine andere SIM (Dualsim) verwendet haben.
Es wird überall und auch immer wieder versucht.
Hatte einen ähnlichen Fall. Auch hier wollte mir die Pol unterstellen während der Fahrt telefoniert zu haben.
"Wir haben alles genau gesehen !" hieß es damals.
Hab die beiden dann gefragt, wenn alles genau beobachtet wurde, welche Farbe denn mein Handy hatte ?
Kurzes überlegen der beiden Beamten und kurzes unsicheres anschauen "Es war schwarz" sagte einer der Zwei.
Ich entgegnete, dann habe Ich wohl mit meinem Geldbeutel telefoniert, denn der liegt hier in meiner Mittelkonsole.
Mein Smartphone ist in einer pink-farbenen Schutzhülle... und das ist in meiner Arbeitstasche welche im Kofferraum ist.
Hab mein Smartphone dann aus der Tasche geholt und es den Polizisten gezeigt.
Die entschuldigten sich nur noch bei mir und wünschten mir einen schönen Tag.