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Unberechtigtes Blitzen auf der A3. Hat schon einer sein Geld wieder?

Themenstarteram 19. Mai 2017 um 23:20

A3 bei Lohmar, TL 60 - war aber nicht gültig, da Baustelle schon zu Ende. September 2016 Blitz (Tacho 80). Kurz vor der Verjährung (Nov) Knöllchen 20€. Halt bezahlt. Wirbel in Presse, auch in MT: Blitzen unzulässig. Stadt Köln richtet eine Website ein für Rückforderungen. Feb 2017 angewendet. Eine freundliche eMail: Wir haben Ihren Anspruch registriert, bitte fragen Sie nicht weiter nach. Seither ist schon wieder ein Vierteljahr in Land gegangen, nix.

Kann es sein, dass sich die Stadt Köln durch Einbehalten der unberechtigten Überweisungen (wohl einige Tausend) durch Liegenlassen bereichert, weil sie arm ist?

Das würde mich aufregen (aktueller Draht). Juckt zwar niemand, wenn ich in Zukunft die Sprechweise "Abzocke" anstatt "Förderung der Verkehrssicherheit" benutze. Ihr wisst aber auf welcher Seite MT-Diskutanten zur Blitzerei ich jetzt stehe.

Oder haben alle anderen ihr Geld zurückbekommen?

Fragt Euer Rentner

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13 Antworten
am 20. Mai 2017 um 7:14

Wenn die nichts auf dem Konto haben musst Du sicher warten bis durch die nächsten Verkehrssünder das Konto wieder aufgefüllt wird.

Unberechtigt geblitzt ist mir auch schon passiert. Bei mir war es dann sogar 1 Monat Fahrverbot.

Nur hatte ich einen absolut unfähigen Anwalt, der sich im Internet als Verkehrsrechtsspezialist darstellt, der nur darauf aus war 530 € für die Akteneinsicht und Ersteinschätzung zu fordern und nichts gemacht hat, weil keine er Aussicht auf Erfolg sah.

Als sich dann herausstellte das die Geschwindigkeitsbegrenzung (Lärmschutz ohne Zeitangabe und vor 20 Uhr geblitzt / das Schild stand rechts vom Beschleunigungsstreifen auf dem ich auf die Autobahn auffuhr und es gibt auch keine Anwohner die durch Lärm gestört wurden) ungültig war, war es zu spät.

Zitat:

@RentnerohneHut schrieb am 20. Mai 2017 um 01:20:01 Uhr:

 

Kann es sein, dass sich die Stadt Köln durch Einbehalten der unberechtigten Überweisungen (wohl einige Tausend) durch Liegenlassen bereichert, weil sie arm ist?

Fragt Euer Rentner

Ich bin auch ein Betroffener des Kölner "Knöllchenskandals" 2016 nach Radarmessung auf der A3 kurz vor dem Autobahndreieck K-Heumar. Eckdaten sind ähnlich wie beim Ersteller dieses Threads. Rückerstattungsantrag wurde von mir ebenfalls im Februar gestellt und ich erhielt auch die automatisierte Eingangsbestätigung per Email.

Seitdem habe ich in der Sache nichts mehr gehört und eine Rückerstattung erfolgte bisher auch in meinem Fall nicht.

Äwe ich maach mich weje der paar Euros och net verdötsch, wenn se in Kölle noch jet Zick bruche ;)

TE, Behördenmühlen mahlen sehr langsam, das ändert einerseits nichts am Rückzahlungsanspruch, den du ja offenbar hast. Ewig Bearbeitungszeit darf aber andererseits auch nicht sein, ein Vierteljahr reicht. Frag nach.

Ich habe nach der 1.schriftlich. Anhörung zum Vergehen mit 51km/h zu viel geblitzt direkt einen versierten Fachanwalt eingeschaltet ,der letzendlich bewirkte dass erst seit letzter Woche (21.KW) das Verfahren/Anklage gegen mich niedergelegt und eingestellt wurde. (Nach exakt 8 Monaten) vorher keine Anzahlung oder Gebühren bezahlt.,weil direkt Widerspruch eingelegt.

Gerade die Stadtverwaltung Köln ist für ihr atemberaubendes Tempo auch in Behördennachfragen gerade zu berüchtigt. Was die eigentlich den ganzen Tag machen, würde ich mal interessieren..

