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Schneeräumen auf privaten Flächen
Hallo miteinander,
ich musste jetzt die letzten Tage immer wieder die Entdeckung machen (ich war auf dem Weg zur Frühschicht... so kurz vor 5.00 Uhr) dass der Schneepflug der Gemeinde unterschiedliche Parkplätze von den dortig ansässigen Kaufhäusern und Discountern geräumt und gestreut hat.
Schaut man sich die Sache genauer an, steht an der Einfahrt zu den Parkplätzen (zumindest beim Discounter) ein Schild mit Nutzungszeiten und Privatgrundstück.
Jetzt wollte ich mal fragen, hat das so ausser mir sonst noch wer irgendwo mal gesehen ?
Und wie schaut das rechtlich aus... ist das überhaupt zulässig ?
Weil von der anderen Seite betrachtet sehe ich es nicht ein, dass meine Steuergelder für private Zwecke verpulvert werden.
Beste Antwort im Thema
Was mit dem Thema "Stadtwappen gemeint sein könnte ist, dass niemand durch Dekorationen den Eindruck erwecken darf, es würde sich um einen kommunalen "Betrieb" handeln. Selbstverständlich darf das Stadtwappen unter Berücksichtigung von entsprechender Würdigung benutzt werden!
Eben sittengemäß und nicht sittenwidrig, so dass der Charakter/Ansehen nicht verletzt wird....
Stammtisch-Niveau.....der angebliche Steuerzahler regt sich hier auf (zahlst Du überhaupt Steuern?)....weil Schnee geräumt wird....Du musst ja Langeweile haben.....so öffentlich würde niemand illegaler Weise seine Arbeit verrichten.....die Presse hätte den Skandal längst veröffentlich!
P.S. Fahne und Flagge werden umgangssprachlich gerne genommen! Aber es liegen Welten zwischen den beiden Begriffen!
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33 Antworten
Bietet deine Kommune evtl. einen kostenpflichtigen Schneeräumservice an? Evtl. handelt es sich auch um einen privaten Räumdienst, der anständige Fahrzeuge hat, die auch die örtliche Straßenmeisterei verwendet. So einen Unimog kann jeder kaufen und die Orangene Lackierung ist gesetzlich nicht geschützt!
Zitat:
Original geschrieben von surfkiller20
Bietet deine Kommune evtl. einen kostenpflichtigen Schneeräumservice an? Evtl. handelt es sich auch um einen privaten Räumdienst, der anständige Fahrzeuge hat, die auch die örtliche Straßenmeisterei verwendet. So einen Unimog kann jeder kaufen und die Orangene Lackierung ist gesetzlich nicht geschützt!
Das Gemeindewappen auf der Türe aber schon.
Keine Ahnung ob die kostenpflichtig räumen... werd aber bei Gelegenheit mal nachfragen.
Stimmt das Gemeindewappen muss man als Privater entfernen. Aber es kann durchaus möglich sein, das deine Kommune in Zeiten knapper Kassen, diesen Service anbietet. Im Bereich der Abfallentsorgung kann man in Köln sogar schon komplette Entrümpelungen usw. beauftragen! Kostet natürlich was.
Zitat:
Original geschrieben von Geisslein
Das Gemeindewappen auf der Türe aber schon.
auch dies unterliegt keinem gesetzlichem schutz und kann vielerorts neben fahnen und ähnlichem im bürgerbüro gekauft werden.....
Das wusste ich noch nicht! Danke für die Info.
In meiner Strasse ist auch immer alles blitzblank. 
Der Chef der Strassenreinigung und die Ortsvorsteherin (auch MDL) wohnen bei mir gegenüber.
Zitat:
Original geschrieben von MagirusDeutzUlm
auch dies unterliegt keinem gesetzlichem schutz und kann vielerorts neben fahnen und ähnlichem im bürgerbüro gekauft werden.....
Die Verwendung eines Stadt oder Gemeindewappens im privaten Bereich ist dennoch nicht zulässig.
So musste eine Apotheke bei uns, die sich "Stadtapotheke" nennt und im Logo das Stadtwappen führt, dieses entweder entfernen oder umändern. Da es sich hier um keine städtische Einrichtung handelt.
Wohl ein Fall von "Eine Hand wäscht die andere" ...
Zitat:
Original geschrieben von Geisslein
Die Verwendung eines Stadt oder Gemeindewappens im privaten Bereich ist dennoch nicht zulässig.
.
