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Wucher oder berechtigt?

Themenstarteram 20. August 2007 um 17:42

Nábend,

möchte hier mal ne kleine Diskussion anzetteln. Mich ärgert diese Abzocke. Ich empfinde das als Wucher. Zumal der ganze Spaß nur 5 Minuten dauert. Vor der nächste HU/AU, die bei meinem Moped bald ansteht, werde ich (ernsthaft) vorher mit der freundlichen Damen an der Theke versuchen einen vernünftigen Preis auszuhandeln. Sollte das nicht möglich sein (wovon ich ausgehe) werde ich ihr sagen, dass sie mich endgültig als Kunden verloren hat und werde dort keine HU/AU durchführen lassen.

Ist mir schon klar, dass ich als einzelner nichts erreichen kann, aber ich tu´s trotzdem. Gibt es nicht auch ein Gesetz gegen Wucher?

 

Gebührenliste Nordrhein-Westfalen / Rheinland-Pfalz gültig ab 01.01.2007

Preise in Euro inkl. MwSt.

?

Art der Prüfung Kraftrad

Hauptuntersuchung (HU) 35,80

 

Abgasuntersuchung AU 23,40

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54 Antworten
am 20. August 2007 um 18:05

So ist das leben.

Besonders mit der AU die ja echt nur 30Sekunden dauert.

Wobei bei der HU ist man ja froh wenn sie schnell und problemlos abläuft und der Prüfer da nicht Stunden nach irgenwas sucht.

am 20. August 2007 um 18:32

Es ist kein "Preis", sondern eine Gebühr, der eine öffentlich-rechtliche Forderung zugrunde liegt.

Also bitte an den Volksvertreter Deines Wahlkreises wenden ... :D

Themenstarteram 20. August 2007 um 18:56

Gut das zu wissen.

Dadurch wird verständlich warum die Gebühren so hoch sind, sie orientieren sich also überhaupt nicht an der erbrachten Leistung, sondern ist so wie von politischen Entscheidungsträgern oder deren Beamten irgendwie festgelegt.

Wenn beispielsweise eine Autowerkstatt eine HU/AU so durchführen würde/dürfte wie dies der TÜV tut, dann kämen wir durchaus mit einer ~20 Euro Rechnung aus der Sache raus.

Die Sache stinkt doch zum Himmel. Das ist ja ein gewichtiger Grund sich zukünftig dieser Methode zu verweigern.:)

Das is schon gut, dass nicht jeder nen TÜV machen darf.

Die Gebühr ist ja auch immer gleich hoch, egal, wie lange ein Prüfer sucht. Blöd nur, wenn er keine Plakete vergibt und man nachbessern und nochmals hin muß.

Gegenleistung für die Gebühr ist ja auch, dass du wieder 2 Jahre fahren darfst, weil dein Fahrzeug als tauglich für den Strassenverkehr angesehen wurde. Diese Prüfung ist quasi eine hoheitliche Maßnahme. Man kann aj auch ned zu einem x-beliebigem Architekten gehen, wenn man eine Baugenehmigung haben will. Die erteilt auch nur die zuständige Behörde. Und da ist der Gebührenrahmen auch per Gestz festgelegt. Bei nem Bauantrag bekommst dann auch nen Bescheid, der dir garantiert, dass du bauen darfst.

am 20. August 2007 um 19:13

Ob die Gebühren "zu hoch" sind, müsste man mit Albert Einsteins Relativitätstheorie prüfen. Für jemanden, der monatlich 465 Euro erhält, ist diese Gebühr "relativ" hoch, für jemanden, der monatlich 4000 Euro erhält, ist diese Gebühr "relativ" gering.

Gemessen an dem einer Vertragswerkstatt zugrunde liegenden Arbeitswert für einen Dipl. Ingenieur, der ja auch 3500 Euro (brutto) nach Hause tragen will, ist es eine angemessene Bezahlung, die wahrscheinlich nicht einmal kostendeckend ist.

Denkt bitte auch immer daran, daß die Gebühr ja nicht nur den Gegenwert der reinen Arbeitsleistung wiederspiegelt, sondern daß darin auch die Kosten für Geräteabschreibung, Gebäudemiete etc. etc. enthalten sind.

am 20. August 2007 um 19:26

... ja Drahkke, soll oder sollte .... da aber in der öffentlichen Verwaltung kein Mensch Ahnung hat von Kostenrechnung und doppelter Buchführung, sondern die Kameralistik vorherrscht, ist das eher Wunschdenken. Wie sollte man auch zu einheitlichen Gebühren kommen, bei so unterschiedlichen Abschreibungsarten.

@kandidatnr2

Da hast du natürlich auch wieder recht. Aber als Alternative bleiben einem ja hierbei auch noch die Wettbewerber DEKRA und GTÜ, wenn man den TÜV nicht mit seinem Geld sponsern will...;)

am 20. August 2007 um 19:37

Wettbewerb ??? Bei all dem Versorgungsdenken steht der Wettbewerb ja wohl ganz hinten ...

