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Stuttgarter Diesel-Verbot: Bislang 45 Einsprüche - Wenig Widerstand gegen Diesel-Fahrverbote

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Stuttgart will ab 2018 Fahrverbote für Diesel verhängen. Das steht so im Luftreinhalteplan. Bis zum 23. Juni sind Einwände dagegen möglich - die Resonanz ist verhalten.

Verkehrsminister Winfried Hermann am 06.05.2017 während der Vorstellung des Luftreinhalteplans der Stadt Stuttgart. Verkehrsminister Winfried Hermann am 06.05.2017 während der Vorstellung des Luftreinhalteplans der Stadt Stuttgart. Quelle: dpa/Picture Alliance

Stuttgart – Die „Blaue Plakette“ ist im Prinzip beschlossen. Jedenfalls theoretisch in Stuttgart. Und kaum jemand stört sich daran. Zumindest gibt es bisher nur wenige Einwendungen gegen die künftigen Fahrverbote in der Autostadt.

Anfang Mai hatte das Regierungspräsidium der baden-württembergischen Landeshauptstadt den Luftreinhalteplan „fortgeschrieben“ und diese 3. Fortschreibung vorgelegt. Demnach soll es bei zu hoher Feinstaubbelastung („Feinstaubalarm“) ab dem 1. Januar 2018 auf bestimmten Straßenabschnitten Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge geben, die nicht mindestens die Schadstoffnorm Euro 6 erfüllen. Ab dem 1. Januar 2020 soll die gesamte Stuttgarter Umweltzone nur noch mit „Blauer Plakette“ befahren werden dürfen - wenn es sie bis dahin gibt, aber dazu später.

Fahrverbote für Diesel in Stuttgart ab 2018

Wenn bis 2020 die Blaue Plakette eingeführt wird, will Stuttgart davon Gebrauch machen und die Umweltzone für Pkw ohne Euro 6 sperren Wenn bis 2020 die Blaue Plakette eingeführt wird, will Stuttgart davon Gebrauch machen und die Umweltzone für Pkw ohne Euro 6 sperren Quelle: dpa/picture-alliance Seit dem 8. Mai und noch bis morgen liegt der Plan im Rathaus und im Regierungspräsidium aus. Außerdem gibt es den Plan natürlich online. Bis zum 23. Juni können Privatleute, Verbände oder Firmen Stellung nehmen. Aktuell seien rund 45 Schreiben beim Regierungspräsidium eingegangen, wie ein Sprecher auf Nachfrage von MOTOR-TALK sagt. Dabei werde es erfahrungsgemäß bis zum Ende der Frist aber nicht bleiben.

Die Stellungnahmen können formlos schriftlich per E-Mail oder per Post eingereicht werden. Inhaltliche Anforderungen gibt es nicht. Geäußerte Bedenken gegen die Planung würden erwogen und gegebenenfalls für den endgültigen Luftreinhalteplan berücksichtigt. Bislang haben sich laut dem Präsidiumssprecher vor allem Privatleute gemeldet. Anwohner von Straßen, auf denen Fahrverbote drohen, sowie Berufspendler. Man rechne jedoch mit weiteren Stellungnahmen auch von Verbänden.

Von den Fahrverboten wären zahlreiche Fahrzeughalter betroffen. Am 1. Januar 2017 erfüllten laut dem Kraftfahrtbundesamt nur rund 6,1 Millionen Pkw die Schadstoffnorm Euro 6. Gut 2,7 Millionen davon sind Diesel. Rund 12,4 Millionen Diesel-Pkw erfüllen nicht die Euro-6-Norm.

Grenzwerte in Stuttgart regelmäßig überschritten

In Stuttgart ist wegen der Talkessellage nicht nur das Feinstaubproblem groß, sondern auch der Dieselanteil auf den Straßen. Mit mehr als 37 Prozent Marktanteil liegt die Stadt über dem Bundesschnitt (32,9 Prozent). Wegen der höheren Fahrleistungen von Diesel-Pkw liegt der sogenannte „dynamische Flottenanteil“ noch höher. Laut dem Regierungspräsidium Stuttgart ergab eine Verkehrszählung im Herbst 2015 einen Anteil von 45 Prozent. Unter Einbeziehung der Nutzfahrzeuge sogar von mehr als 50 Prozent.

Entsprechend sieht die Stadt Handlungsbedarf, die Feinstaub- und Stickoxid-Belastung zu senken. Stuttgart steht unter Druck, der Luftreinhalteplan muss Maßnahmen enthalten, mit denen sich die Einhaltung der Grenzwerte gewährleisten lässt. Aktuell schafft die Stadt das nicht. So wurden die Feinstaubwerte 2016 an der Messstelle am Neckartor an 63 Tagen überschritten, erlaubt sind 35 Tage. Beim Stickoxid war der Jahresmittelwert an allen Messpunkten zu hoch.