Ist das so 
http://www.flaggenversand-karcher.de/shop/images/artikel/1007.jpg
Google mal nach "Stadtwappen Hamburg" und schau mal, was alles von dem Wappen geziert wird... . Die Gesetztesgrundlage für das Verwendungsverbot wüsste sich gerne.
Amen
Was mit dem Thema "Stadtwappen gemeint sein könnte ist, dass niemand durch Dekorationen den Eindruck erwecken darf, es würde sich um einen kommunalen "Betrieb" handeln. Selbstverständlich darf das Stadtwappen unter Berücksichtigung von entsprechender Würdigung benutzt werden!
Eben sittengemäß und nicht sittenwidrig, so dass der Charakter/Ansehen nicht verletzt wird....
Stammtisch-Niveau.....der angebliche Steuerzahler regt sich hier auf (zahlst Du überhaupt Steuern?)....weil Schnee geräumt wird....Du musst ja Langeweile haben.....so öffentlich würde niemand illegaler Weise seine Arbeit verrichten.....die Presse hätte den Skandal längst veröffentlich!
P.S. Fahne und Flagge werden umgangssprachlich gerne genommen! Aber es liegen Welten zwischen den beiden Begriffen!
Letztens erst die Preisliste von der städtischen Entsorgungsfirma bekommen, man kann bei denen allerlei Service "mieten"
So ein Räumfahrzeug kostet wohl ca 60€ die Stunde.
Denke auch, dass die beauftragt wurden, den Winterdienst zu übernehmen. Auf die Stadt kann man sich in diesem Fall auch meistens verlassen. Mit privaten Anbietern haben wir hier auch viel stress gehabt. Beauftragt und am ersten morgen mit viel Schnee kam prompt keiner. Die Suche nach einem verlässlichem Räumdienst, stellte sich gar nicht so leicht dar, bis dann über Empfehlungen ein vernünftiger angeheuert wurde. Kann mir vorstellen, dass sich die Kaufhäuser/Supermärkte diesen Stress ersparen und direkt bei der Stadt kaufen, wenn die Räumdienste eh unterwegs sind, können sie gegen ein bestimmtes Endgelt auch noch Parkplätze räumen.
Bei uns in den Gemeinden, die ich kenne, wird Teils mit Fahrzeugen der Gemeinde geräumt, Teils werden Firmen beauftragt, weil die eigenen Kapazitäten mit der Anzahl an Räumfahrzeugen und Personal nicht ausreicht und ein Neuanschaffung oder Neuanstellung sich nicht rechnet. Das sind meist mehrjährige Verträge.
Eigentlich auch nur für die öffentlichen Flächen und Straßen, abseits von Kreisstraßen etc.
Dass sowohl Räumfahrzeuge von der Gemeinde, als als auch die nicht offiziellen, gegen Entgeld auch beim Discounter räumen, ist durchaus üblich.
Das ganze kann auch immer Bestandteil von z.B. Pachtverträgen o.Ä. sein.
So z.B bei unserm Recyclinghof. Dieser ist privat betrieben und das Grundstück befindet sich in Privatbesitz. Es gibt allerdings langfristige Verträge mit der Gemeinde, die unter anderem die Räum- und Streudienste regeln. In diesem Fall räumt die Gemeinde den Platz.
Das ist ja auch oft ein Versicherungstechnischer Aspekt...
Gibt also schon logische Gründe, warum das wohl mit rechten Dingen zugeht.
Ansonsten frag doch mal beim zuständigen Sachbearbeiter nach, oder bringe dich "politisch" etwas ein. Solche Dinge sind ja zum grossteil öffentlich zugänglich. Du erhälst bestimmt eine konkrete Auskunft. Das steht dir, wie jedem Anderen Bürger der Stadt/Gemeinde, in gewissem Maße ja auch zu. 
Einfach nicht aufregen, nachforschen, oder höflich und sachlich nachfragen. Dann hast du entweder was gelernt, oder einen Skandal aufgedeckt!
Nachdem es bei uns die ganze Nacht über heftig geschneit hat, waren heute morgen um kurz vor 5 Uhr die Strassen dementsprechend zu.
Es war noch kein Winterdienst unterwegs.
Um so erboster war ich dann, als ich gesehen habe, dass wiedermal ein Schneepflug der Gemeinde in der ich arbeite, den dortigen Discounterparkplatz fleissig am räumen war.
Das kanns doch echt nicht sein... die Strassen der Gemeinde waren nicht geräumt, dafür aber wurde der Parkplatz geräumt.
Haben jetzt schon Discounterparkplätze Priorität Nr. 1 vor den öffentlichen Strassen ?