Wenige Tage vor dem Diesel Gipfel spricht sich Niedersachsens Ministerpräsident Weil gegen Fahrverbote aus. Er will stärkere Anreize für den Umstieg auf Euro-6-Diesel.
Berlin - Vier Tage Tage vor dem Diesel-Gipfel bringt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil einen neuen Ansatz in die Diskussion um Emissionsreduzierung ein: Eine zusätzliche Förderung für den Kauf schadstoffarmer Fahrzeuge. "Es müssen Anreize für den Umstieg von alten Dieselfahrzeugen auf Euro-6- und Elektroautos geschaffen werden", sagte der SPD-Politiker gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Denkbar seien etwa "steuerliche Anreize oder eine Art Klimaprämie, die von Industrie und Staat angeboten wird". Die Industrie müsse sich zur Nachbesserung von Dieselautos verpflichten. Der Staat sei in der Pflicht, großflächige Fahrverbote zu verhindern, erklärte Weil. Für Elektroautos gibt es eine solche Kaufprämie bereits seit einem Jahr - die Nachfrage ist allerdings verhalten. Bis Ende Juni wurden insgesamt nur 23.024 Anträge auf den Zuschuss gestellt. Händler befürchten Wertverlust ihrer DieselDer Bundesverband freier KFZ-Händler dürfte den Vorschlag jedenfalls begrüßen. Autohändler befürchten einen deutlichen Wertverlust ihres Diesel-Fahrzeugbestandes, sollte es zu Einschränkungen für ältere Selbstzünder kommen. Ein Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts stellt dies in Aussicht. Demnach seien Fahrverbote das wirksamste Mittel zur Luftverbesserung. Konkretes dürfte jedenfalls erst nach dem Diesel-Gipfel am kommenden Mittwoch entschieden werden. Dabei wollen der Bund, mehrere Länder und die Autobranche über Maßnahmen zur Emissionsreduzierung beraten. Quelle: dpa |
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