Wo warst Du eigentlich? Auf den "Drahkke is wech-thread" war ich ein wenig neidisch. Mich vermisst keiner .... :D

Zitat:

Original geschrieben von kandidatnr2

Wo warst Du eigentlich? Auf den "Drahkke is wech-thread" war ich ein wenig neidisch. Mich vermisst keiner .... :D

3 Wochen Camping-Urlaub in Istrien, 5 km vor Pula. Sonne satt und kein einziger Tropfen Regen...:)

Zitat:

Original geschrieben von kandidatnr2

... ja Drahkke, soll oder sollte .... da aber in der öffentlichen Verwaltung kein Mensch Ahnung hat von Kostenrechnung und doppelter Buchführung, sondern die Kameralistik vorherrscht, ist das eher Wunschdenken. Wie sollte man auch zu einheitlichen Gebühren kommen, bei so unterschiedlichen Abschreibungsarten.

Sag des ned! In der Verwaltung wird derzeit fleissig auf Doppik umgestellt. So könnte es im Baurecht schon eine Umstellung der Gebühren geben, wenn man feststellt, das die derzeitigen Gebühren, welche 1/1000 der Bausumme betragen, angepasst werden müssen.

Zudem wird der TÜV und die DEKRA, welche ja nur Beliehne sind, als Firmen in Form einer privatrechtlich Juristischen Person schon immer mit KLR arbeiten

Zitat:

Original geschrieben von kandidatnr2

... ja Drahkke, soll oder sollte .... da aber in der öffentlichen Verwaltung kein Mensch Ahnung hat von Kostenrechnung und doppelter Buchführung, sondern die Kameralistik vorherrscht, ist das eher Wunschdenken. Wie sollte man auch zu einheitlichen Gebühren kommen, bei so unterschiedlichen Abschreibungsarten.

 

Das Problem bei deiner Argumentation ist nur, dass "die" (und es werden immer mehr) in der öffentlichen Verwaltung durchaus Ahnung von KLR und Doppik haben. Die Kameralistik ist wohl noch die am weitesten verbreitete Methode der Buchführung aber es wird gemunkelt, dass dies auch die längste Zeit so war... Außer in Bayern... (da lässt u.a. das Konnexitätsprinzip herzlich grüßen) :D

 

Sehr viele öffentlich-rechtliche "Betriebe" wenden auch schon seit Jahren die KLR und Doppik an.

 

Dasselbe Gejammer hör ich immer bei den Ausstellungsgebühren für Reisepässe... "WAAAAAAAS, neunerfufzich Euros?!?!?!" Ja, sind auf 10 Jahre gerechnet (nur) 5,90 Euro p.a.! Und wer in den Urlaub fliegen kann (wofür viele hunderte und einige sogar tausende von Euro ausgeben), kann sich wohl auch so ein Dokument leisten... oder nicht???

 

Und mal ehrlich, solange die beim TÜV, DEKRA und Co. ne saubere Arbeit machen, welche zur Sicherheit und zum Umweltschutz (okay, dieser Aspekt bietet genug Nährboden für Diskussionen) im Straßenverkehr beitragen, solls mir recht sein. Und wenns mir irgendwann zu teuer wird, fahr ich halt nimmer. Aber dann hab ich andere Probleme, die wichtiger sein dürften.

 

Das Beispiel bzw. der Vergleich hinkt jetzt zwar ein bisschen, aber genauso wie bei Anwälten, Notaren, Architekturbüros und Co. wird auch bei diesen technischen Prüfanstalten eine gewisse fachliche Kompetenz (und daneben auch Gerätschaften usw.) vorausgesetzt und auch bereitgestellt, welche recht kostenintensiv in Sachen Ausbildung, Vermittlung und Anwendung ist. Und das wird auch verrechnet bzw. umgelegt. Daneben sollen diese beliehenen Unternehmer möglichst unabhängig und neutral ihre Arbeit verrichten können.

 

Gruß

Börny

am 21. August 2007 um 6:28

ja, ja, natürlich wird KLR gemacht - auch in Berlin seit ca. 10 Jahren ... Der Witz ist bloß, dass aus den gewonnenen Zahlen keine Konsequenzen gezogen werden - Also alles für´n Papierkorb.

Zitat:

Original geschrieben von kandidatnr2

ja, ja, natürlich wird KLR gemacht - auch in Berlin seit ca. 10 Jahren ... Der Witz ist bloß, dass aus den gewonnenen Zahlen keine Konsequenzen gezogen werden - Also alles für´n Papierkorb.

 

Das kann ich so nicht bestätigen. Zumindest von den öffentlichen Stellen in meiner Region, welche die KLR und Doppik in einem Zug zusammen mit dem Controlling eingeführt haben.

 

Seither hat sich in diesen "Betrieben" einiges geändert und nicht immer zum Vorteil der Behörde, sondern eher zum Vorteil der Bürger, da durch diese ja diese Einrichtungen letztendlich finanziert werden. Auch in diesem Bereich wird seit Jahren konsequent der Gürtel enger geschnallt, da die Mittel auch nicht endlos fließen...

 

Dass die Bevölkerung hiervon nichts merkt liegt aber in erster Linie auch daran, dass die Kostenersparnisse nicht direkt weitergegeben werden, sondern dafür verwendet werden um andere Löcher im (gesamtstaatlichen) Haushalt zu stopfen.

 

Und um nochmal auf die TÜV-Gebühren zu kommen. Selbst wenn Einsparungen bzw. Kostenreduzierungen verzeichnet werden, werden die Gebühren in 99 Prozent der Fälle nicht nach unten korrigiert. Es ist eine Seite, keinen Gewinn erwirtschaften zu dürfen aber ne andere, von dem "Überschuss" besser zu verwalten... ;)

 

Gruß

Börny

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