Im Jahr 2016 wurden an 63 Tagen die Feinstaubwerte an einigen Messstellen in Stuttgart überschritten, Fahrverbote sollen Besserung schaffen Im Jahr 2016 wurden an 63 Tagen die Feinstaubwerte an einigen Messstellen in Stuttgart überschritten, Fahrverbote sollen Besserung schaffen Quelle: dpa/picture-alliance Auf die offizielle Einführung der „Blauen Plakette“ will Stuttgart nicht warten. Ob sie je kommt, ist fraglich. Auf Bundesebene gibt es keine Mehrheit dafür. Der Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ist dagegen, der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) setzt sich für eine Einführung ein.

Keine Mehrheit für die Blaue Plakette

Damit die „Blaue Plakette“ kommen kann, müsste die 35. Bundesimmissionsschutz-Verordnung (BImSchV) geändert werden und neben den bisherigen Plaketten eine weitere vorsehen. Nur dann wird Stuttgart ab dem 1. Januar 2018 bei Feinstaubalarm alle Strecken innerhalb des Talkessels und in Stuttgart-Feuerbach sowie einzelne Abschnitte in Zuffenhausen für Euro-5-Diesel sperren. Ebenso für alle Benziner, die nicht wenigstens Euro 3/III erfüllen. Davon betroffen wären nach Schätzungen des Regierungspräsidiums etwa 35 Prozent aller Fahrzeuge.

Kommt die Plakette nicht, können Diesel-Fahrer nicht aufatmen. Sperrungen für Diesel soll es trotzdem geben. Allerdings nur auf „einzelnen bestimmten Straßenabschnitten“, die noch nicht näher benannt werden oder auf festgelegten Abschnitten der B14, der Neckarstraße, der Tal-/Wagenburgstraße und der Landhausstraße. Hier geht man in Stuttgart von 33 Prozent betroffenen Pkw, 68 Prozent der leichten Nutzfahrzeuge und 33 Prozent schwerer Nutzfahrzeuge aus.

Die Sperrung der gesamten Umweltzone ab 2020 sieht Stuttgart ausschließlich dann vor, wenn die Blaue Plakette auf Bundesebene eingeführt wird. Dann wären, wegen der zunehmenden Verbreitung von Euro-6-Fahrzeugen immerhin nur noch 20 Prozent betroffen. Für ein Fünftel davon soll es Ausnahmegenehmigungen geben.

Der Stuttgarter Entwurf für den Luftreinhalteplan als PDF

Avatar von HeikoMT
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295 Kommentare:
Avatar von Trennschleifer136623
Thu Jun 08 18:52:13 CEST 2017

Gott sei Dank habe ich einen Euro 4 Benziner.

Avatar von Stefan_Raba "Räbbi"
Thu Jun 08 18:57:21 CEST 2017

Blaue Plakette wäre ja der Knaller.

Dann fahr ich einfach mal zum Spass mit meinem ollen Benziner - Restwert etwa 2 Kästen Bier (wenn noch was im Tank ist) - im Stuttgarter Kessel Kreise. :D

Avatar von Ascender "Amateur Rennfahrer"
Fiat
Thu Jun 08 18:58:57 CEST 2017

Die Leute lassen es auch mit sich machen. Da werden sie kalt enteignet, und offenbar interessiert es sie nicht. Dann haben sie es auch verdient! Auch wenn ich diese furchtbaren Umweltzonen als schamloses Konjunkturprogramm für die Autohersteller sehe. Wenn die Leute den Arsch nicht hochkriegen, müssen sie eben damit leben.

Zitat:

@Ascender schrieb am 8. Juni 2017 um 18:58:57 Uhr:

Da werden sie kalt enteignet, und offenbar interessiert es sie nicht.

Es hat sie auch nie interessiert, dass sie anderer Leute Atemluft vergiftet haben.

Zitat:

@Ascender schrieb am 8. Juni 2017 um 18:58:57 Uhr:

Die Leute lassen es auch mit sich machen. Da werden sie kalt enteignet, und offenbar interessiert es sie nicht. Dann haben sie es auch verdient! Auch wenn ich diese furchtbaren Umweltzonen als schamloses Konjunkturprogramm für die Autohersteller sehe. Wenn die Leute den Arsch nicht hochkriegen, müssen sie eben damit leben.