Nachgucken, ob der Dom noch steht?

Wobei es so rein tourismustechnisch schon genial war, das Ding gleich neben dem Hauptbahnhof aufzubauen.

Na also, geht doch. Mein Bußgeld und die Verfahrensgebühr sind heute als "Ausgleichszahlung" auf meinem Konto eingetroffen.

Überlege noch, ob ich wegen dem Punkt der zum Register nach Flensburg gemeldet wurde, einen Erlassantrag stellen soll. Hat das schon jemand gemacht und falls ja, wie läuft das ab?

Zitat:

@Erwachsener schrieb am 22. Mai 2017 um 10:21:32 Uhr:

Nachgucken, ob der Dom noch steht?

Wobei es so rein tourismustechnisch schon genial war, das Ding gleich neben dem Hauptbahnhof aufzubauen.

Ja, er steht noch

https://de.webcams.travel/webcam/stream/1394231448

:p

Zitat:

@Volvoluder schrieb am 22. Mai 2017 um 13:17:29 Uhr:

 

Überlege noch, ob ich wegen dem Punkt der zum Register nach Flensburg gemeldet wurde, einen Erlassantrag stellen soll. Hat das schon jemand gemacht und falls ja, wie läuft das ab?

Normal muß die Rücknahme von den Kölnern automatisch gemeldet werden, verlassen würde ich mich aber nicht darauf. Das Dumme ist nur, daß Auskünfte beim VZR Geld kosten.....:rolleyes:

Themenstarteram 21. Juni 2017 um 18:41

Zum guten Abschluss: Geld ist jetzt da.

Zeitverlauf: Verstoß am 04.09.2016. Knöllchen unter dem 08.11., Also kurz vor der Verjährung - von mir sofort bezahlt. Im Februar 2017 dann die Rückzahlungs-Homepage entdeckt. Antrag. Zwei Monate bis zur Antragsbestätigung. Dann im Juni ein Anruf, man käme mit meiner IBAN nicht klar.

Im Laufe dieses Telefongesprächs noch eine umfangreiche Belehrung, eigentlich hätte ich mich doch gesetzwidrig verhalten, war doch 12 km/h zu schnell. Wenn da jeder mit solchen juristischen Spitzfindigkeiten käme... Die Stadt Köln müsste sich die erstatteten Gelder dann halt von der Bezirksregierung zurückholen, die ja unqualifziert geblitzt hätte.

Wie arm muss die Stadt Köln sein, sich auf solche Weise ein paar Millionen € zur Minderung des Haushaltsdefizits zu beschaffen? Muss Zeitverzüge und Abwicklungsschwierigkeiten einbauen, damit möglichst wenige Bürger ihre Rechte wahrnehmen.

Schon weitere 14 Tage später waren die 20€ auf meinem Konto. Hoffentlich hat die Abwicklung die öffentliche Hand ein vielfaches davon gekostet.

Danke für die Rückmeldung!

Zitat:

@RentnerohneHut schrieb am 21. Juni 2017 um 20:41:56 Uhr:

... eigentlich hätte ich mich doch gesetzwidrig verhalten, war doch 12 km/h zu schnell. ...

Wieso? Wenn da 60 gültig gewesen wäre, hätten sie das Knöllchen ja nicht zurück gezahlt.

Gruß Metalhead

Themenstarteram 21. Juni 2017 um 20:00

@metalhead:

Drum zitiere ich ja auch die verquere Argumentation der Tante von der Geldeintreiberei. Es scheint mir, als gäbe die Stadt (Buchhaltung, Kasse oder so) dem Straßenverkehrsamt (sie sagte wörtlich Bezirksregierung) den Auftrag: Schafft uns mal die eine oder andere Million bei. Und die langen dort zu, wo es am einfachsten ist, ohne Rücksicht auf z.B. Belange der Verkehrssicherheit.

Persönlich ärgert mich halt, dass ich den Blitzer kenne - er blitzt ohne Baustelle dort auf 100. Und die Baustelle war an jenem Sonntagvormittag natürlich unbesetzt und die paar Baken am rechten Rand schon vorbei. Abzocke halt - wie das Outsourcing der Radarfallen an Privatfirmen gegen Provision. Aber über die Legalität der Situation ist im anderen Thread schon genug diskutiert.

Euer Rentner,

der die Zeit für solche Rechthabereien hat

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