Verstehe ich nicht, gerade hier im MT Forum wird doch ständig nach allen möglichen Reglementierungen gerufen, härtere Strafen für und gegen alles mögliche, Stinker raus und E-Autos zur Pflicht machen, etc. - also könnt ihr doch alle froh sein das in Stuttgart mal richtig durchgegriffen / durchregiert wird!

Ich denke nicht das irgendjemand glaubt das ein Brief die Politik davon abhalten könnte.

Von mir aus können sie alle Diesel die nicht Euro6d erfüllen aus sperren, dann gibt es mal Platz im Kessel. Das ist ja ein Stau die Stadt.

Avatar von das-markus "Markus"
Seat
Thu Jun 08 19:24:40 CEST 2017

So eine Plakette kostet 5 EUR... wat soll man da rumheulen?

 

Die blauen kleben bestimmt genauso gut wie die gelben und grünen.

Avatar von Trennschleifer25867
Thu Jun 08 19:25:27 CEST 2017

...und hoffentlich wird es noch in vielen anderen Städten Fahrverbote geben!

Zitat:

@markuc schrieb am 8. Juni 2017 um 19:11:19 Uhr:

Zitat:

@Ascender schrieb am 8. Juni 2017 um 18:58:57 Uhr:

Da werden sie kalt enteignet, und offenbar interessiert es sie nicht.

Es hat sie auch nie interessiert, dass sie anderer Leute Atemluft vergiftet haben.

Und die Herstellung deines PCs, Smartphone, Hosen, Jacken, Schuhe, aller Möbel, deinem Haus und evtl sogar deinem Auto hat die Atemluft nicht vergiftet ? Hat dich das interessiert ? Wenn ja, warum besitzt du dann diese Dinge ? Wenn nein, dann...."toller Beitrag"

Avatar von Trennschleifer136623
Thu Jun 08 19:27:54 CEST 2017

Zitat:

@das-markus schrieb am 8. Juni 2017 um 19:24:40 Uhr:

So eine Plakette kostet 5 EUR... wat soll man da rumheulen?

 

Die blauen kleben bestimmt genauso gut wie die gelben und grünen.

Die bekommt man aber auch nur, wenn man die Voraussetzung dafür hat.... Sind da etwa kriminelle Energien?

Avatar von Schattenparker134965
Thu Jun 08 19:29:22 CEST 2017

Zitat:

@Stefan_Raba schrieb am 8. Juni 2017 um 18:57:21 Uhr:

Blaue Plakette wäre ja der Knaller.

Dann fahr ich einfach mal zum Spass mit meinem ollen Benziner - Restwert etwa 2 Kästen Bier (wenn noch was im Tank ist) - im Stuttgarter Kessel Kreise. :D

Du bist ja ganz schön trotzig.

Avatar von Schattenparker134965
Thu Jun 08 19:31:14 CEST 2017

Zitat:

@Ascender schrieb am 8. Juni 2017 um 18:58:57 Uhr:

Die Leute lassen es auch mit sich machen.

Meinst du die, die Jahrzehntelang Dieselrusws und Stickoxyde ertragen mußten?

Avatar von dausl "E 300 CDI BE"
Thu Jun 08 19:38:17 CEST 2017

Könnte mich kaputt lachen...zum Glück kommt bei Benzinern nur reinste Luft mit Rosenblütenduft hinten raus. Räder und Bremsen haben die ja alle nicht.

 

Meine fresse...

Avatar von Schattenparker134965
Thu Jun 08 19:38:39 CEST 2017

Zitat:

@habmichlieb12 schrieb am 8. Juni 2017 um 19:26:20 Uhr:

Zitat:

@markuc schrieb am 8. Juni 2017 um 19:11:19 Uhr:

 

 

Es hat sie auch nie interessiert, dass sie anderer Leute Atemluft vergiftet haben.

Und die Herstellung deines PCs, Smartphone, Hosen, Jacken, Schuhe, aller Möbel, deinem Haus und evtl sogar deinem Auto hat die Atemluft nicht vergiftet ? Hat dich das interessiert ? Wenn ja, warum besitzt du dann diese Dinge ? Wenn nein, dann...."toller Beitrag"

Achtung, hier zündet habmichlieb eine Rauchbombe zum Vernebeln.

 

Ich habe hier eine Menge Staub und Stickoxyde, die stammen aber vor Ort nicht von der Herstellung von PC's und anderen Krempel, auf die auch die Dieselfahrer bestimmt nicht verzichten.

Man kann ja Dieselverbote lockern, wenn alle Dieselfahrer nur noch nackt fahren.;)